Tagesordnung - 43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 1.1  
Bericht aus dem Ausschuss für Eingaben und Beschwerden    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohneranfragen    
Ö 3     Vorlagen der Vorsteherin    
Ö 3.1  
Jahresberichte 2014 der Patientenfürsprecher/-innen gem. § 30 des Landeskrankenhausgesetzes und § 40 des Gesetzes für psychisch Kranke
Enthält Anlagen
1380/XIX  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Nachbesetzung einer/s Bürgerdeputierten als stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 5 Nr. 2 AG KJHG
Enthält Anlagen
1418/XIX  
Ö 3.3  
Antrag auf Einwohnerversammlung gem. § 42 BezVG - Planungen für den westlichen Vorplatz der Yorckbbrücken mit den Eingängen in den Westpark des Gleisdreiecks und in den Grünzug Wannseebahngraben
Enthält Anlagen
1420/XIX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament    
Ö 5  
Protokollgenehmigung    
Ö 6     Unerledigte Drucksachen    
Ö 6.1  
Ferienwohnungen im Bezirk, wie geht es weiter?
1162/XIX  
Ö 6.2  
Hauptstraße 162 / Ecke Willmanndamm: Verfahrensfehler heilen!
1249/XIX  
Ö 6.3  
Milieuschutz mit Augenmaß
1254/XIX  
Ö 6.4  
Kranzniederlegung zur 70-jährigen Befreiung von Auschwitz
1362/XIX  
Ö 6.5  
Umgang mit Eingaben und Beschwerden
1368/XIX  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
Zuständigkeits- und Verfahrensregelung für Altkleidercontainer ohne Sondernutzungserlaubnis
Enthält Anlagen
1377/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen    
Ö 7.1  
Gemäß Antrag zur Geschäftsordnung und Absprache im Ältestenrat geänderte und beschlossene Tagesordnung: TOP 7.2 bis 7.6    
Ö 7.2  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz - Grünzug "Wannseebahngraben / B 7-69"
Enthält Anlagen
1319/XIX  
Ö 7.3  
Planung zum Grünzug Wannseebahngraben zügig umsetzen
1391/XIX  
Ö 7.4  
Kompromiss für den Wannseebahngraben finden
1392/XIX  
Ö 7.5  
Planungen zum Fuß- und Radweg im Wannseebahngraben teilweise überarbeiten – „Crelle-Urwald“ erhalten!
1251/XIX  
Ö 7.6  
falls Dringlichkeit beschlossen: Einwohnerantrag achten – keine Fakten vorweg schaffen!
1419/XIX  
Ö 8  
Große Anfragen    
Ö 8.1  
Versprechen zur Säntisstraße nur Schall und Rauch?
Enthält Anlagen
1385/XIX  
Ö 8.2  
Aus nach 30 Jahren: Wie weiter mit dem Kulturlustgarten?
Enthält Anlagen
1386/XIX  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Möglichkeiten einer Benennung nach Hatun Sürücu prüfen
1387/XIX  
Ö 9.2  
Bezirks - Senioren - Plan aufstellen
1388/XIX  
Ö 9.3  
Illegale Ferienwohnungen für Flüchtlinge nutzbar machen
1389/XIX  
Ö 9.4  
Die Mittelstreifen-Bürger-AG: In 80 Tagen um die Welt
1390/XIX  
Ö 9.5  
Würdige Veranstaltung zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus
1393/XIX  
Ö 9.6  
Temporäres Parkverbot in der Akazienstraße
1394/XIX  
Ö 9.7  
Chancen nutzen: Jugendverkehrsschulkonzept partizipativ überarbeiten, Grünflächen erhalten
1395/XIX  
Ö 9.8  
An 65. Jahrestag der feierlichen Einweihung der Freiheitsglocke erinnern
1396/XIX  
Ö 9.9  
Spurführung für den Fahrradverkehr an der Urania verbessern
1397/XIX  
Ö 9.10  
Prioritätenliste für die Einrichtung von Fahrradabstellanlagen
1398/XIX  
Ö 9.11  
Wohnbauförderung zum sozialen Erhalt durch Integration von Flüchtlingen
1399/XIX  
Ö 9.12  
Keine zusätzlichen Aufgaben ohne mehr Personal für die Schulen
1400/XIX  
Ö 9.13  
Verlängerung Halteverbot Tauernallee Ecke Mariendorfer Damm
1401/XIX  
Ö 9.14  
Flughafengebäude - Bezirk nicht weiter außen vor lassen
1402/XIX  
Ö 9.15  
Beschilderung Tempelhofer Feld, statt „Tempelhofer Freiheit“
1403/XIX  
Ö 9.16  
Denkmalpflegeplan für Friedenauer Schlesiensaal
1404/XIX  
Ö 9.17  
Kein Tempo 30 auf dem Tempelhofer Damm
1405/XIX  
Ö 9.18  
Spurführung vor dem Rathaus Schöneberg sicher gestalten
1406/XIX  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 18.02.2015    TOP: Ö 9.18
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Beschlussliste.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode    DATUM: Mo, 23.03.2015    TOP: Ö 5.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

BV Hertlein erörtert den Antrag.

 

In der nachfolgenden Diskussion stimmen die Fraktionen im Allgemeinen dem Antrag zu und geben der antragstellenden Fraktion Hinweise zur redaktionellen Änderung des Antrages.

 

BV Hertlein fragt an, ob sie das Problem dem FahrRat in einer seiner nächsten Sitzungen vorstellen könne. Der Ausschuss äußert keine Einwände. 

 

Die Fraktion der SPD bittet um Vertagung. 

Einvernehmlich wird der Antrag vertagt.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode    DATUM: Mo, 27.04.2015    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
   

Wie im Protokoll der 32. Sitzung des Ausschusses festgehalten, stellt BV Hertlein den redaktionell geänderten Antrag vor. Ferner erwähnt sie, dass es aus Zeitgründen bisher nicht möglich war den Antrag im FahrRat vorzustellen.

 

Der Ausschussvorsitzende ruft den geänderten Antrag zur Abstimmung auf.

 

Der Ausschuss verabschiedet einvernehmlich folgende Beschlussempfehlung:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen für die Planung einer neuen Spurführung der Kreuzung Martin-Luther-Straße/Dominicus Straße (vor dem J.-F-Kennedy-Platz) einzusetzen.

Hierbei soll in südlicher Richtung eine eindeutige Spurführung für Bus- und PKW Verkehr entstehen, sowie eine gleichberechtigte, einfache Spurführung für den Fahrradverkehr, bevorzugt mit dem aktuellen Standard für linksabbiegenden Fahrradverkehr als Teil des linksabbiegenden PKW-Verkehrs, wie z.B. in der Wilhelm-Kabus-Str. umgesetzt wurde. Zusätzlich ist für den Fahrradverkehr eine verkehrsrechtlich sichere Querung im Ampelbereich vorzusehen.

In nördlicher Richtung soll der Fahrradverkehr über die Kreuzung Belziger Straße hinweg in die Martin Luther Straße sicher verschränkt werden, sodass die Fahrradspur nicht am Anfang der Bushaltestelle endet.

 

Der BVV ist bis zur Juli-Sitzung 2015 zu berichten.

 

 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 20.05.2015    TOP: Ö 11.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen für die Planung einer neuen Spurführung der Kreuzung Martin-Luther-Straße/Dominicusstraße (vor dem J.-F-Kennedy-Platz) einzusetzen.

Hierbei soll in südlicher Richtung eine eindeutige Spurführung für Bus- und PKW Verkehr entstehen, sowie eine gleichberechtigte, einfache Spurführung für den Fahrradverkehr, bevorzugt mit dem aktuellen Standard für linksabbiegenden Fahrradverkehr als Teil des linksabbiegenden PKW-Verkehrs, wie z.B. in der Wilhelm-Kabus-Str. umgesetzt wurde. Zusätzlich ist für den Fahrradverkehr eine verkehrsrechtlich sichere Querung im Ampelbereich vorzusehen.

In nördlicher Richtung soll der Fahrradverkehr über die Kreuzung Belziger Straße hinweg in die Martin Luther Straße sicher verschränkt werden, sodass die Fahrradspur nicht am Anfang der Bushaltestelle endet.

 

Der BVV ist bis zur Juli-Sitzung 2015 zu berichten.

Ö 9.19  
VHS-Sprachkurse für Flüchtlinge aufstocken
1407/XIX  
Ö 9.20  
Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn AG: Umzäunung und Pflege des S-Bahn-Geländes um den Bahnhof Südkreuz
1408/XIX  
Ö 9.21  
Zusätzlichen Zugang zum Basketballplatz der Friedrich-Bergius-Schule schaffen
1409/XIX  
Ö 9.22  
Müllbehälter zwischen Leuthener Platz und Hildegard-Knef-Platz aufstellen
Enthält Anlagen
1410/XIX  
Ö 9.23  
Finanzielle Ausstattung der Schuldner- und Insolvenzberatung aufstocken
1411/XIX  
Ö 9.24  
Spendenboxen für Straßenbäume
1412/XIX  
Ö 9.25  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten
1413/XIX  
Ö 9.26  
Das Rathaus Schöneberg erstrahlen lassen
1414/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen    
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Standorte für eBox-Elektrokleingeräte-Container in Tempelhof-Schöneberg
1025/XIX  
Ö 11.2  
Lärmschutzverordnung für die Grünanlagenpflege verschärfen
1250/XIX  
Ö 11.3  
Straßenbäume im Bezirk
1260/XIX  
Ö 11.4  
Zeiten für die Einrichtung des Marktes auf dem Wittenbergplatz optimieren
1261/XIX  
Ö 11.5  
Fahrradbügel auf dem Innsbrucker Platz
1289/XIX  
Ö 11.6  
Abstimmung mit dem FahrRat verbessern
1299/XIX  
Ö 11.7  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Kabarett Korsett
1382/XIX  
Ö 11.8  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Konzertchor Friedenau
1383/XIX  
Ö 11.9  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Sinfonie Orchester Tempelhof
1384/XIX  
Ö 11.10  
Jugendhilfeplan für Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
1137/XIX  
Ö 11.11  
Informationsangebot zu Bolzplätzen im Bezirk und zur Nutzung von Sportstätten
1207/XIX  
Ö 11.12  
Mehr Wohnraum am Rande des Straßenbahndepots in der Belziger Straße
1236/XIX  
Ö 11.13  
Kleidercontainer abräumen
1238/XIX  
Ö 11.14  
Pressefreiheit auf den Sportanlagen des Bezirks gewährleisten
1345/XIX  
Ö 11.15  
Keine Entmündigung der Bezirke bei der Bauleitplanung
1360/XIX  
Ö 11.16  
1381/XIX - Festsetzung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-40VE vom 11.08.2014 mit Deckblatt vom 21.01.2015 für das Grundstück Geisbergstraße 6-9, Ecke Welserstraße 14 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg - siehe auch Vorlage zur Beschlussfassung -    
Ö 11.17  
Öffnungszeiten der Gertrud-Kollmar-Bibliothek nach 16 Uhr ermöglichen
1417/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12.1  
Wahl der Sozialkommissions-/Sondersozialkommissionsmitglieder
Enthält Anlagen
1379/XIX  
Ö 12.2  
Festsetzung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-40VE vom 11.08.2014 mit Deckblatt vom 21.01.2015 für das Grundstück Geisbergstraße 6-9, Ecke Welserstraße 14 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
Enthält Anlagen
1381/XIX  
Ö 12.3  
des Bezirksamtes Tempelhof - Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Absatz 2 Nummer 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über die Festsetzung des Entwurfs des Bebauungs-plans 7-26 für ehemaliges Bahngelände westlich der S-Bahntrasse S2 bestehend aus dem Grundstück Bautzener Straße 20 sowie aus Teilflächen der Grundstücke Dudenstraße 80/Monumentenstraße 15, General-Pape-Straße 25 und Monumentenstraße 14 sowie aus je einem Abschnitt der Kolonnen- und Monumentenbrücke im Bezirk Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
1416/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Verkehrssicherheit im Bereich der Ruppin-Grundschule verbessern
0543/XIX  
Ö 13.2  
Internetportal Maerker im Blick behalten
0846/XIX  
Ö 13.3  
Ehrung für den Verleger Kurt Kornfeld in Tempelhof initiieren
0847/XIX  
Ö 13.4  
Einrichtung von Selbstverteidigungskursen für Mädchen und Frauen
0871/XIX  
Ö 13.5  
Ausstellung zum KZ Columbia-Haus nutzen
0967/XIX  
Ö 13.6  
Denkzeichen Kohlenhandlung Julius und Annedore Leber
1126/XIX  
Ö 13.7  
Historischer Verantwortung gerecht werden, Verlegung von Stolpersteinen in Tempelhof-Schöneberg für die Zukunft sichern
1172/XIX  
Ö 13.8  
Keine Neu- und Umplanungen für das Grundstück Tempelhofer Weg 63: Hundeauslaufgebiet Schöneberg sichern
1178/XIX  
Ö 13.9  
Gedenktafel für das erste Heimspiel der Deutschen Fußball-Nationalmannschaft in Berlin-Mariendorf
1184/XIX  
Ö 13.10  
Busverkehr auf dem Werner-Voß-Damm beschleunigen
1196/XIX  
Ö 13.11  
Zentrale Landesbibliothek für Tempelhof-Schöneberg sichern!
1200/XIX  
Ö 13.12  
Sportstättenvergabekommission einrichten
1291/XIX  
Ö 13.13  
Krankenversicherungschipkarte für Asylbewerber/innen (Bremer Modell)
Enthält Anlagen
1294/XIX  
Ö 13.14  
Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen offenlegen und die richtigen Schlussfolgerungen ziehen
Enthält Anlagen
1298/XIX  
Ö 13.15  
Ausstellung „Der Weg zur deutschen Einheit“ zeigen
1307/XIX  
Ö 13.16  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Erweiterung des Geltungs-bereichs und die Änderung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-46 über die Grundstücke Erfurter Straße 7, 8 und Wexstraße 8 und das Flurstück 35 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
Enthält Anlagen
1415/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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