Tagesordnung - 53. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 53. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 16.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
215_19 Benantwortung Nachverdichtung des Wohnquartiers Am Mühlenberg
218-19 Beantwortung GFZ Am Mühlenberg
220-19 Beantwortung Bebauung Nachverdichtung Am Mühlenberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 3.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 Abs. 1 Buchst. a BezVG i.V.m. § 71 Abs. 1 Nr. 1 GO BVV - Klaus Burmeister  
1762/XIX  
Ö 3.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 Abs. 1 Buchst. a BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 Nr. 1 GO BVV - Alexander Marx  
1763/XIX  
Ö 3.3  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 Abs. 1 Buchst. a BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 Nr. 1 GO BVV - Barbara Feuling  
1764/XIX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Abgabe des Grundstücks Tempelhofer Damm 118  
Enthält Anlagen
1692/XIX  
Ö 6.2  
Den Film Zoey Schulen zugänglich machen  
1706/XIX  
Ö 6.3  
Verkehrsberuhigung im südlichen Teil der Manfred-von-Richthofen-Straße  
1708/XIX  
Ö 6.4  
Ankauffonds für die Wahrnehmung des Vorkaufsrechts schaffen  
Enthält Anlagen
1712/XIX  
Ö 6.5  
"Wachsende Stadt" - verfolgen der Bezirk und Berlin ein angemessenes Personalkonzept?  
Enthält Anlagen
1723/XIX  
Ö 6.6  
Flüchtlingshostels als Keimzelle einer kommunalen, dezentralen Unterbringung?  
Enthält Anlagen
1724/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Friedenauer Gerhart-Hauptmann-Bibliothek zügig und erfolgreich als Modellprojekt einer Kooperationsbibliothek in Angriff nehmen  
Enthält Anlagen
1733/XIX  
Ö 9.2  
Stadtteilbibliothek Friedenau: Qualität muss aufrecht erhalten werden  
1741/XIX  
Ö 9.3  
Realisierung des S-Bahnhofs Kamenzer Damm  
1734/XIX  
Ö 9.4  
Volksentscheid achten - vorhandene Möglichkeiten nutzen  
1735/XIX  
Ö 9.5  
Bürgerämter schellstens aufgabengerecht mit Personal ausstatten  
1736/XIX  
Ö 9.6  
Einwohnerversammlung zur Grünflächenversorgung in Schöneberg (Nord)  
1737/XIX  
Ö 9.7  
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst angemessen entlohnen  
1738/XIX  
Ö 9.8  
Kulturdolmetscher gegen islamistische Rattenfänger  
1739/XIX  
Ö 9.9  
In den Unterkünften für geflüchtete Menschen über die arabischen und russischen Medien der interkulturellen Gertrud-Kolmar-Bibliothek informieren  
1740/XIX  
Ö 9.10  
Rapporteur Leonardo da Vinci 2016  
1742/XIX  
Ö 9.11  
Investitionen in Bildung sind Entscheidungen für die Zukunft: Kinder- und Jugendzentrum im Lindenhof ausbauen  
1743/XIX  
Ö 9.12  
Tempo-10-Geschwindigkeitsbegrenzung in der Yorckstraße aufheben - Verkehrsschau gemäß VWV-StVO, § 45 durchführen  
1744/XIX  
Ö 9.13  
Beratungsstelle für Sportprojekte mit Flüchtlingseinrichtungen  
1745/XIX  
Ö 9.14  
Kunst-am-Bau zur kommunalen Entwicklungszusammenarbeit  
1746/XIX  
Ö 9.15  
Kein Wechsel von der Willkommensklasse in die Regelklasse ohne ausreichende Deutschkenntnisse  
1747/XIX  
Ö 9.16  
Unterbringungsmöglichkeiten schaffen für allein reisende geflüchtete Frauen mit und ohne Kinder  
1748/XIX  
Ö 9.17  
Tempo 30 in der Grunewaldstraße  
1749/XIX  
Ö 9.18  
Einwohnerversammlung zur Bereichsentwicklungsplanung Tempelhof (Nord)  
1750/XIX  
Ö 9.19  
Wie qualifiziert ist das Lehrpersonal für Willkommensklassen  
1751/XIX  
Ö 9.20  
Fahrradstellplätze auf der Fahrbahn  
1752/XIX  
Ö 9.21  
Kinder von geflüchteten Menschen im Alter von 0-6 Jahren schnell in einer Kindertageseinrichtung integrieren und schon jetzt planen und Bedarfe benennen!  
1753/XIX  
Ö 9.22  
Hinweisschild anbringen  
1754/XIX  
Ö 9.23  
Integration junger geflüchteter Menschen schon jetzt planen und Bedarfe benennen!  
Enthält Anlagen
1755/XIX  
Ö 9.24  
Verbesserung der Situation für Fahrgäste im unteren Bereich des Bahnhofes Südkreuz  
1756/XIX  
Ö 9.25  
Flüchtlinge schneller in die Arbeitswelt integrieren  
1757/XIX  
Ö 9.26  
Erinnerung an Dr. Kurt Gudell prüfen  
1758/XIX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Kennzeichnung von Begräbnisstätten  
0901/XIX  
Ö 11.2  
Endlich mehr Sitzbänke im Bezirk
Enthält Anlagen
1552/XIX  
Ö 11.3  
Erlaubnis zur Untervermietung von Jugendfreizeiteinrichtungen  
1578/XIX  
Ö 11.4  
Stelltafel über Städtepartnerschaften  
1595/XIX  
Ö 11.5  
Das Kita-Angebot an geeigneten Orten bedarfsgerecht erweitern und eine 24- Stunden-Kita modellhaft anbieten  
1623/XIX  
Ö 11.6  
Umzug der JFE "Die Burg" prüfen  
1649/XIX  
Ö 11.7  
Öffentliche Baubrachen und Bauland als "Umweltplätze" nützen!  
1657/XIX  
Ö 11.8  
Einheitliches Konzept für die Schulsozialarbeit  
Enthält Anlagen
1659/XIX  
Ö 11.9  
Gerhard-Hauptmann-Bibliothek im Rathaus Friedenau erhalten II  
Enthält Anlagen
1726/XIX  
Ö 11.10  
Umsetzung des Antikriegsdenkmasl auf dem IKEA-Gelände  
1731/XIX  
Ö 11.11  
Änderung § 57 der Geschäftsordnung  
1732/XIX  
Ö 11.12  
Fachstandards in den Hilfen zur Erziehung sichern  
1759/XIX  
Ö 11.13  
"Ordnungsamt-Online" endlich auch in Tempelhof-Schöneberg starten  
1664/XIX  
Ö 11.14  
Geflüchteten-Beirat installieren - Schutzbedürftigen Menschen eine eigene Stimme geben!
1704/XIX  
Ö 11.15  
Neues Vereinshaus für den TSV Tempelhof-Mariendorf im Volkspark Mariendorf  
1707/XIX  
Ö 11.16  
"Projekt eAkte" - digitale Verwaltung im Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
1722/XIX  
Ö 11.17  
Potentialanalyse Reißeckstraße und Umgebung  
Enthält Anlagen
1760/XIX  
Ö 11.18  
Bauvorhaben Lichtenrader Damm 229-241  
1761/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Wahl der Sozialkommissions-/Sondersozialkommissionsmitglieder  
Enthält Anlagen
1729/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Ausstellung Homestory Deutschland  
0213/XIX  
Ö 13.2  
Wohnungsbaupotenziale in Tempelhof-Schöneberg bedarfsgerecht nutzen!
0676/XIX  
Ö 13.3  
Wegeverbindung in den Cheruskerpark gewährleisten - Parkverbot sichtbar machen  
0725/XIX  
Ö 13.4  
Parkraumkonzept für die Lichtenrader Bahnhofstraße
0881/XIX  
Ö 13.5  
Zebrastreifen am Wolffring  
0998/XIX  
Ö 13.6  
Soforthilfe für Opfer extremistischer Übergriffe aktiv bewerben  
1130/XIX  
Ö 13.7  
Jugendhilfeplan für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1137/XIX  
Ö 13.8  
Umwandlungsverordnung endlich erlassen!  
1152/XIX  
Ö 13.9  
Brückenmarkt am Tempelhofer Damm  
1237/XIX  
Ö 13.10  
Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn AG: Umzäunung und Pflege des S-Bahn-Geländes um den Bahnhof Südkreuz  
1408/XIX  
Ö 13.11  
Wirtschaftlichkeit der kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen verbessern  
1481/XIX  
Ö 13.12  
Konsolidierungsziele bestimmen, Zeitplan festlegen, Maßnahmen umsetzen  
1489/XIX  
Ö 13.13  
Kein „Schandfleck“: Auf den Internetseiten des Bezirks über den geplanten Lern- und Gedenkort Annedore und Julius Leber informieren.  
1500/XIX  
Ö 13.14  
Nutzungs- und Gestaltungskonzepte rund um die alte Mälzerei in Lichtenrade
1546/XIX  
Ö 13.15  
Sankt-Matthias-Kirche stärker in den Fokus rücken  
1632/XIX  
Ö 13.16  
Beteiligung am bundesweiten Vorlesetag  
Enthält Anlagen
1637/XIX  
Ö 13.17  
Verordnung über die Veränderungssperre 7-29/66 für eine Teilfläche (Flurstück 91) des Grundstücks Torgauer Straße 12-15 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1727/XIX  
Ö 13.18  
Verordnung über die Veränderungssperre 7-29/67 für eine Teilfläche (Flurstück 79) des Grundstücks Torgauer Straße 12-15 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1728/XIX  
Ö 13.19  
Beschluss des Bezirksregionenprofils für die Bezirksregion Tempelhof, Teil 2 (konzeptioneller Teil)  
Enthält Anlagen
1730/XIX  
Ö 13.20  
Ohne Jahresüberschüsse keine Haushaltssanierung Soziales muss im Bezirk handlungsfähig bleiben  
Enthält Anlagen
1300/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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