Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 14.12.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Neuwahl der Bezirksverordneten für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß § 34 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der allgemeinen Berliner Verwaltung (AZG)  
0019/XX  
Ö 3.2  
Bildung von Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
0020/XX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Konfliktsituation in der Kurfürstenstraße lösen  
1696/XVIII  
Ö 6.2  
Stadtentwicklung und Quartiersgestaltung: Demografischen Wandel berücksichtigen
0895/XIX  
Ö 6.3  
Wohnbaupotential an der Reißeckstraße  
1247/XIX  
Ö 6.4  
Potentialanalyse Reißeckstraße und Umgebung  
Enthält Anlagen
1760/XIX  
Ö 6.5  
Städtebauliche Entwicklung Ortskern Mariendorf
Enthält Anlagen
1795/XIX  
Ö 6.6  
Umbenennung der Straßen im sog. "Fliegerviertel" (Neu-Tempelhof)  
1443/XIX  
Ö 6.7  
Neue Mitte Tempelhof II  
1528/XIX  
Ö 6.8  
Umsetzung des Antikriegsmahnmals auf dem IKEA-Gelände  
1731/XIX  
Ö 6.9  
Mehr Service / Reinigungskräfte für die Kiepert-Grundschule  
1880/XIX  
Ö 6.10  
Wohnungen in Tempelhof-Schöneberg endlich von Asbest befreien!  
1925/XIX  
Ö 6.11  
Bedarfsplanung zur Tagesbetreuung für Kinder in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0005/XX  
Ö 6.12  
Verstetigung einer bezirklichen Präventionskette von der Schwangerschaft bis zum Eintritt in den Beruf  
Enthält Anlagen
0006/XX  
Ö 6.13  
Die Geltungsbereichserweiterung des Bebauungsplanes 7-84 im Bereich der Bülowstraße bis zur Straßenmitte; wobei der Titel des Bebauungsplanes unverändert weiter lautet: Bebauungsplan 7-84 für die Grundstücke zwischen Kurfürstenstraße, Potsdamer Straße, Bülow- und Frobenstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg Die Geltungsbereichsänderung des Bebauungsplanes XI-101 m im Bereich der Bülowstraße bis zur Straßenmitte; wobei der Titel des Bebauungsplanes unverändert weiter lautet...  
Enthält Anlagen
0007/XX  
Ö 6.14  
Sicherung einer bedarfsgerechten und wohnortnahen Daseinsvorsorge für den Wohnungsneubaustandort Schöneberger Linse auf den Grundstücken Tempelhofer Weg 62-63 in 10829 Berlin, Bezirk Tempelhof-Schöneberg, OT Schöneberg (Gemarkung Schöneberg, Flur 055, Flurstücke127/5, 142, 143).  
0008/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Leerstand der Immobilie in Friedenau im Eckhaus Stubenrauch-/Odenwaldstraße  
Enthält Anlagen
0022/XX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Bürger*innen bei der Evaluation des Projektes BZ Maaßenstraße beteiligen  
Enthält Anlagen
0023/XX  
Ö 9.2  
Ausweis aus dem Automaten – Bürgerämter entlasten!  
0024/XX  
Ö 9.3  
Betr.: Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Georg Hermann  
0025/XX  
Ö 9.4  
Änderung der Geschäftsordnung § 27  
0026/XX  
Ö 9.5  
Ampelanlagen am Breslauer Platz/Rheinstraße sehbindertengerecht ausstatten  
0028/XX  
Ö 9.6  
Benennung: Am Bülowbogen  
0027/XX  
Ö 9.7  
Änderung von §81 der Geschäftsordnung – Audio-Livestream  
0029/XX  
Ö 9.8  
Umsetzung des Antikriegsmahnmals auf dem IKEA-Gelände  
Enthält Anlagen
0040/XX  
Ö 9.9  
Haltestellensymbol auf dem Radweg der Haltestelle Kaisereiche  
0030/XX  
Ö 9.10  
Anwohnerwünschen folgen und die unvollendete Parkraumbewirtschaftung Friedenau nach mehr als 15 Jahren zum Abschluss bringen  
0031/XX  
Ö 9.11  
Änderung von §81 der Geschäftsordnung – Tonaufnahme  
0032/XX  
Ö 9.12  
Sitzbank für die Selbstständigkeit von Senior*innen aufstellen  
0033/XX  
Ö 9.13  
Altenhilfeplanung erarbeiten – Altenhilfe koordinieren!  
Enthält Anlagen
0034/XX  
Ö 9.14  
Voraussetzungen für einen Ganztagsbetrieb am Robert-Blum-Gymnasium  
Enthält Anlagen
0035/XX  
Ö 9.15  
Bürgerforen in allen Ortsteilen etablieren  
0036/XX  
Ö 9.16  
Behindertenberatungsstelle endlich mit ausreichender Zahl an Fachkräften ausstatten  
Enthält Anlagen
0037/XX  
Ö 9.17  
Bezirk finanziell am Wirtschaftsaufkommen gerecht beteiligen  
Enthält Anlagen
0038/XX  
Ö 9.18  
Optimierte Verkehrsführung, hier: Ausfahrt AS Sachsendamm (von der BAB A 103 kommend)  
Enthält Anlagen
0039/XX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Warum werden Kinder an der Spreewald-Schule vom Mittagessen ausgeschlossen?  
0021/XX  
Ö 11  
Beschlussempfehlungen      
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Vorlage zur Beschlussfassung über die Wahl von zwei neuen Schiedspersonen  
0017/XX  
Ö 12.2  
Wahl des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß § 34 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der allgemeinen Berliner Verwaltung (AZG) in der Fassung vom 22. Juli 1996 (GVBl. 302, 472), zuletzt geändert durch Art. 1 Neuntes ÄndG vom 16.05.2014 (GVBl. S. 122)  
0041/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
PKW-Blockade der BVG-Buslinie 106 beenden – Haltestellenbereich Suttnerstraße markieren  
1183/XIX  
Ö 13.2  
Abstimmung mit dem FahrRat verbessern  
1299/XIX  
Ö 13.3  
Neues Vereinshaus für den TSV Tempelhof-Mariendorf im Volkspark Mariendorf  
1707/XIX  
Ö 13.4  
Fahrradboxen für Tempelhof-Schöneberg
1831/XIX  
Ö 13.5  
Kostenloses WLAN in Tempelhof-Schöneberg vorantreiben (Zwischenbericht)  
Enthält Anlagen
1858/XIX  
Ö 13.6  
Verbesserter S-Bahn Zugang am S-Bhf. Yorckstraße und ein schöneres Stadtbild im Bereich der Yorckbrücken  
1924/XIX  
Ö 13.7  
Mitteleinsatz für den Bibliotheksstandort Friedenau  
1950/XIX  
Ö 13.8  
Machbarkeitsstudie für Radweg-Durchstiche in Mariendorf  
Enthält Anlagen
1970/XIX  
Ö 13.9  
Neubau der Gustav-Heinemann-Oberschule zwingend notwendig  
1971/XIX  
Ö 13.10  
Überfahrt am Alice-Salomon-Park durchgängig gestalten  
1974/XIX  
Ö 13.11  
Ampelschaltung anpassen  
1998/XIX  
Ö 13.12  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 22. Februar 1993 (Bezirksamt Tempelhof) zur Aufstellung des Bebauungsplanes XIII-84-1 für eine Teilfläche des Grundstücks Bornhagenweg 57/57C, Pechsteinstraße 62/80E und Im Domstift 45 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
0018/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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