Tagesordnung - 50. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 50. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Datum: Do, 06.10.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle ( 49., 48., 46., 45., 43.,)      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung zurückgestellter Drucksachen:      
Ö 4.1     - Benennung eines Platzes nach Kitty Kuse  
1862/XIX  
Ö 4.2     - Städtepartnerschaften sichtbar machen  
0560/XIX  
Ö 4.3     - Außenwerbung der Bezirkszentralbibliothek dringend verbessern  
1365/XIX  
Ö 4.4     - Benennung des Grünzugs Torgauer Straße nach Annedore Leber  
1518/XIX  
Ö 4.5     - Benennung eines Platzes nach Melitta Sundström      
Ö 4.6     - Umbenennung der Straßen im sog. "Fliegerviertel" (Neu-Tempelhof)  
1443/XIX  
    27.04.2015 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 3.1 - überwiesen
   

Nach  Erörterung des Antrages durch einen Vertreter des Kinder- und Jugendparlaments und kurzer Diskussion wird der Antrag in den Ausschuss für Bildung und Kultur überwiesen.

   
    04.06.2015 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 5.3 - vertagt
   

In einer kontroversen Diskussion stellen einzelne Ausschussmitglieder ihre Standpunkte dar.

 

BV Steuckardt plädiert für die Ablehnung des Antrages.

 

BV Feldkamp schlägt vor, den Antrag in einen Prüfantrag umzuformulieren. Diesem Vorschlag schließt sich BV Rauchfuß an. BV Steuckardt spricht dagegen.

 

Gegen die Empfehlung von BV Kiderlen dem Kinder- und Jugendparlaments vorzuschlagen, eine Arbeitsgemeinschaft zur gründen, spricht sich BD Richter aus. Er schlägt vor, dem Kinder- und Jugendparlament eine aktuelle Publikation über Straßen, Plätze und Brücken in Tempelhof-Schöneberg zu überlassen.

 

BV Wissel spricht sich für den Antrag aus und begründet ihren Standpunkt damit, dass erfahrungsgemäß die Umbenennung von Straßen nicht innerhalb eines Jahres vollzogen werden kann.

 

BV Hauschild berichtet über die Vorstellung des Antrages durch den Antragsteller im Ausschuss für Verkehr und Grünflächen. Der Schüler hatte detailliert dargestellt, dass er den Antrag selbst formuliert hat. BV Hauschild schlägt die Vertagung der Beratung vor.

 

Der Ausschussvorsitzende ruft den Antrages zur Abstimmung auf.

Einvernehmlich spricht sich der Ausschuss für die Vertagung aus.

 

BV Rauchfuß empfiehlt dem Ausschuss, dass die kulturpolitischen Sprecher der Fraktionen gemeinsam eine Beschlussempfehlung ausarbeiten. Diese Anregung findet Zustimmung.

   
    16.11.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    14.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beratungsbeiträge: BV Wissel, Steuckardt, J. Rauchfuß, Kiderlen, Kühnemann

 

Mehrheitsbeschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit gefunden hat.

Ö 4.7     - Beschilderung Tempelhofer Feld, statt „Tempelhofer Freiheit“
1403/XIX  
Ö 5     Drucxksachen aus der BVV-Sitzung am 21.09.2016      
Ö 5.1     Neues Multifunktionsbad nach Helene Lewissohn benennen - federführend - Ausschuss für Sport - mitberatend (Ausschuss für Sport mitberatend)  
1997/XIX  
Ö 6     Verschiedenes      
               
 
 

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