Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 18.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 17:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
- Handjerystraße soll Fahrradstraße werden  
Enthält Anlagen
1146/XIX  
    18.06.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.19 - überwiesen
    Beratungsbeiträge: BV Rimmler, Giese, Götz, Dittmar mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Ordnungsamt und Bürgerdienste

Beratungsbeiträge: BV Rimmler, Giese, Götz, Dittmar mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Ordnungsamt und Bürgerdienste.

 

Abstimmung: Die Überweisung wird mehrheitlich beschlossen.

   
    18.11.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - vertagt
    Vertagt auf die 32

Vertagt auf die 32. Sitzung am 16.12.2014.

   
    16.12.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Änderungsantrag wird unter den Ausschussmitgliedern diskutiert

Der Änderungsantrag wird unter den Ausschussmitgliedern diskutiert.

BzStR Schworck schlägt, im zweiten Absatz, vierte Zeile und im letzten Absatz, dritte Zeile folgende Ergänzung vor:

KFZ-Frei und/oder Anliegerfrei“

 

BV Sielaff regt an, nicht nur die Stellungnahmen vom FahrRat oder ADFC einzuholen, sondern auch Vertreter von Automobilclubs einzuladen, die zusätzlich nützliche Beiträge aus ihrer Sicht einfließen lassen können.

 

Der Änderungsantrag wird mit den Ergänzungen mehrheitlich beschlossen.

   
    17.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.11 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    21.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beratungsbeiträge: BV Sielaff, Giese

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Handjerystraße als Fahrradstraße gemäß der Straßenverkehrsordnung mit dem Verkehrszeichen (VZ 244.1 und VZ 244.2) zu markieren. Als ergänzendes Verkehrszeichen soll dazu kommen „KFZ frei und/oder Anlieger frei“. Der Anschluss der Fahrradstraße in der Prinzregentenstraße soll hergestellt werden.

   
    31.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.1 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr.

   
    13.10.2022 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 5.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 4.2  
Zeiten für die Einrichtung des Marktes auf dem Wittenbergplatz optimieren  
1261/XIX  
Ö 4.3  
Kleidercontainer abräumen  
1238/XIX  
Ö 4.4  
Altkleidercontainer endlich beseitigen  
1256/XIX  
Ö 5  
Vorschlag für die Einrichtung eines Halteverbots in der Handjerystraße zwischen Schmiljanstraße und Renee-Sintenis-Platz, Berlin-Friedenau      
Ö 6  
Verlängerung des ruhenden Verkehrs in der Eschenstraße in Berlin-Friedenau (Tischvorlage des BA aus der letzten Sitzung)      
Ö 7  
Verschiedenes (Voraussichtlicher nächster Termin - 16.12.14 - )      
               
 
 

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