Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 17.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 1.1  
Strategie Parken in Berlin Vortrag Hr. Krey von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Abt. Verkehr      
Ö 1.2  
Vortrag eines BA Mitarbeiters über die Spielhallenverordnung und das Spielhallengesetz und die in diesem Zusammenhang stattfindenden Kontrollen.      
Ö 2  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 3  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 4     Drucksachenberatung      
Ö 4.1  
Tempo 30 in der Weskammstraße während des Schulbetriebes  
0424/XIX  
Ö 4.2  
Tempolimit Attilastraße  
0566/XIX  
Ö 4.3  
Kleidercontainer abräumen  
1238/XIX  
Ö 4.4  
Altkleidercontainer endlich beseitigen  
1256/XIX  
Ö 5  
Verschiedenes (Voraussichtlicher nächster Termin 17.03.2015)      
               
 
 

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