Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 12.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Vorstellung des Bauprojekts "Hugos Wohngärten" Britzer Straße      
Ö 4  
Vorstellung aktueller Stand Güterbahnhof Wilmersdorf      
Ö 5  
Entwicklungskonzept Südraum Marienfelde      
Ö 6  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 7  
Beratung zurückgestellter Drucksachen:      
Ö 7.1  
Städtebauliche Entwicklung Innsbrucker Platz  
Enthält Anlagen
1108/XIX  
Ö 8  
Entwidmung der Grünanlage Willmanndamm nur unter den Voraussetzungen nahegelegener Ersatzfläche - städtebaulich-räumlicher Verbesserung der Kreuzung und höherer Aufenthaltsqualität zustimmen  
1197/XIX  
    17.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss:

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste.

   
    08.10.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.2 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    12.11.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    10.12.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    14.01.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

Die Verwaltung berichtet vom neuesten Sachstand.

Frau Szalucki berichtet ebenfalls von den Abstimmungen Baukollegiums und Gesprächen mit dem Investor sowie der Zustimmung zu den bezirklichen Forderungen unter anderem:

  • Studentisches Wohnen von 1. Etage bis unter das Dach,
  • Staffelgeschosse
  • Innenraum soll zurückgestaffelt werden
  • Entsiegelung der Hälfte des Hofes
  • Einhausung der Tiefgarageneinfahrt

 

Auf Einwand von BV Kühne wird darauf hingewiesen, dass die BVV im Jahr 2011 einen Beschluss zu diesem Grundstück gefasst habe.

BV Kühne betont, unter Zustimmung von BV Oltmann, dass ein B-Planverfahren angestoßen werden müsste. In diesem Zusammenhang bemängelt er, dass die BVV bislang nicht beteiligt wurde. BV Oltmann bemängelt die Optik der Fassade des geplanten Gebäudes und die Verschattung der bestehenden Wohnungen durch das Vorhaben.

Im Zuge der kontroversen Diskussion verliest BV Olschewski den Beschluss der BVV aus dem Jahr 2011.

BV Gindra gibt seine Stellungnahme zu dem Bauvorhaben ab.

Auf die Vorwürfe betont Frau Dr. Klotz, dass der Liegenschaftsfond Berlin bisher Konzept und Verfahren komplett abgelehnt habe.

Sie regt an, das Konzept vom Vorhabenträger im Ausschuss vorstellen zu lassen.

BV Oltmann nennt 4 Eckpunkte seiner Kritik:

  • Erschließung ist nicht sicher
  • Wohnungsbau wurde von der Verwaltung bisher abgelehnt
  • Beschluss der BVV, die Gebäudetiefe wurde damals nicht festgelegt, auch keine Baugrenze
  • Städtebauliche Qualifizierung des Stadtplatzes

Herr Oltmann betont, seine Fraktion lehne die Bebauung nach den vorgestellten Planungen ab.

In seinem Redebeitrag bestreitet BV Ickes, dass an diesem Ort bisher von Amtswegen Wohnungsbau abgelehnt worden sei.

BV Rimmler stellt den GO-Antrag auf Ende der Debatte.

Zuvor erhält eine Anwohnerin das Wort.

BV Seltz erklärt in seinem Redebeitrag, dass er an der Idee der Vorstellung dieses Vorhabens im Ausschuss festhalten möchte.

 

Fraktion GRÜNE und BV Ickes stellen den Antrag auf Vertagung des Beschlusses.

Abstimmung: Der Antrag auf Vertagung erhält keine Mehrheit.

 

Abstimmung über die Drucksache: mehrheitlich abgelehnt.

 

Abstimmung über eine Konzeptvorstellung durch Vorhabenträger: mehrheitlich beschlossen.

   
    21.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Mehrheitsbeschluss gegen Fraktion GRÜNE und Gruppe LINKE – Beschlussliste:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit gefunden hat.

Ö 9  
Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 9.1  
- Mehr Wohnraum am Rande des Straßenbahndepots in der Belziger Straße  
1236/XIX  
Ö 9.2  
- Regelmäßige Berichterstattung zu erstellten Vorbescheiden bzw. Baugenehmigungen sowie zu Abgeschlossenheitsbescheinigungen  
1245/XIX  
Ö 9.3  
- Wohnbaupotential an der Reißeckstraße  
1247/XIX  
Ö 9.4  
- Hauptstraße 162 / Ecke Willmanndamm: Verfahrensfehler heilen!  
1249/XIX  
Ö 9.5  
- Milieuschutz mit Augenmaß  
1254/XIX  
Ö 10  
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