Tagesordnung - 51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 14.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohneranfragen    
Ö 3     Vorlagen der Vorsteherin    
Ö 3.1  
Sitzungstermine sowie Ferienzeit für das Jahr 2016 der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
1645/XIX  
Ö 3.2  
Neuwahl der Bezirksverordneten für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß § 34 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der allgemeinen Berliner Verwaltung (AZG) in der Fassung vom 22. Juli 1996 (GVBl. 302, 472), zuletzt geändert durch Artikel 1 Neuntes ÄndG vom 16.05.2014 (GVBl. S. 122)
1669/XIX  
Ö 3.3  
Wahl des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß § 34 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der allgemeinen Berliner Verwaltung (AZG) in der Fassung vom 22. Juli 1996 (GVBl. 302, 472), zuletzt geändert durch Art. 1 Neuntes ÄndG vom 16.05.2014 (GVBl. S. 122)
1670/XIX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament    
Ö 5  
Protokollgenehmigung    
Ö 6     Unerledigte Drucksachen    
Ö 6.1  
Die Situation in der Grunewaldstraße 87 lösungsorientiert angehen
1599/XIX  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Nicht vergessen zu erinnern! - Gedenkort Annedore und Julius Leber
Enthält Anlagen
1613/XIX  
Ö 6.3  
Flüchtlingszentrum Rathaus Friedenau
Enthält Anlagen
1621/XIX  
Ö 6.4  
Keine Umsetzung der "Rossebändiger" vom Kleistpark zum "Stadtschloss"
1639/XIX  
Ö 6.5  
Schankterrassen im öffentlichen Land
1640/XIX  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
Radverkehrspolitik
Enthält Anlagen
1641/XIX  
Ö 6.7  
Enthält Anlagen
Kann das bezirkliche Soziale Hilfesystem Menschen in Not adäquat unterstützen?
Enthält Anlagen
1642/XIX  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen    
Ö 8  
Große Anfragen    
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Größere Müllbehälter im Winterfeldtkiez
1655/XIX  
Ö 9.2  
Tangentiales Abbiegen an der Anschlussstelle Tempelhofer Damm prüfen
1656/XIX  
Ö 9.3  
Marienfelder Allee 222-244
Enthält Anlagen
1644/XIX  
Ö 9.4  
Öffentliche Baubrachen und Bauland als "Umweltplätze" nützen!
1657/XIX  
Ö 9.5  
PS-Boliden auch in der Bülowstraße ausbremsen!
1658/XIX  
Ö 9.6  
Einheitliches Konzept für die Schulsozialarbeit
Enthält Anlagen
1659/XIX  
Ö 9.7  
Wohnbauvorhaben ehemaliger Güterbahnhof Wilmersdorf (Bebauungsplanverfahren 7-68)
1660/XIX  
Ö 9.8  
Eigene Unterkünfte für mehrfachdiskriminierte Flüchtlinge organisieren
Enthält Anlagen
1661/XIX  
Ö 9.9  
Schilder am Dorfteich Lichtenrade
1662/XIX  
Ö 9.10  
Gebäudeertüchtigungen für entstehende Fluchteinrichtungen nachhaltig gestalten
1663/XIX  
Ö 9.11  
"Ordnungsamt-Online" endlich auch in Tempelhof-Schöneberg starten
1664/XIX  
Ö 9.12  
Gewerbegebiete für Handwerk sichern
1665/XIX  
Ö 9.13  
Garantie zur Entfernung von Graffiti-Schäden in 48 Stunden
1666/XIX  
Ö 9.14  
Mülleimer auf dem Breslauer Platz
1667/XIX  
Ö 9.15  
Fahrradbügel in der Rheinstraße zwischen Breslauer Platz und Walter-Schreiber-Platz
1668/XIX  
Ö 9.16  
Unterbringung für Frauen und Kinder
1676/XIX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen    
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Umbenennung der Udetzeile
1541/XIX  
Ö 11.2  
Keine Ausweitung von Sportflächen auf historischen Orten des Tempelhofer Feldes
1548/XIX  
Ö 11.3  
Quartiere stärken - Zwischennutzungsagentur etablieren
1560/XIX  
Ö 11.4  
Kontinuität beim Mobilitätsdienst sichern
Enthält Anlagen
1583/XIX  
Ö 11.5  
Spendenbox für Baumspenden aufstellen    
Ö 11.6  
Anliegen der „Senioren-BVV“ ernst nehmen
1337/XIX  
Ö 11.7  
Verlängerung für die Gerhard-Hauptmann-Bücherei im Rathaus Friedenau
1542/XIX  
Ö 11.8  
Blümelteich amphibienfreundlich sanieren
1562/XIX  
Ö 11.9  
Welt-Krebstag für Aufklärung nutzen
1585/XIX  
Ö 11.10  
Klare und einheitliche Beteiligung von Beschäftigtenvertretungen bei IT-Verfahren
1615/XIX  
Ö 11.11  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen
Enthält Anlagen
1671/XIX  
Ö 11.12  
SIBUZ - Standortprüfungen zur Anmietung für das Beratungs- und Unterstützungszentrum vornehmen
1673/XIX  
Ö 11.13  
Abberufung von Patientenfürsprechern/innen
Enthält Anlagen
1675/XIX  
Ö 11.14  
Wahl der Patientenfürsprecherinnen/Patientenfürsprecher
Enthält Anlagen
1674/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12.1  
Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirkskamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Wahl von zwei neuen Schiedspersonen
1652/XIX  
Ö 12.2  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Absatz 2 Nummer 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über die Festsetzung des Entwurfs des Be-bauungsplans 7-38 für die Grundstücke Hohenfriedbergstraße 25-26, Monumenten-straße 13 A-B,die Flurstücke 78 und 82 und eine Teilfläche des Grundstücks Monu-mentenstraße13 D sowie die Geßlerstraße und die Kesselsdorfstraße im Bezirk Tem-pelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
Enthält Anlagen
1677/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Bezirklicher Wirtschaftsbericht
Enthält Anlagen
0681/XIX  
Ö 13.2  
Informations- und Gedenkort an der Stelle des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers an der Säntisstraße in Marienfelde
0785/XIX  
Ö 13.3  
Neuauflage und Neukonzeptionierung der Dokumentation „Orte des Erinnerns“ prüfen
0970/XIX  
Ö 13.4  
Tempelhof-Schöneberg als Fairtradestadt
1148/XIX  
Ö 13.5  
Wegweiser für Gedenkkreuz an Horst Kullack
1374/XIX  
Ö 13.6  
Temporäres Parkverbot in der Akazienstraße
1394/XIX  
Ö 13.7  
Ausstellung zum KZ Columbia-Haus im ehemaligen Flughafengebäude am Tempelhofer Feld ermöglichen
1486/XIX  
Ö 13.8  
Die Prignitz-Schule erhalten und unterstützen
1539/XIX  
Ö 13.9  
Schulpsychologie stärken
1547/XIX  
Ö 13.10  
Kleine Maßnahmen, große Wirkung - Außenbereich der Bezirkszentralbibliothek reinigen und Mülleimer aufstellen
1551/XIX  
Ö 13.11  
Bedarfsplanung zur Tagesbetreuung für Kinder in Tempelhof-Schöneberg 2015/2016
Enthält Anlagen
1651/XIX  
Ö 13.12  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über das Ergebnis der frühzeitigen Information der Öffentlichkeit gem. § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 7-46 über die Grundstücke Erfurter Straße 7, 8 und Wexstraße 8 und das Flurstück 35 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
Enthält Anlagen
1653/XIX  
Ö 13.13  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über das Ergebnis der frühzeitigen Information der Öffentlichkeit gem. § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 7-74 für das Grundstück Tempelhofer Weg 25-26. Gotenstraße 34-43, Sachsendamm 65-66 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
Enthält Anlagen
1654/XIX  
Ö 13.14  
Umwidmungsverfahren Breslauer Platz einleiten
1577/XIX  
Ö 13.15  
Sofortige Umsetzung der BVV-Beschlüsse zum Breslauer Platz
1622/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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