Tagesordnung - 42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Vorlagen der Vorsteherin    
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament    
Ö 5  
Protokollgenehmigung    
Ö 6     Unerledigte Drucksachen    
Ö 6.1  
Wahlbeteiligung zur Seniorenvertretung steigern – Seniorenarbeit sichtbarer machen
Enthält Anlagen
0370/XIX  
Ö 6.2  
Handjerystraße soll Fahrradstraße werden
1146/XIX  
Ö 6.3  
Bürgerfreundliche Verwaltung II – hier: Ausweitung der Öffnungszeiten in den Abendstunden sowie Einführung einer Samstagssprechstunde
1259/XIX  
Ö 6.4  
Eingesparte Landesmittel aus Bahnstreik für vordringliche Sanierung des S-Bahnhofs Yorckstraße verwenden!
1329/XIX  
Ö 6.5  
Angebote der Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit nach dem KJHG
Enthält Anlagen
1330/XIX  
Ö 6.6  
Das Freihandelsabkommen TTIP und CETA stoppen – Kommunale Daseinsvorsorge schützen
1331/XIX  
Ö 6.7  
Ausnahme für E - KFZ
1332/XIX  
Ö 6.8  
Eigenbetrieb Bürgerstiftung
1333/XIX  
Ö 6.9  
Interessen der Lichtenrader Bürger vertreten
Enthält Anlagen
1335/XIX  
Ö 6.10  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten
1339/XIX  
Ö 6.11  
Kältehilfe rettet Leben – Der Warmlufthalle „Halle-Luja“ der Berliner Stadtmission in Tempelhof-Schöneberg eine Perspektive geben!
Enthält Anlagen
1342/XIX  
Ö 6.12  
Enthält Anlagen
Gleditschstraße 49/69: Milieuschutz, Instandsetzung und Modernisierung und die Einflußmöglichkeiten des Bezirksamts
Enthält Anlagen
1347/XIX  
Ö 6.13  
Enthält Anlagen
Soziales Erhaltungsgebiet Gleditschstrasse
Enthält Anlagen
1349/XIX  
Ö 6.14  
Enthält Anlagen
Alle Jahre wieder grüßt die Tischvorlage
Enthält Anlagen
1348/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Zuständigkeits- und Verfahrensregelung für Altkleidercontainer ohne Sondernutzungserlaubnis
Enthält Anlagen
1377/XIX  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Tempo 10 in der Dorfaue Marienfelde
1357/XIX  
Ö 9.2  
Bekenntnis zu Diversity in Vergabeverfahr
1358/XIX  
Ö 9.3  
Prioritäre, aber nicht finanzierte Baumaßnahmen bei allen Bezirken abfragen
1359/XIX  
Ö 9.4  
Keine Entmündigung der Bezirke bei der Bauleitplanung
1360/XIX  
Ö 9.5  
Parkbänke für den Kleistpark
1361/XIX  
Ö 9.6  
Kranzniederlegung zur 70-jährigen Befreiung von Auschwitz
1362/XIX  
Ö 9.7  
Verkehrssituation verbessern - hier: Absolutes Halteverbot Motzener Straße verlängern
1363/XIX  
Ö 9.8  
Sommerbad Mariendorf: Chancen für einen Neubau ergreifen
1364/XIX  
Ö 9.9  
Außenwerbung der Bezirkszentralbibliothek dringend verbessern
1365/XIX  
Ö 9.10  
Weniger Leerstand bei Sozialwohnungen
1366/XIX  
Ö 9.11  
Tuberkulose-Untersuchungsstelle im Bezirk
Enthält Anlagen
1367/XIX  
Ö 9.12  
Umgang mit Eingaben und Beschwerden
1368/XIX  
Ö 9.13  
Medienkisten für Willkommensklassen
1369/XIX  
Ö 9.14  
Bürgerbeteiligung als eigenes Produkt dauerhaft im Bezirkshaushalt verankern
1370/XIX  
Ö 9.15  
Benennung des „PallasParks“ in Translateur-Park
Enthält Anlagen
1371/XIX  
Ö 9.16  
Kynastteich vor dem „Umkippen“ retten
1372/XIX  
Ö 9.17  
25 Jahre Deutsche Einheit - Wir wollen feiern!
1373/XIX  
Ö 9.18  
Wegweiser für Gedenkkreuz an Horst Kullack
1374/XIX  
Ö 9.19  
Tag der Menschen mit und ohne Behinderungen 2015
1375  
Ö 9.20  
Aktionswoche: „Alkohol? Weniger ist besser!“
1376/XIX  
Ö 9.21  
Dresdner Bahn nur im Tunnel!
1378/XIX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen    
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Sexualbegleitung für Menschen mit Behinderungen
1164/XIX  
Ö 11.2  
Anonymisierte Bewerbungen
1244/XIX  
Ö 11.3  
Berlin wächst - Höheren Anforderungen dynamisch begegnen
1352/XIX  
Ö 11.4  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Kleingartenkolonie "Feldblume 1915"
1353/XIX  
Ö 11.5  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Gustav-Heinemann-Schule
1354/XIX  
Ö 11.6  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - BSC Kickers 1900 e.V.
1355/XIX  
Ö 11.7  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Schachfreunde Berlin 1903 e.V.
1356/XIX  
Ö 11.8  
Ferienwohnungen im Bezirk, wie geht es weiter?
1162/XIX  
Ö 11.9  
Entwidmung der Grünanlage Willmanndamm nur unter den Voraussetzungen nahegelegener Ersatzfläche - städtebaulich-räumlicher Verbesserung der Kreuzung und höherer Aufenthaltsqualität zustimmen
1197/XIX  
Ö 11.10  
Regelmäßige Berichterstattung zu erstellten Vorbescheiden bzw. Baugenehmigungen sowie zu Abgeschlossenheitsbescheinigungen
1245/XIX  
Ö 11.11  
Wohnbaupotential an der Reißeckstraße
1247/XIX  
Ö 11.12  
Hauptstraße 162 / Ecke Willmanndamm: Verfahrensfehler heilen!
1249/XIX  
Ö 11.13  
Milieuschutz mit Augenmaß
1254/XIX  
Ö 11.14  
Bürgerfreundliche Verwaltung I – hier: Bürgeramtsbesuch ohne Terminvereinbarung wieder ermöglichen
1257/XIX  
Ö 11.15  
Senat muss endlich seinen Obdachlosen-Rahmenplan von 1998 aktualisieren
1258/XIX  
Ö 11.16  
Förderung von Neubauwohnungen für das Bauvorhaben Bautzener Straße nutzen
1306/XIX  
Ö 11.17  
Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans 7-38 für die Grundstücke Hohenfriedbergstraße 25-26, Monumentenstraße 13 A-B, die Flurstücke 78 und 82 und eine Teilfläche des Grundstücks Monumentenstraße13 D sowie die Geßlerstraße und die Kesselsdorfstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
Enthält Anlagen
1351/XIX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Fußgängersicherheit an Lichtsignalanlagen erhöhen
Enthält Anlagen
0233/XVIII  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 25.04.2007    TOP: Ö 8.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr    DATUM: Di, 22.05.2007    TOP: Ö 3.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    vertagt

Mehrheitlich angenommen (gegen FDP)

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 20.06.2007    TOP: Ö 11.24
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Lichtsignalanlagen in der Martin-Luther-Str./Wartburgstr.-Wartburgplatz nach der Anforderung per Knopfdruck zügig und in einer Phase auf grün für den/die Fußgänger/in schalten.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 21.01.2015    TOP: Ö 13.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Beschlussliste.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode    DATUM: Mo, 23.02.2015    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
   

Nach kurzer Diskussion wird die Mitteilung zur Kenntnis genommen.

Ö 13.2  
Inklusionspreis für Tempelhof-Schöneberg Integration von Menschen mit Behinderung in die Arbeitswelt fördern
1673/XVIII  
Ö 13.3  
Tempo 30 in der Rubensstraße
0350/XIX  
Ö 13.4  
Tempo 30 zwischen Alt-Tempelhof und Ullsteinstraße
0351/XIX  
Ö 13.5  
Tempo 30 in der Weskammstraße während des Schulbetriebes
0424/XIX  
Ö 13.6  
Lichtsignalanlage in der Hauptstraße vor der Post
0510/XIX  
Ö 13.7  
Tempolimit Attilastraße
0566/XIX  
Ö 13.8  
Zu kurze Ampelphase an der Kreuzung Eisenacher Straße/ Mariendorfer Damm
Enthält Anlagen
0642/XIX  
Ö 13.9  
Kurze Ampelphase an der Kreuzung Rathausstraße/Ullsteinstraße
0657/XIX  
Ö 13.10  
Sportvereine beim Einsatz gegen Spielsucht stärken
Enthält Anlagen
0902/XIX  
Ö 13.11  
Barrierefreie Spielplätze
1024/XIX  
Ö 13.12  
Leerstehendes Flughafengebäude temporär für die Kreativwirtschaft öffnen
Enthält Anlagen
1147/XIX  
Ö 13.13  
Wärme schenken - Frostschutzengel unterstützen
0918/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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