Tagesordnung - 43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.1  
Bericht aus dem Ausschuss für Eingaben und Beschwerden      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 3.1  
Jahresberichte 2014 der Patientenfürsprecher/-innen gem. § 30 des Landeskrankenhausgesetzes und § 40 des Gesetzes für psychisch Kranke  
Enthält Anlagen
1380/XIX  
Ö 3.2  
Nachbesetzung einer/s Bürgerdeputierten als stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 5 Nr. 2 AG KJHG  
Enthält Anlagen
1418/XIX  
Ö 3.3  
Antrag auf Einwohnerversammlung gem. § 42 BezVG - Planungen für den westlichen Vorplatz der Yorckbbrücken mit den Eingängen in den Westpark des Gleisdreiecks und in den Grünzug Wannseebahngraben  
Enthält Anlagen
1420/XIX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Ferienwohnungen im Bezirk, wie geht es weiter?
1162/XIX  
Ö 6.2  
Hauptstraße 162 / Ecke Willmanndamm: Verfahrensfehler heilen!  
1249/XIX  
Ö 6.3  
Milieuschutz mit Augenmaß  
1254/XIX  
Ö 6.4  
Kranzniederlegung zur 70-jährigen Befreiung von Auschwitz  
1362/XIX  
Ö 6.5  
Umgang mit Eingaben und Beschwerden  
1368/XIX  
Ö 6.6  
Zuständigkeits- und Verfahrensregelung für Altkleidercontainer ohne Sondernutzungserlaubnis  
Enthält Anlagen
1377/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Gemäß Antrag zur Geschäftsordnung und Absprache im Ältestenrat geänderte und beschlossene Tagesordnung: TOP 7.2 bis 7.6      
Ö 7.2  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz - Grünzug "Wannseebahngraben / B 7-69"  
Enthält Anlagen
1319/XIX  
    17.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.1 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen (federführend) und Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen (federführend) und Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    14.01.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.16 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    11.02.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8.4 - gegenstandslos
   

Wird nicht beraten, da der Ausschuss keine Zuständigkeit sieht.

   
    18.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 7.2 - in der BVV abgelehnt
   

Die Vorsteherin bietet der anwesenden Kontaktperson der Antragsteller, Frau Jochum, an von ihrem Rederecht zum Einwohnerantrag Gebrauch zu machen.

Frau Jochum erklärt, sie möchte keinen Gebrauch vom Rederecht machen.

 

BV Oltmann stellt, vor Eintritt in die Beratung, einen Antrag zur Geschäftsordnung und bittet das Bezirksamt nochmals um Darstellung des Sachverhaltes.

Es gibt keinen Widerspruch.

Das Bezirksamt schildert den Sachstand.

 

Beratungsbeiträge: BzStR Krüger, BzStR Schworck, BV Rimmler, BzBm’in Schöttler, BV Oltmann, Seltz, Ickes, Olschewski, Wissel, Hauschild, Kühne, Rauchfuß, Steuckardt, Franz, Heiß, Gindra und Giese

 

Der Einwohnerantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

Ö 7.3  
Planung zum Grünzug Wannseebahngraben zügig umsetzen  
1391/XIX  
Ö 7.4  
Kompromiss für den Wannseebahngraben finden  
1392/XIX  
Ö 7.5  
Planungen zum Fuß- und Radweg im Wannseebahngraben teilweise überarbeiten – „Crelle-Urwald“ erhalten!  
1251/XIX  
Ö 7.6  
falls Dringlichkeit beschlossen: Einwohnerantrag achten – keine Fakten vorweg schaffen!  
1419/XIX  
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 8.1  
Versprechen zur Säntisstraße nur Schall und Rauch?  
Enthält Anlagen
1385/XIX  
Ö 8.2  
Aus nach 30 Jahren: Wie weiter mit dem Kulturlustgarten?  
Enthält Anlagen
1386/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Möglichkeiten einer Benennung nach Hatun Sürücu prüfen  
1387/XIX  
Ö 9.2  
Bezirks - Senioren - Plan aufstellen  
1388/XIX  
Ö 9.3  
Illegale Ferienwohnungen für Flüchtlinge nutzbar machen  
1389/XIX  
Ö 9.4  
Die Mittelstreifen-Bürger-AG: In 80 Tagen um die Welt  
1390/XIX  
Ö 9.5  
Würdige Veranstaltung zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus  
1393/XIX  
Ö 9.6  
Temporäres Parkverbot in der Akazienstraße  
1394/XIX  
Ö 9.7  
Chancen nutzen: Jugendverkehrsschulkonzept partizipativ überarbeiten, Grünflächen erhalten  
1395/XIX  
Ö 9.8  
An 65. Jahrestag der feierlichen Einweihung der Freiheitsglocke erinnern  
1396/XIX  
Ö 9.9  
Spurführung für den Fahrradverkehr an der Urania verbessern  
1397/XIX  
Ö 9.10  
Prioritätenliste für die Einrichtung von Fahrradabstellanlagen  
1398/XIX  
Ö 9.11  
Wohnbauförderung zum sozialen Erhalt durch Integration von Flüchtlingen  
1399/XIX  
Ö 9.12  
Keine zusätzlichen Aufgaben ohne mehr Personal für die Schulen  
1400/XIX  
Ö 9.13  
Verlängerung Halteverbot Tauernallee Ecke Mariendorfer Damm  
1401/XIX  
Ö 9.14  
Flughafengebäude - Bezirk nicht weiter außen vor lassen  
1402/XIX  
Ö 9.15  
Beschilderung Tempelhofer Feld, statt „Tempelhofer Freiheit“  
1403/XIX  
Ö 9.16  
Denkmalpflegeplan für Friedenauer Schlesiensaal  
1404/XIX  
Ö 9.17  
Kein Tempo 30 auf dem Tempelhofer Damm  
1405/XIX  
Ö 9.18  
Spurführung vor dem Rathaus Schöneberg sicher gestalten  
1406/XIX  
Ö 9.19  
VHS-Sprachkurse für Flüchtlinge aufstocken  
1407/XIX  
Ö 9.20  
Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn AG: Umzäunung und Pflege des S-Bahn-Geländes um den Bahnhof Südkreuz  
1408/XIX  
Ö 9.21  
Zusätzlichen Zugang zum Basketballplatz der Friedrich-Bergius-Schule schaffen  
1409/XIX  
Ö 9.22  
Müllbehälter zwischen Leuthener Platz und Hildegard-Knef-Platz aufstellen  
Enthält Anlagen
1410/XIX  
Ö 9.23  
Finanzielle Ausstattung der Schuldner- und Insolvenzberatung aufstocken  
1411/XIX  
Ö 9.24  
Spendenboxen für Straßenbäume  
1412/XIX  
Ö 9.25  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
1413/XIX  
Ö 9.26  
Das Rathaus Schöneberg erstrahlen lassen  
1414/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Standorte für eBox-Elektrokleingeräte-Container in Tempelhof-Schöneberg
1025/XIX  
Ö 11.2  
Lärmschutzverordnung für die Grünanlagenpflege verschärfen  
1250/XIX  
Ö 11.3  
Straßenbäume im Bezirk
1260/XIX  
Ö 11.4  
Zeiten für die Einrichtung des Marktes auf dem Wittenbergplatz optimieren  
1261/XIX  
Ö 11.5  
Fahrradbügel auf dem Innsbrucker Platz
1289/XIX  
Ö 11.6  
Abstimmung mit dem FahrRat verbessern  
1299/XIX  
Ö 11.7  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Kabarett Korsett  
1382/XIX  
Ö 11.8  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Konzertchor Friedenau  
1383/XIX  
Ö 11.9  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Sinfonie Orchester Tempelhof  
1384/XIX  
Ö 11.10  
Jugendhilfeplan für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1137/XIX  
Ö 11.11  
Informationsangebot zu Bolzplätzen im Bezirk und zur Nutzung von Sportstätten  
1207/XIX  
Ö 11.12  
Mehr Wohnraum am Rande des Straßenbahndepots in der Belziger Straße
1236/XIX  
Ö 11.13  
Kleidercontainer abräumen  
1238/XIX  
Ö 11.14  
Pressefreiheit auf den Sportanlagen des Bezirks gewährleisten  
1345/XIX  
Ö 11.15  
Keine Entmündigung der Bezirke bei der Bauleitplanung  
1360/XIX  
Ö 11.16  
1381/XIX - Festsetzung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-40VE vom 11.08.2014 mit Deckblatt vom 21.01.2015 für das Grundstück Geisbergstraße 6-9, Ecke Welserstraße 14 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg - siehe auch Vorlage zur Beschlussfassung -      
Ö 11.17  
Öffnungszeiten der Gertrud-Kollmar-Bibliothek nach 16 Uhr ermöglichen  
1417/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Wahl der Sozialkommissions-/Sondersozialkommissionsmitglieder  
Enthält Anlagen
1379/XIX  
Ö 12.2  
Festsetzung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-40VE vom 11.08.2014 mit Deckblatt vom 21.01.2015 für das Grundstück Geisbergstraße 6-9, Ecke Welserstraße 14 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1381/XIX  
Ö 12.3  
des Bezirksamtes Tempelhof - Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Absatz 2 Nummer 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über die Festsetzung des Entwurfs des Bebauungs-plans 7-26 für ehemaliges Bahngelände westlich der S-Bahntrasse S2 bestehend aus dem Grundstück Bautzener Straße 20 sowie aus Teilflächen der Grundstücke Dudenstraße 80/Monumentenstraße 15, General-Pape-Straße 25 und Monumentenstraße 14 sowie aus je einem Abschnitt der Kolonnen- und Monumentenbrücke im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1416/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Verkehrssicherheit im Bereich der Ruppin-Grundschule verbessern  
0543/XIX  
Ö 13.2  
Internetportal Maerker im Blick behalten
0846/XIX  
Ö 13.3  
Ehrung für den Verleger Kurt Kornfeld in Tempelhof initiieren  
0847/XIX  
Ö 13.4  
Einrichtung von Selbstverteidigungskursen für Mädchen und Frauen  
0871/XIX  
Ö 13.5  
Ausstellung zum KZ Columbia-Haus nutzen  
0967/XIX  
Ö 13.6  
Denkzeichen Kohlenhandlung Julius und Annedore Leber  
1126/XIX  
Ö 13.7  
Historischer Verantwortung gerecht werden, Verlegung von Stolpersteinen in Tempelhof-Schöneberg für die Zukunft sichern
1172/XIX  
Ö 13.8  
Keine Neu- und Umplanungen für das Grundstück Tempelhofer Weg 63: Hundeauslaufgebiet Schöneberg sichern
1178/XIX  
Ö 13.9  
Gedenktafel für das erste Heimspiel der Deutschen Fußball-Nationalmannschaft in Berlin-Mariendorf  
1184/XIX  
Ö 13.10  
Busverkehr auf dem Werner-Voß-Damm beschleunigen  
1196/XIX  
Ö 13.11  
Zentrale Landesbibliothek für Tempelhof-Schöneberg sichern!  
1200/XIX  
Ö 13.12  
Sportstättenvergabekommission einrichten  
1291/XIX  
Ö 13.13  
Krankenversicherungschipkarte für Asylbewerber/innen (Bremer Modell)  
Enthält Anlagen
1294/XIX  
Ö 13.14  
Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen offenlegen und die richtigen Schlussfolgerungen ziehen  
Enthält Anlagen
1298/XIX  
Ö 13.15  
Ausstellung „Der Weg zur deutschen Einheit“ zeigen  
1307/XIX  
Ö 13.16  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Erweiterung des Geltungs-bereichs und die Änderung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-46 über die Grundstücke Erfurter Straße 7, 8 und Wexstraße 8 und das Flurstück 35 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1415/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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