Tagesordnung - 42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 27.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegen der endgültigen Tagesordnung    
Ö 2     Bestätigung der "offenen" Protokolle    
Ö 3     Themen aus dem Kinder- und Jugendparlament (KJP) - vorbehandelt, zu den nachfolgenden Drucksachen sollte das Bezirksamt das Kinder- und Jugendparlamentb direkt anschreiben    
Ö 3.1     Aufbesserung des Bosespielplatzes
1872/XIX  
Ö 3.2     Sicherung von Metallketten auf dem Hexenspielplatz in der Friedrich-Karl-Straße 24
1875/XIX  
Ö 3.3     Trennzaun zwischen Fußballplatz und Skateranlage (Ringpark an der Ringstraße)
1876/XIX  
Ö 3.4     Renovierung Spielplatz Berchtesgadenerstraße
1891/XIX  
Ö 4     Bericht des Bezirksamtes    
Ö 5     Durchgangsverkehr im Zuge der Bahn- und Albanstraße (Marienfelde) unterbinden
1929/XIX  
Ö 6     Behandlung zurückgestellter/vertagter Drucksachen    
Ö 6.1     Verkehrsberuhigung im südlichen Teil der Manfred-von-Richthofen-Straße
1708/XIX  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 18.11.2015    TOP: Ö 9.18
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

Zu diesem Antrag liegt ein Änderungsantrag der Gruppe LINKE vor.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 16.12.2015    TOP: Ö 6.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE vor.

 

Beratungsbeitrag: BV Giese mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen.

 

Abstimmung über den Überweisungsantrag: Mehrheitsbeschluss

   
    GREMIUM: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode    DATUM: Mo, 25.01.2016    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

Vertagt. (siehe TOP 1)

   
    GREMIUM: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode    DATUM: Mo, 22.02.2016    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

Vertagt. (siehe TOP 1)

   
    GREMIUM: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode    DATUM: Mo, 25.04.2016    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode    DATUM: Mo, 23.05.2016    TOP: Ö 7.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

BzStR Krüger bestätigt auf Nachfrage von BV Hauschild, dass es zwischenzeitlich zum gleichen Thema einen Ortstermin mit Anwohnern gab. Zur nächsten Sitzung soll der Sachstand dargestellt werden.

 

Der Antrag wird vertagt. 

 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 20.07.2016    TOP: Ö 11.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

Ö 6.2     Glyphosat verbannen
1803/XIX  
Ö 6.3     Endlich mehr Sitzbänke im Bezirk
Enthält Anlagen
1552/XIX  
Ö 6.4     Dorfteich Marienfelde vor dem Austrocknen bewahren
1804/XIX  
Ö 6.5     Keine Aufgabe des Damwildgeheges im Franckepark
1698/XIX  
Ö 6.6     Konzeptentwicklung Heinrich-von-Kleist-Park
0789/XIX  
Ö 6.7     Keine Umsetzung der "Rossebändiger" vom Kleistpark zum "Stadtschloss"
1639/XIX  
Ö 6.8     Durchgang zur Schwäbischen Straße übersichtlicher gestalten
1901/XIX  
Ö 6.9     Wohnumgebung in Mariendorf familien- und seniorenfreundlicher gestalten
1906/XIX  
Ö 6.10     Sicherer über die Barnetstraße vor der Carl-Zeiß-Oberschule
1908/XIX  
Ö 7     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 15.06.2016:    
Ö 7.1     Öffentliche mit Gas betriebene Straßenlaternen wieder in Betrieb nehmen
Enthält Anlagen
1940/XIX  
Ö 7.2     - Eine Ampel in der Marienfelder Straße 66-80 (Prüfung, ob in den richtigen Ausschuss überwiesen wurde)
Enthält Anlagen
1874/XIX  
Ö 7.3     - Änderung der Ampelschaltung an der Bartnet- und der Grimmstraße in Lichtenrade (Prüfung, ob in den richtigen Ausschuss überwiesen wurde)
Enthält Anlagen
1886/XIX  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 9     Festlegen des nächsten Aussschusstermins    
             
 
 

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