Tagesordnung - 59. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 59. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 15.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Vorlagen der Vorsteherin    
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament    
Ö 4.1  
Zebrastreifen für die St. Alfons Grundschule
Enthält Anlagen
1881/XIX  
Ö 4.2  
Schultoiletten in Tempelhof-Mariendorf
Enthält Anlagen
1878/XIX  
Ö 4.3  
Neue und größere Cafeteria an der Johanna-Eck-Schule
Enthält Anlagen
1879/XIX  
Ö 4.4  
Mehr Service / Reinigungskräfte für die Kiepert-Grundschule
1880/XIX  
Ö 4.5  
Die stinkenden Toiletten an der UvH
Enthält Anlagen
1884/XIX  
Ö 4.6  
Umgestaltung des Sitzungsraumes in der Strelitzstraße 15
1885/XIX  
Ö 4.7  
Smartboards für die 5. und 6. Klassen der Kiepert-Grundschule
Enthält Anlagen
1888/XIX  
Ö 4.8  
Zäune an der Barbarossagrundschule
1890/XIX  
Ö 4.9  
Spielplatz der Ruppin-GS
Enthält Anlagen
1892/XIX  
Ö 4.10  
Reparaturen auf dem hinteren Schulhof
1893/XIX  
Ö 4.11  
Reparatur der Weitsprunganlage
1894/XIX  
Ö 4.12  
Der kaputte Fußballplatz der Scharmützelsee-GS
1895/XIX  
Ö 4.13  
Die kaputte Mauer auf dem Schulhof der Scharmützelsee-GS
1896/XIX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung    
Ö 6     Unerledigte Drucksachen    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Situation des Wohnungsmarktes im Bezirk und Mietschuldenstatistik
Enthält Anlagen
1871/XIX  
Ö 6.2  
Die Brache in der Säntisstraße endlich entwickeln
1904/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Entwicklung der Schullandschaft in Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
1921/XIX  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Ist die Unterbringung der Flüchtlinge in den Hangars noch zu verantworten?
Enthält Anlagen
1922/XIX  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Verbesserter S-Bahn Zugang am S-Bhf. Yorckstraße und ein schöneres Stadtbild im Bereich der Yorckbrücken
1924/XIX  
Ö 9.2  
Wohnungen in Tempelhof-Schöneberg endlich von Asbest befreien!
1925/XIX  
Ö 9.3  
"Personalrisiken" in der Bauabteilung nicht hinnehmbar
1926/XIX  
Ö 9.4  
Streaming-Angebot von ITDZ
1916/XIX  
Ö 9.5  
Blumen statt Rindenmulch, damit der Viktoria-Luise-Platz 2017 wieder in alter Schönheit erblüht!
1927/XIX  
Ö 9.6  
Fußgängerfurten Fritz-Elsas Ecke Innsbrucker Straße freihalten
1928/XIX  
Ö 9.7  
Durchgangsverkehr im Zuge der Bahn- und Albanstraße (Marienfelde) unterbinden
1929/XIX  
Ö 9.8  
Grünfläche für die Anwohnerinnen und Anwohner akzeptabel gestalten
1930/XIX  
Ö 9.9  
Stellungnahme zu B-Plan 7-36 Werdauer Weg
1931/XIX  
Ö 9.10  
B-Plan-Verfahren Werdauer Weg
1919/XIX  
Ö 9.11  
Zusätzliche Räume für die Nachmittagsbetreuung am Schulhort
Enthält Anlagen
1932/XIX  
Ö 9.12  
Denkmalschutz für den Bahnhof Tempelhof
1933/XIX  
Ö 9.13  
Das Kunstprojekt TRANSITCROSS auf dem Tempelhofer Feld administrativ fördern
1934/XIX  
Ö 9.14  
Entschließung Integration (für diese Wahlperiode) erledigen
1935/XIX  
Ö 9.15  
Statusbericht zur Integration in Tempelhof-Schöneberg - Konkrete Ziele, konkrete Maßnahmen, konkrete Erfolge
1946/XIX  
Ö 9.16  
Cheruskerpark durch Bewässerung als Grünfläche erhalten
Enthält Anlagen
1936/XIX  
Ö 9.17  
Wohnungsbau in der Monumentenstraße 13f ermöglichen
1937/XIX  
Ö 9.18  
"Radfahrer frei" im Einbahnstraßensystem Kleineweg/Leonhardyweg ergänzen
1938/XIX  
Ö 9.19  
Lektorengruppe für Graphic Novels
1939/XIX  
Ö 9.20  
Öffentliche mit Gas betriebene Straßenlaternen wieder in Betrieb nehmen
Enthält Anlagen
1940/XIX  
Ö 9.21  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten
1941/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen    
Ö 10.1  
Wundersame Metamorphose von Wohnraum in ein Museum?
1923/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Grünfläche in der Ebersstraße
0717/XIX  
Ö 11.2  
Öffentliche Plätze für öffentliche Nutzung!
1141/XIX  
Ö 11.3  
Fußgängersicherheit an der BAB-Anschlussstelle Saarstraße
1596/XIX  
Ö 11.4  
Kinderfreundliche Kleingärten statt Missachtung von Vorschriften der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung!
Enthält Anlagen
1694/XIX  
Ö 11.5  
Maßnahmenpaket "Stadtmobilität im 21. Jahrhundert"
1700/XIX  
Ö 11.6  
Sichere Querungen für Kinder rund um die Martin-Luther-Straße!
1715/XIX  
Ö 11.7  
Stadtmöblierung für Senior*innen und Menschen mit Behinderungen
1719/XIX  
Ö 11.8  
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst angemessen entlohnen
1738/XIX  
Ö 11.9  
Leerstand von Wohnungen endlich nutzen
1798/XIX  
Ö 11.10  
Umgestaltung des Nollendorfplatzes voran bringen
1836/XIX  
Ö 11.11  
Gartendenkmale angemessen unterhalten
1909/XIX  
Ö 11.12  
Beschluss über die Erweiterung der sozialen Erhaltungsverordnung "Kaiser-Wilhelm-Platz" im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg um Grundstücke zwischen Grunewaldstraße, Hauptstraße, Vorbergstraße und Akazienstraße
Enthält Anlagen
1914/XIX  
Ö 11.13  
Abwägung der Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Planreife zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 7-73VE für das Grundstück Tempelhofer Weg 13-24 und Sachsendamm 67-71 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
Enthält Anlagen
1915/XIX  
Ö 11.14  
Wiedereröffnung der Gerhart-Hauptmann-Bibliothek im Rathaus Friedenau 2016
1918/XIX  
Ö 11.15  
Kulturdolmetscher gegen islamistische Rattenfänger
1739/XIX  
Ö 11.16  
Aktive Informationspolitik zur Kiezentwicklung Belziger Straße
1834/XIX  
Ö 11.17  
Keine Nachteinsätze der Polizei in Jugendeinrichtungen
1842/XIX  
Ö 11.18  
Sportplatznutzungserlaubnis durch Kinder nach 16 Uhr und am Wochenende wieder möglich machen
1856/XIX  
Ö 11.19  
Kostenloses WLAN in Tempelhof-Schöneberg vorantreiben
Enthält Anlagen
1858/XIX  
Ö 11.20  
Umsetzung des Präventionsgesetzes - neue Chancen für den Bezirk
1900/XIX  
Ö 11.21  
Beschluss des Landesjugendhilfeausschuss zu Kita und Flucht
1943/XIX  
Ö 11.22  
Feststellung der Beschlusserledigung im Stadtentwicklungsausschuss zur Drucksache 1829/XIX - Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin - XIX. Wahlperiode
1944/XIX  
Ö 11.23  
Feststellung der Beschlusserledigung im Ausschuss für Integration zur Drucksache 1829/XIX - Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin - XIX. Wahlperiode
1945/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12.1  
Festsetzung des Bebauungsplans 7-68 (ehem. Güterbahnhof Wilmersdorf) für eine Teilfläche des Grundstücks Hauptstraße 64, Handjerystraße 98 sowie die Grundstücke Handjerystraße 98A und 99 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Friedenau
Enthält Anlagen
1920/XIX  
Ö 12.2  
über die Planreife gemäß § 33 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 7-66VE
Enthält Anlagen
1947/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Aufklärung über Scientology in Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
0200/XVIII  
Ö 13.2  
Fortbildung zu Gender Mainstreaming in der Bezirksverwaltung
Enthält Anlagen
1044/XVIII  
Ö 13.3  
Eigentümer-Nutzer-Modell im Bezirksverbund umsetzen und sich bei der Senatsverwaltung für Finanzen für ein Modellprojekt einsetzen
1478/XVIII  
Ö 13.4  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen
Enthält Anlagen
1603/XVIII  
Ö 13.5  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen
Enthält Anlagen
1671/XIX  
Ö 13.6  
Mittel zur Radwegsanierung aufstocken
0137/XIX  
Ö 13.7  
Entfernung illegal aufgestellter Sammelcontainer für Altkleider
0415/XIX  
Ö 13.8  
Baugenehmigung für das Bauvorhaben Crellestr. 22a dringend überprüfen!
0770/XIX  
Ö 13.9  
Bericht über die Planung eines Familienbürgerbüros
Enthält Anlagen
0885/XIX  
Ö 13.10  
Bebauungsplan 7-38 - Geplanter Waldorf-Campus Monumentenstraße/ Hohenfriedbergstraße/ Geßlerstraße Anwohner-Bedürfnisse berücksichtigen
Enthält Anlagen
0938/XIX  
Ö 13.11  
Mahnmal am Bornhagenweg um Informationen zum Außenlager des KZ Sachsenhausen ergänzen
Enthält Anlagen
0973/XIX  
Ö 13.12  
Parkraumbewirtschaftung prüfen
Enthält Anlagen
1139/XIX  
Ö 13.13  
Informationstafeln zum Gedenken an Julius und Annedore Leber Winterfestmachung der Baracke
1240/XIX  
Ö 13.14  
Bürgerfreundliche Verwaltung II – hier: Ausweitung der Öffnungszeiten in den Abendstunden sowie Einführung einer Samstagssprechstunde
1259/XIX  
Ö 13.15  
Finanzielle Absicherung der Schulstationen
1350/XIX  
Ö 13.16  
Tuberkulose-Untersuchungsstelle im Bezirk
Enthält Anlagen
1367/XIX  
Ö 13.17  
Umbenennung des "Pallas Parks" in Lilli-Flora-Park
Enthält Anlagen
1371/XIX  
Ö 13.18  
Ein Straßenschild für Lilli-Flora Borchardt anbringen - dem BVV-Beschluss Taten folgen lassen
Enthält Anlagen
1870/XIX  
Ö 13.19  
Vorkaufsrecht für ehemalige BIMA-Häuser energisch verfolgen
1440/XIX  
Ö 13.20  
Dokumentenprüfgeräte in die Bürgerämter
1523/XIX  
Ö 13.21  
Prioritäten im "Plätzeprogramm"
Enthält Anlagen
1531/XIX  
Ö 13.22  
Dem Aufruf von Rio aus 1992 folgen: Nachhaltigkeitsziele für den Bezirk
1575/XIX  
Ö 13.23  
Erlaubnis zur Untervermietung von Jugendfreizeiteinrichtungen
1578/XIX  
Ö 13.24  
Eckpunkte der Weiterentwicklung des Bebauungsplans 7-65ve ("Wohnquartier Alboinpark")
1590/XIX  
Ö 13.25  
Größere Müllbehälter im Winterfeldtkiez
1655/XIX  
Ö 13.26  
Einheitliches Konzept für die Schulsozialarbeit
Enthält Anlagen
1659/XIX  
Ö 13.27  
Die Galerie im Rathaus Tempelhof erhalten
1687/XIX  
Ö 13.28  
Zukunft für das Theater Hans-Wurst-Nachfahren am Winterfeldtplatz rechtzeitig planen
1718/XIX  
Ö 13.29  
Beratungsstelle für Sportprojekte mit Flüchtlingseinrichtungen
1745/XIX  
Ö 13.30  
1. Reduzierung des Geltungsbereichs des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans XI-231ab um die Teilfläche des Grundstücks Gotenstr. 52-53 / Tempelhofer Weg 39-47 (Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-81 VE)
Enthält Anlagen
1917/XIX  
Ö 13.31  
Umstellung des Bebauungsplanverfahrens 7-47 von einem beschleunigten Verfahren auf ein Verfahren mit Umweltprüfung
1942/XIX  
Ö 13.32  
Querungshilfen in der Yorckstraße
1005/XIX  
Ö 13.33  
Weniger Leerstand bei Sozialwohnungen
1366/XIX  
Ö 13.34  
EUREF-Campus
1533/XIX  
Ö 13.35  
Von der Bankiers-Bahn zum Multifunktionsweg
Enthält Anlagen
1540/XIX  
Ö 13.36  
Unterbringungsmöglichkeiten schaffen für allein reisende geflüchtete Frauen mit und ohne Kinder in der Augsburger Straße und der Handjerystraße
1748/XIX  
Ö 13.37  
Flüchtlinge schneller in die Arbeitswelt integrieren
1757/XIX  
Ö 13.38  
Schutz von Frauen und Kindern in Flüchtlingseinrichtungen verbessern
1802/XIX  
Ö 13.39  
Künftige Nutzung des Schulgebäudes am Tempelhofer Weg (ehem. Teske-Schule)
1816/XIX  
Ö 13.40  
Externe Unterstützung für das Ordnungsamt sichern - Produktentwicklung und Konzeptplanung vorlegen
Enthält Anlagen
1843/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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