Tagesordnung - 50. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 50. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Datum: Do, 06.10.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle ( 49., 48., 46., 45., 43.,)      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung zurückgestellter Drucksachen:      
Ö 4.1     - Benennung eines Platzes nach Kitty Kuse  
1862/XIX  
Ö 4.2     - Städtepartnerschaften sichtbar machen  
0560/XIX  
Ö 4.3     - Außenwerbung der Bezirkszentralbibliothek dringend verbessern  
1365/XIX  
Ö 4.4     - Benennung des Grünzugs Torgauer Straße nach Annedore Leber  
1518/XIX  
Ö 4.5     - Benennung eines Platzes nach Melitta Sundström      
Ö 4.6     - Umbenennung der Straßen im sog. "Fliegerviertel" (Neu-Tempelhof)  
1443/XIX  
Ö 4.7     - Beschilderung Tempelhofer Feld, statt „Tempelhofer Freiheit“
1403/XIX  
    18.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.15 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Beschlussliste.

   
    02.04.2015 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Wissel erörtert den Antrag.

 

Nachfolgend äußern die Fraktionen ihre Standpunkte und sprechen sich für den Antrag aus.

 

Bezirksstadträtin Frau Kaddatz weist darauf hin, dass der Bezirk nicht allein über die Veränderung entscheiden kann, was zur Folge hat, dass dieser die zuständigen Stellen der Senatsverwaltung anschreiben wird.

 

Nach ausgeschöpfter Rednerliste verliest der stellvertretende Ausschussvorsitzende den Antragstext. In diesem Zusammenhang bittet BV Hauschild darum, das Wort „ersuchen“ durch „empfiehlt“ zu ersetzen.

 

Der Ausschussvorsitzende ruft nun den redaktionell geänderten Antrag zur Abstimmung auf.

 

Einstimmig verabschiedet der Ausschuss folgende Beschlussempfehlung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den  zuständigen Stellen des Senats und der BVG dafür einzusetzen, dass die korrekte Beschilderung Tempelhofer Feld auf dem Feld selbst, sowie im Straßenland, auf BVG-Grundstücken sowie im Internet verwendet wird, und ggf. an bestimmten Stellen die Hinweise geändert werden.

 

   
    22.04.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den  zuständigen Stellen des Senats und der BVG dafür einzusetzen, dass die korrekte Beschilderung Tempelhofer Feld auf dem Feld selbst, sowie im Straßenland, auf BVG-Grundstücken sowie im Internet verwendet wird, und ggf. an bestimmten Stellen die Hinweise geändert werden.

   
    20.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 5     Drucxksachen aus der BVV-Sitzung am 21.09.2016      
Ö 5.1     Neues Multifunktionsbad nach Helene Lewissohn benennen - federführend - Ausschuss für Sport - mitberatend (Ausschuss für Sport mitberatend)  
1997/XIX  
Ö 6     Verschiedenes      
               
 
 

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