Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 17.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung, 17.11.2015

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle Anmerkung des BVV-Büros aus Gründen der Sorgfaltspflicht: Es stehen noch folgende Protokolle durch den Schriftführer aus: 24. Protokoll der Sitzung vom 18.02.2014 28. Protokoll der Sitzung vom 17.06.2014 30. Protokoll der Sitzung vom 21.10.2014 37. Protokoll der Sitzung vom 19.05.2015 38. Protokoll der Sitzung vom 16.06.2015    
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung (u. a. offene DS)    
Ö 4     Drucksachenberatung    
Ö 4.1  
Einsatz des Beteiligungsportals „Maerker“ prüfen
0091/XIX  
Ö 4.2  
Kurzzeitparken an der Wünsdorfer Straße
1634/XIX  
Ö 4.3  
Mehr Sicherheit für den Radverkehr im Bereich Martin-Luther-Straße / Hauptstraße
1636/XIX  
Ö 4.4  
Tempelhofer Weg in beiden Richtungen für Radverkehr ermöglichen-federführend-Ausschuss für Verkehr und Grünflächen-mitberatend wird auf Dezember-Sitzung vertagt.
1555/XIX  
Ö 5  
Verschiedenes - Organisation des Verkehrs in Neu-Tempelhof - Stand der BSR-Anfrage zur Überquerung der Ringbahnstr. - Verfahrensweise des Bürgeramtes mit dem neuen Meldegesetz - Alles Neue zur Maaßenstr. - (voraussichtlicher nächster Termin: 15.12.2015)    
             
 
 

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