Tagesordnung - 42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Wahlbeteiligung zur Seniorenvertretung steigern – Seniorenarbeit sichtbarer machen  
Enthält Anlagen
0370/XIX  
Ö 6.2  
Handjerystraße soll Fahrradstraße werden  
Enthält Anlagen
1146/XIX  
Ö 6.3  
Bürgerfreundliche Verwaltung II – hier: Ausweitung der Öffnungszeiten in den Abendstunden sowie Einführung einer Samstagssprechstunde  
1259/XIX  
Ö 6.4  
Eingesparte Landesmittel aus Bahnstreik für vordringliche Sanierung des S-Bahnhofs Yorckstraße verwenden!  
1329/XIX  
Ö 6.5  
Angebote der Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit nach dem KJHG  
Enthält Anlagen
1330/XIX  
Ö 6.6  
Das Freihandelsabkommen TTIP und CETA stoppen – Kommunale Daseinsvorsorge schützen  
1331/XIX  
Ö 6.7  
Ausnahme für E - KFZ  
1332/XIX  
Ö 6.8  
Eigenbetrieb Bürgerstiftung  
1333/XIX  
Ö 6.9  
Interessen der Lichtenrader Bürger vertreten  
Enthält Anlagen
1335/XIX  
Ö 6.10  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
1339/XIX  
Ö 6.11  
Kältehilfe rettet Leben – Der Warmlufthalle „Halle-Luja“ der Berliner Stadtmission in Tempelhof-Schöneberg eine Perspektive geben!  
Enthält Anlagen
1342/XIX  
Ö 6.12  
Gleditschstraße 49/69: Milieuschutz, Instandsetzung und Modernisierung und die Einflußmöglichkeiten des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
1347/XIX  
Ö 6.13  
Soziales Erhaltungsgebiet Gleditschstrasse  
Enthält Anlagen
1349/XIX  
Ö 6.14  
Alle Jahre wieder grüßt die Tischvorlage  
Enthält Anlagen
1348/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zuständigkeits- und Verfahrensregelung für Altkleidercontainer ohne Sondernutzungserlaubnis  
Enthält Anlagen
1377/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Tempo 10 in der Dorfaue Marienfelde  
1357/XIX  
Ö 9.2  
Bekenntnis zu Diversity in Vergabeverfahr  
1358/XIX  
Ö 9.3  
Prioritäre, aber nicht finanzierte Baumaßnahmen bei allen Bezirken abfragen  
1359/XIX  
Ö 9.4  
Keine Entmündigung der Bezirke bei der Bauleitplanung  
1360/XIX  
Ö 9.5  
Parkbänke für den Kleistpark  
1361/XIX  
Ö 9.6  
Kranzniederlegung zur 70-jährigen Befreiung von Auschwitz  
1362/XIX  
Ö 9.7  
Verkehrssituation verbessern - hier: Absolutes Halteverbot Motzener Straße verlängern  
1363/XIX  
Ö 9.8  
Sommerbad Mariendorf: Chancen für einen Neubau ergreifen  
1364/XIX  
Ö 9.9  
Außenwerbung der Bezirkszentralbibliothek dringend verbessern  
1365/XIX  
Ö 9.10  
Weniger Leerstand bei Sozialwohnungen  
1366/XIX  
Ö 9.11  
Tuberkulose-Untersuchungsstelle im Bezirk  
Enthält Anlagen
1367/XIX  
Ö 9.12  
Umgang mit Eingaben und Beschwerden  
1368/XIX  
Ö 9.13  
Medienkisten für Willkommensklassen  
1369/XIX  
    21.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Schulen unseres Bezirks mit Willkommensklassen über die Stadtbibliothek Medienkisten zur Unterstützung der Sprachbildung zur Verfügung zu stellen. 

   
    20.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.6 - überwiesen
   

Überweisung in den Integrationsausschuss – Beschlussliste.

   
    11.06.2015 - Ausschuss für Integration
    Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Nach kurzer inhaltlicher Diskussion und der Bitte, dass den Ausschussmitgliedern die Termine zu den in der Mitteilung genannten Veranstaltungen der Bibliothek in Lichtenrade mit der Unterkunft Kirchhainer Damm mitgeteilt werden, wird die Mitteilung zur Kenntnis genommen.

Ö 9.14  
Bürgerbeteiligung als eigenes Produkt dauerhaft im Bezirkshaushalt verankern  
1370/XIX  
Ö 9.15  
Benennung des „PallasParks“ in Translateur-Park  
Enthält Anlagen
1371/XIX  
Ö 9.16  
Kynastteich vor dem „Umkippen“ retten  
1372/XIX  
Ö 9.17  
25 Jahre Deutsche Einheit - Wir wollen feiern!  
1373/XIX  
Ö 9.18  
Wegweiser für Gedenkkreuz an Horst Kullack  
1374/XIX  
Ö 9.19  
Tag der Menschen mit und ohne Behinderungen 2015  
1375  
Ö 9.20  
Aktionswoche: „Alkohol? Weniger ist besser!“  
1376/XIX  
Ö 9.21  
Dresdner Bahn nur im Tunnel!  
1378/XIX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Sexualbegleitung für Menschen mit Behinderungen
1164/XIX  
Ö 11.2  
Anonymisierte Bewerbungen  
1244/XIX  
Ö 11.3  
Berlin wächst - Höheren Anforderungen dynamisch begegnen  
1352/XIX  
Ö 11.4  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Kleingartenkolonie "Feldblume 1915"  
1353/XIX  
Ö 11.5  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Gustav-Heinemann-Schule  
1354/XIX  
Ö 11.6  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - BSC Kickers 1900 e.V.  
1355/XIX  
Ö 11.7  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Schachfreunde Berlin 1903 e.V.  
1356/XIX  
Ö 11.8  
Ferienwohnungen im Bezirk, wie geht es weiter?
1162/XIX  
Ö 11.9  
Entwidmung der Grünanlage Willmanndamm nur unter den Voraussetzungen nahegelegener Ersatzfläche - städtebaulich-räumlicher Verbesserung der Kreuzung und höherer Aufenthaltsqualität zustimmen  
1197/XIX  
Ö 11.10  
Regelmäßige Berichterstattung zu erstellten Vorbescheiden bzw. Baugenehmigungen sowie zu Abgeschlossenheitsbescheinigungen  
1245/XIX  
Ö 11.11  
Wohnbaupotential an der Reißeckstraße  
1247/XIX  
Ö 11.12  
Hauptstraße 162 / Ecke Willmanndamm: Verfahrensfehler heilen!  
1249/XIX  
Ö 11.13  
Milieuschutz mit Augenmaß  
1254/XIX  
Ö 11.14  
Bürgerfreundliche Verwaltung I – hier: Bürgeramtsbesuch ohne Terminvereinbarung wieder ermöglichen  
1257/XIX  
Ö 11.15  
Senat muss endlich seinen Obdachlosen-Rahmenplan von 1998 aktualisieren  
1258/XIX  
Ö 11.16  
Förderung von Neubauwohnungen für das Bauvorhaben Bautzener Straße nutzen  
1306/XIX  
Ö 11.17  
Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans 7-38 für die Grundstücke Hohenfriedbergstraße 25-26, Monumentenstraße 13 A-B, die Flurstücke 78 und 82 und eine Teilfläche des Grundstücks Monumentenstraße13 D sowie die Geßlerstraße und die Kesselsdorfstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1351/XIX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Fußgängersicherheit an Lichtsignalanlagen erhöhen  
Enthält Anlagen
0233/XVIII  
Ö 13.2  
Inklusionspreis für Tempelhof-Schöneberg Integration von Menschen mit Behinderung in die Arbeitswelt fördern  
1673/XVIII  
Ö 13.3  
Tempo 30 in der Rubensstraße  
0350/XIX  
Ö 13.4  
Tempo 30 zwischen Alt-Tempelhof und Ullsteinstraße  
0351/XIX  
Ö 13.5  
Tempo 30 in der Weskammstraße während des Schulbetriebes  
0424/XIX  
Ö 13.6  
Lichtsignalanlage in der Hauptstraße vor der Post  
0510/XIX  
Ö 13.7  
Tempolimit Attilastraße  
0566/XIX  
Ö 13.8  
Zu kurze Ampelphase an der Kreuzung Eisenacher Straße/ Mariendorfer Damm  
Enthält Anlagen
0642/XIX  
Ö 13.9  
Kurze Ampelphase an der Kreuzung Rathausstraße/Ullsteinstraße  
0657/XIX  
Ö 13.10  
Sportvereine beim Einsatz gegen Spielsucht stärken
Enthält Anlagen
0902/XIX  
Ö 13.11  
Barrierefreie Spielplätze  
1024/XIX  
Ö 13.12  
Leerstehendes Flughafengebäude temporär für die Kreativwirtschaft öffnen  
Enthält Anlagen
1147/XIX  
Ö 13.13  
Wärme schenken - Frostschutzengel unterstützen  
0918/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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