Tagesordnung - 42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Vorlagen der Vorsteherin    
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament    
Ö 5  
Protokollgenehmigung    
Ö 6     Unerledigte Drucksachen    
Ö 6.1  
Wahlbeteiligung zur Seniorenvertretung steigern – Seniorenarbeit sichtbarer machen
Enthält Anlagen
0370/XIX  
Ö 6.2  
Handjerystraße soll Fahrradstraße werden
1146/XIX  
Ö 6.3  
Bürgerfreundliche Verwaltung II – hier: Ausweitung der Öffnungszeiten in den Abendstunden sowie Einführung einer Samstagssprechstunde
1259/XIX  
Ö 6.4  
Eingesparte Landesmittel aus Bahnstreik für vordringliche Sanierung des S-Bahnhofs Yorckstraße verwenden!
1329/XIX  
Ö 6.5  
Angebote der Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit nach dem KJHG
Enthält Anlagen
1330/XIX  
Ö 6.6  
Das Freihandelsabkommen TTIP und CETA stoppen – Kommunale Daseinsvorsorge schützen
1331/XIX  
Ö 6.7  
Ausnahme für E - KFZ
1332/XIX  
Ö 6.8  
Eigenbetrieb Bürgerstiftung
1333/XIX  
Ö 6.9  
Interessen der Lichtenrader Bürger vertreten
Enthält Anlagen
1335/XIX  
Ö 6.10  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten
1339/XIX  
Ö 6.11  
Kältehilfe rettet Leben – Der Warmlufthalle „Halle-Luja“ der Berliner Stadtmission in Tempelhof-Schöneberg eine Perspektive geben!
Enthält Anlagen
1342/XIX  
Ö 6.12  
Enthält Anlagen
Gleditschstraße 49/69: Milieuschutz, Instandsetzung und Modernisierung und die Einflußmöglichkeiten des Bezirksamts
Enthält Anlagen
1347/XIX  
Ö 6.13  
Enthält Anlagen
Soziales Erhaltungsgebiet Gleditschstrasse
Enthält Anlagen
1349/XIX  
Ö 6.14  
Enthält Anlagen
Alle Jahre wieder grüßt die Tischvorlage
Enthält Anlagen
1348/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Zuständigkeits- und Verfahrensregelung für Altkleidercontainer ohne Sondernutzungserlaubnis
Enthält Anlagen
1377/XIX  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Tempo 10 in der Dorfaue Marienfelde
1357/XIX  
Ö 9.2  
Bekenntnis zu Diversity in Vergabeverfahr
1358/XIX  
Ö 9.3  
Prioritäre, aber nicht finanzierte Baumaßnahmen bei allen Bezirken abfragen
1359/XIX  
Ö 9.4  
Keine Entmündigung der Bezirke bei der Bauleitplanung
1360/XIX  
Ö 9.5  
Parkbänke für den Kleistpark
1361/XIX  
Ö 9.6  
Kranzniederlegung zur 70-jährigen Befreiung von Auschwitz
1362/XIX  
Ö 9.7  
Verkehrssituation verbessern - hier: Absolutes Halteverbot Motzener Straße verlängern
1363/XIX  
Ö 9.8  
Sommerbad Mariendorf: Chancen für einen Neubau ergreifen
1364/XIX  
Ö 9.9  
Außenwerbung der Bezirkszentralbibliothek dringend verbessern
1365/XIX  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 21.01.2015    TOP: Ö 9.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Überweisung an den Unterausschuss Bibliotheken – Beschlussliste.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 18.03.2015    TOP: Ö 11.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, folgende erste Schritte für eine wirksame Außenwerbung der Bezirkszentralbibliothek umzusetzen:

 

  1. Ermittlung der Kosten und Maßnahmen für eine Instandsetzung der beleuchteten Außenwerbung auf dem Dach des Hauses.
  2. Einholen eines ersten Angebotes (Leistungsbeschreibung inklusive Tiefbauarbeiten) für die Platzierung von mindestens vier beleuchteten Fahnenmasten mit Außenleger zu Beginn der Fußwege zur Bezirkszentralbibliothek, bei der Abzweigung zum Gebäude (vom Parkplatz des Rathauses Tempelhof kommend) und am Eingang zur Bezirkszentralbibliothek.
  3. Einholen eines ersten Angebotes (Leistungsbeschreibung) über den Einbau von Bodenstrahlern zur Beleuchtung der Bezirkszentralbibliothek.

In der entsprechenden Mitteilung zur Kenntnisnahme sind die voraussichtlichen Kosten, die notwendigen Genehmigungsverfahren und eine Zeitangabe für die Umsetzung der Maßnahmen darzustellen. Alle Maßnahmen sollen die vorhandene Beschilderung ergänzen, aber nicht ersetzen. Ggf. sind Informationstafeln zu versetzen, um eine bessere Wahrnehmung zu erreichen. Auch hierfür sollen die Kosten dargestellt werden.

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme ist der Bezirksverordnetenversammlung zur Sitzung im März 2015 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ö 9.10  
Weniger Leerstand bei Sozialwohnungen
1366/XIX  
Ö 9.11  
Tuberkulose-Untersuchungsstelle im Bezirk
Enthält Anlagen
1367/XIX  
Ö 9.12  
Umgang mit Eingaben und Beschwerden
1368/XIX  
Ö 9.13  
Medienkisten für Willkommensklassen
1369/XIX  
Ö 9.14  
Bürgerbeteiligung als eigenes Produkt dauerhaft im Bezirkshaushalt verankern
1370/XIX  
Ö 9.15  
Benennung des „PallasParks“ in Translateur-Park
Enthält Anlagen
1371/XIX  
Ö 9.16  
Kynastteich vor dem „Umkippen“ retten
1372/XIX  
Ö 9.17  
25 Jahre Deutsche Einheit - Wir wollen feiern!
1373/XIX  
Ö 9.18  
Wegweiser für Gedenkkreuz an Horst Kullack
1374/XIX  
Ö 9.19  
Tag der Menschen mit und ohne Behinderungen 2015
1375  
Ö 9.20  
Aktionswoche: „Alkohol? Weniger ist besser!“
1376/XIX  
Ö 9.21  
Dresdner Bahn nur im Tunnel!
1378/XIX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen    
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Sexualbegleitung für Menschen mit Behinderungen
1164/XIX  
Ö 11.2  
Anonymisierte Bewerbungen
1244/XIX  
Ö 11.3  
Berlin wächst - Höheren Anforderungen dynamisch begegnen
1352/XIX  
Ö 11.4  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Kleingartenkolonie "Feldblume 1915"
1353/XIX  
Ö 11.5  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Gustav-Heinemann-Schule
1354/XIX  
Ö 11.6  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - BSC Kickers 1900 e.V.
1355/XIX  
Ö 11.7  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Schachfreunde Berlin 1903 e.V.
1356/XIX  
Ö 11.8  
Ferienwohnungen im Bezirk, wie geht es weiter?
1162/XIX  
Ö 11.9  
Entwidmung der Grünanlage Willmanndamm nur unter den Voraussetzungen nahegelegener Ersatzfläche - städtebaulich-räumlicher Verbesserung der Kreuzung und höherer Aufenthaltsqualität zustimmen
1197/XIX  
Ö 11.10  
Regelmäßige Berichterstattung zu erstellten Vorbescheiden bzw. Baugenehmigungen sowie zu Abgeschlossenheitsbescheinigungen
1245/XIX  
Ö 11.11  
Wohnbaupotential an der Reißeckstraße
1247/XIX  
Ö 11.12  
Hauptstraße 162 / Ecke Willmanndamm: Verfahrensfehler heilen!
1249/XIX  
Ö 11.13  
Milieuschutz mit Augenmaß
1254/XIX  
Ö 11.14  
Bürgerfreundliche Verwaltung I – hier: Bürgeramtsbesuch ohne Terminvereinbarung wieder ermöglichen
1257/XIX  
Ö 11.15  
Senat muss endlich seinen Obdachlosen-Rahmenplan von 1998 aktualisieren
1258/XIX  
Ö 11.16  
Förderung von Neubauwohnungen für das Bauvorhaben Bautzener Straße nutzen
1306/XIX  
Ö 11.17  
Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans 7-38 für die Grundstücke Hohenfriedbergstraße 25-26, Monumentenstraße 13 A-B, die Flurstücke 78 und 82 und eine Teilfläche des Grundstücks Monumentenstraße13 D sowie die Geßlerstraße und die Kesselsdorfstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
Enthält Anlagen
1351/XIX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Fußgängersicherheit an Lichtsignalanlagen erhöhen
Enthält Anlagen
0233/XVIII  
Ö 13.2  
Inklusionspreis für Tempelhof-Schöneberg Integration von Menschen mit Behinderung in die Arbeitswelt fördern
1673/XVIII  
Ö 13.3  
Tempo 30 in der Rubensstraße
0350/XIX  
Ö 13.4  
Tempo 30 zwischen Alt-Tempelhof und Ullsteinstraße
0351/XIX  
Ö 13.5  
Tempo 30 in der Weskammstraße während des Schulbetriebes
0424/XIX  
Ö 13.6  
Lichtsignalanlage in der Hauptstraße vor der Post
0510/XIX  
Ö 13.7  
Tempolimit Attilastraße
0566/XIX  
Ö 13.8  
Zu kurze Ampelphase an der Kreuzung Eisenacher Straße/ Mariendorfer Damm
Enthält Anlagen
0642/XIX  
Ö 13.9  
Kurze Ampelphase an der Kreuzung Rathausstraße/Ullsteinstraße
0657/XIX  
Ö 13.10  
Sportvereine beim Einsatz gegen Spielsucht stärken
Enthält Anlagen
0902/XIX  
Ö 13.11  
Barrierefreie Spielplätze
1024/XIX  
Ö 13.12  
Leerstehendes Flughafengebäude temporär für die Kreativwirtschaft öffnen
Enthält Anlagen
1147/XIX  
Ö 13.13  
Wärme schenken - Frostschutzengel unterstützen
0918/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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