Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 20.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Antrag auf Einwohnerversammlung gem. § 42 BezVG - betr.: Erhalt und Sicherung des gesamten Gebietes der "Marienhöhe"  
Enthält Anlagen
1443/XX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Großbaustellen in Lichtenrade – alles hängt mit allem zusammen!  
Enthält Anlagen
1438/XX  
Ö 6.2  
Bevölkerungsversorgung, Schulschwimmen und Sportbetrieb während der Baumaßnahmen an Bädern im Bezirk sicherstellen  
Enthält Anlagen
1391/XX  
Ö 6.3  
Städtepartnerschaftstafeln aktualisieren  
Enthält Anlagen
1432/XX  
Ö 6.4  
Erhalt der Stadtbäume 1:1  
Enthält Anlagen
1259/XX  
Ö 6.5  
Ungestörtes Weihnachtssingen  
Enthält Anlagen
1369/XX  
Ö 6.6  
Finanzielle Mittel für den Unterhalt und die Verkehrssicherungspflicht beim Baumbestand für das lfd. Haushaltsjahr 2019 verstärken
Enthält Anlagen
1211/XX  
Ö 6.7  
Das Bezirksamt unterstützt die Neuaufnahme des Gebietes Nahariyastraße in das Programm Soziale Stadt zum 01.01.2021  
Enthält Anlagen
1383/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 8.1  
Welche Kältehilfe-Vorsorge für Obdachlose hat unser Bezirk getroffen?  
Enthält Anlagen
1445/XX  
Ö 8.2  
Diese e.G unter dem Mietendeckel  
Enthält Anlagen
1446/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Hartz 4-Sanktion wegen Meldeversäumnisse verringern, durch Änderung der Verwaltungspraxis bei der Einladungen zu Meldeterminen – Auswahlmöglich-keit der Leistungsbeziehenden bei der Terminvergabe.  
Enthält Anlagen
1447/XX  
Ö 10.2  
Bürgeramtsstandort in der Rheinstraße  
Enthält Anlagen
1448/XX  
Ö 10.3  
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung schützen Verkäufe an „Proforma-Mieter*innen“ in Milieuschutzgebieten unterbinden  
Enthält Anlagen
1449/XX  
Ö 10.4  
Weiterbetrieb des Wenckebach-Klinikums sicherstellen  
Enthält Anlagen
1450/XX  
Ö 10.5  
Reparatur der Uhr Rathaus Friedenau  
Enthält Anlagen
1451/XX  
Ö 10.6  
Aufruf der Berliner Beauftragten für Menschen mit Behinderung unterstützen - Bau-Sachverständige für Barrierefreiheit einführen  
Enthält Anlagen
1452/XX  
Ö 10.7  
Konzept für E-Roller-Parkplätze erarbeiten  
Enthält Anlagen
1453/XX  
Ö 10.8  
Geburtstag Tucholskys auf Gedenktafel korrigieren  
Enthält Anlagen
1454/XX  
Ö 10.9  
Am Umzug des AlliiertenMuseums nach Tempelhof im Jahr 2026 festhalten  
Enthält Anlagen
1455/XX  
Ö 10.10  
Ausschuss für Städtepartnerschaften und Europaangelegenheiten bilden  
Enthält Anlagen
1456/XX  
Ö 10.11  
B-Plan-Verfahren am Mühlenberg aussetzen  
Enthält Anlagen
1457/XX  
Ö 10.12  
Änderung § 81 der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
1458/XX  
Ö 10.13  
Wohnquartier Albert- / Ebersstraße wirksam vor Durchgangsverkehr schützen  
Enthält Anlagen
1459/XX  
Ö 10.14  
Umsteigen bitte  
Enthält Anlagen
1460/XX  
Ö 10.15  
Planungen und Machbarkeitsstudie für Verlängerung der U6 nach Süden jetzt anschieben  
Enthält Anlagen
1461/XX  
Ö 10.16  
Keine Zwangsräumungen bei Mieter_innen in Sozialleistungsbezug durch die städtischen Wohnungsbau-Gesellschaften  
Enthält Anlagen
1462/XX  
Ö 10.17  
Bezirksbelange in den Planungsprozess Tempelhofer Damm einbringen  
Enthält Anlagen
1463/XX  
Ö 10.18  
Größere Baumscheiben für Straßenbäume  
Enthält Anlagen
1464/XX  
Ö 10.19  
Stufenvorweggewährungen im RSD vereinfachen  
Enthält Anlagen
1465/XX  
Ö 10.20  
S-Bahnhof Kamenzer Damm endlich bestellen  
Enthält Anlagen
1466/XX  
Ö 10.21  
Berufung einer/s Beauftragten für Gute Arbeit und Ausbildung  
Enthält Anlagen
1467/XX  
Ö 10.22  
Kostentransparenz im Bezirk  
Enthält Anlagen
1468/XX  
Ö 10.23  
Flächensicherung Röblingsstraße/Attilastraße für öffentlichen Schulbau  
Enthält Anlagen
1469/XX  
Ö 10.24  
Wo Vierfüßler um die Wette laufen, können dies auch Zweifüßler – Trabrennbahn Mariendorf für weitere Sportarten nutzbar machen  
Enthält Anlagen
1470/XX  
Ö 10.25  
Neues Leben im Festzentrum der Trabrennbahn  
Enthält Anlagen
1471/XX  
Ö 10.26  
Ehrenamtlichen Teilnahme am Lichtenrader Lichtermarkt ermöglichen  
Enthält Anlagen
1472/XX  
Ö 10.27  
Bike-Flashs in Tempelhof-Schöneberg erproben  
Enthält Anlagen
1473/XX  
Ö 10.28  
Das SIBUZ benötigt einen Standort, der seinen Aufgabenstellungen entspricht!  
Enthält Anlagen
1474/XX  
Ö 10.29  
Literatur gegen Homophobie in die Bibliotheken  
Enthält Anlagen
1475/XX  
Ö 10.30  
Parkhäfen am Gustav-Müller-Platz nur für Pkw  
Enthält Anlagen
1476/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Ausstellungshalle nach Ella Barowsky benennen  
Enthält Anlagen
1208/XX  
Ö 12.2  
Schüler*innen-Haushalt auch in Tempelhof-Schöneberg etablieren  
Enthält Anlagen
1221/XX  
Ö 12.3  
Öffnungszeiten der Bürgerämter ausweiten, um mehr Personal unterbringen und mehr Kundentermine anbieten zu können  
Enthält Anlagen
1335/XX  
Ö 12.4  
Flagge zeigen gegen Mobbing  
Enthält Anlagen
1345/XX  
Ö 12.5  
Kontrollen im Rudolf-Wilde-Park  
Enthält Anlagen
1356/XX  
Ö 12.6  
Vergünstigungen für Ehrenamtskarten auch für Angebote des Bezirks
Enthält Anlagen
1424/XX  
Ö 12.7  
Haus der Jugend projektieren  
Enthält Anlagen
1441/XX  
Ö 12.8  
Freundschaft mit Mezitli weiterentwickeln Beschilderung des Mezitli Parks  
Enthält Anlagen
1444/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Naturlehrpfade einrichten
Enthält Anlagen
1086/XX  
Ö 13.2  
Tiergehege im Franckepark
Enthält Anlagen
1089/XX  
Ö 13.3  
Unterkunft für obdachlose LGBTTIQ schaffen
Enthält Anlagen
1117/XX  
Ö 13.4  
Trauerweiden im Rudolph-Wilde-Park ersetzen  
Enthält Anlagen
1306/XX  
Ö 13.5  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Veröffentlichung der Bezirksregionenprofile (BZRP) Teil II (konzeptioneller Teil, Strategien und Maßnahmen) für die Bezirksregionen Tempelhof und Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1477/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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