Tagesordnung - 22. öffentliche des Ausschusses für Verwaltung, Kommunikation und Information  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche des Ausschusses für Verwaltung, Kommunikation und Information
Gremium: Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
Datum: Di, 02.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl eines Ausschussvorsitzenden Vorschlagsrecht hat die CDU-Fraktion      
Ö 3  
Wie geht es weiter mit MAERKER ?      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Drucksachenberatung      
Ö 5.1  
Übertragung der öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im Internet  
0024/XIX  
Ö 5.2  
Intranet Anschluss für die Bezirksverordneten einrichten !
0052/XIX  
    18.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.3 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information – Konsensliste.

   
    07.02.2012 - Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
    Ö 5.1 - vertagt
    entfällt

entfällt

 

   
    06.03.2012 - Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Zunächst wird festgestellt, dass kein Vertreter der LINKEN anwesend ist, um sich über die Intension des Antrages informieren zu können

Zunächst wird darauf aufmerksam gemacht, dass es sinnvoll gewesen wäre einen Vertreter der LINKEN einzuladen, um die Intension des Antrages in Erfahrung bringen zu können. Kontrovers diskutieren die Teilnehmer. BV Kühne macht auf die Notwendigkeit des Intranets für die Arbeit der Bezirksverordneten aufmerksam und belegt dieses Erfordernis mit mehreren Beispielen. Ferner erinnert er an die Verpflichtung der BVV, den Bezirksverordneten Zugang zu Schriftsammlungen und anderen Arbeitsmaterialien zu gewähren. Er macht  darauf aufmerksam, dass ein VPN-Zugang für jeden Bezirksverordneten mit zu hohen Kosten für die Verwaltung verbunden wäre. BV Hertlein fragt an, welche speziellen Informationen nur über das Intranet eingeholt werden können. ist. Sie schlägt vor, nur den Fraktionsgeschäftszimmern und dem Geschäftszimmer der LINKEN VPN-Anschluss zur Verfügung zu stellen. Teilnehmer der Fraktion der CDU und Bündnis 90/Die Grünen schlagen vor, diese Thematik zusätzlich im Ältestenrat zu beraten. BD Hess teilt ergänzend mit, dass alle Bezirksverordnete und Bürgerdeputierte, die im Öffentlichen Dienst beschäftigt sind, einen Intranetzugang nutzen können, was den anderen nicht möglich ist. Ferner meint er, dass auch die Bürgerdeputierten einen VPN-Zugang erhalten sollten.

Die Diskussion abschließend, verweist BV Steuckardt auf die kostengünstigste Variante, nämlich, das Einholen der Informationen direkt aus dem BVV-Büro. BV Kühne spricht sich gegen diese Variante aus

Am Ende der Beratung wird der Antrag redaktionell geändert.

Mehrheitlich, mit einer Nein-Stimme, wird der Antrag beschlossen.

   
    21.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, den Mitgliedern der BVV so schnell wie möglich einen Zugang zum Intranet zu ermöglichen, jeweils über einen Rechner in den Fraktionsbüros bzw. den Gruppen.

   
    02.06.2015 - Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
    Ö 5.2 - vertagt
   

Bezirksstadtrat Krüger berichtet über gegenwärtige Abstimmungsgespräche. Mit der Mitteilung zur Kenntnisnahme sei erst zu einem späteren Zeitpunkt zu rechnen.

   
    21.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 5.3  
Landesweites gebührenfreies WLan in Berlin  
0069/XIX  
Ö 5.4  
Informationsbereitstellung im epub-Format  
0133/XIX  
Ö 5.5  
Neue Funktionen für das Internetportal www.berlin.de  
0223/XIX  
Ö 5.6  
Einsatz von Quick-Response-Codes in Tempelhof-Schöneberg prüfen  
0224/XIX  
Ö 5.7  
Sicherheitsaktiviertes W - Lan im BVV Saal und Sitzungsräumen
0678/XIX  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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