Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 19.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohneranfragen    
Ö 3     Vorlagen der Vorsteherin    
Ö 4  
Neuwahl der Beiräte für die VIVANTES Kliniken Berlin GmbH
1282/XIX  
Ö 5  
Kinder- und Jugendparlament    
Ö 5.1  
Fußballplatz der Scharmützelsee-GS
Enthält Anlagen
1038/XIX  
Ö 5.2  
Klettergerüst auf dem Spielplatz in der Lefévrestraße/ Retzdorfpromenade neu anstreichen
Enthält Anlagen
1040/XIX  
Ö 5.3  
Reinigung des Wartburgspielplatzes
Enthält Anlagen
1047/XIX  
Ö 5.4  
Spielplatzerneuerung
Enthält Anlagen
1051/XIX  
Ö 5.5  
Spielplatz in der Lefévrestraße
Enthält Anlagen
1052/XIX  
Ö 5.6  
Klettergerüst auf dem Wartburgspielplatz
Enthält Anlagen
1053/XIX  
Ö 5.7  
Neue Seile für das Klettergerüst auf dem Ekesunder Spielplatz
Enthält Anlagen
1058/XIX  
Ö 5.8  
Durchgang um den Spielplatz Illigstraße
Enthält Anlagen
1062/XIX  
Ö 5.9  
Schaukeln in der Illigstraße
Enthält Anlagen
1063/XIX  
Ö 5.10  
Rostige Nägel
Enthält Anlagen
1065/XIX  
Ö 5.11  
Fehlendes Fußballtor (auf dem Spielplatz in der Illigstraße)
Enthält Anlagen
1066/XIX  
Ö 5.12  
Mülltonnen am Hexenspielplatz
Enthält Anlagen
1072/XIX  
Ö 5.13  
Mülltonne am Teich
Enthält Anlagen
1073/XIX  
Ö 5.14  
Mehr Mülleimer in Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
1078/XIX  
Ö 5.15  
Graffitientfernung am Rumeyplan/Peter-Strasser-Weg
1079/XIX  
Ö 5.16  
Fußgängerquerung über die Kaiserstraße
1080/XIX  
Ö 5.17  
Unkrautbeseitigung auf dem Spielplatz an der Richterstraße
Enthält Anlagen
1083/XIX  
Ö 5.18  
Erneuerung der Parkbank im Parkring Neu-Tempelhof
Enthält Anlagen
1087/XIX  
Ö 5.19  
Erneuerung der Basketballkörbe in der Felisstr./Gökstr.
Enthält Anlagen
1090/XIX  
Ö 5.20  
Straßenschilderneuerung Hessenring/Mohnickestraße
1091/XIX  
Ö 5.21  
Tore ohne Netz in der Markgrafenstr.
Enthält Anlagen
1093/XIX  
Ö 5.22  
Polizeikontrollen am „Kifferspielplatz“
Enthält Anlagen
1095/XIX  
Ö 5.23  
Zaun zwischen Skaterbahn und Fußballplatz
Enthält Anlagen
1096/XIX  
Ö 6  
Protokollgenehmigung    
Ö 7  
Unerledigte Drucksachen    
Ö 8  
Mündliche Anfragen    
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Gibt es Fortschritte bei der Planung und Errichtung des Kabinentrakts für den Sportplatz Halker Zeile?
Enthält Anlagen
1284/XIX  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Geschützte Räume in Schwimmbädern für trans- und intersexuelle Menschen schaffen
1285/XIX  
Ö 10.2  
Neubau der Gustav-Heinemann-Schule
1286/XIX  
Ö 10.3  
Barrierefreier Zutritt in einem Degewo-Gebäude mit Arztpraxis
1288/XIX  
Ö 10.4  
Fahrradbügel auf dem Innsbrucker Platz
1289/XIX  
Ö 10.5  
Umwidmung der Vorgärten im Business Improvement District (BID, T-Damm)
1290/XIX  
Ö 10.6  
Sportstättenvergabekommission einrichten
1291/XIX  
Ö 10.7  
Querung des Töpchiner Wegs optimieren
1292/XIX  
Ö 10.8  
Bewertungssystem Nachhaltiges Bauen für die Gustav-Heinemann-Schule
1293/XIX  
Ö 10.9  
Krankenversicherungschipkarte für Asylbewerber/innen (Bremer Modell)
Enthält Anlagen
1294/XIX  
Ö 10.10  
Zurück zur alten Parkscheibenregelung an der Freiherr-vom-Stein-Straße anstatt mit „Kiss & Ride“ zum Standesamt
1295/XIX  
Ö 10.11  
Runder Tisch für obdachlose Menschen in Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
1297/XIX  
Ö 10.12  
Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen offenlegen und die richtigen Schlussfolgerungen ziehen
Enthält Anlagen
1298/XIX  
Ö 10.13  
Abstimmung mit dem FahrRat verbessern
1299/XIX  
Ö 10.14  
Ohne Jahresüberschüsse keine Haushaltssanierung Soziales muss im Bezirk handlungsfähig bleiben
Enthält Anlagen
1300/XIX  
Ö 10.15  
Bericht über Verstöße im Fahrradverkehr
1301/XIX  
Ö 10.16  
Baufeld 2/3 am Südkreuz: Belange Bedürftiger berücksichtigen!
1302/XIX  
Ö 10.17  
WC-Sanierung der Mittelpunktbibliothek und der Bezirkszentralbibliothek prüfen
1303/XIX  
Ö 10.18  
Perspektivplanung zur Förderung von Wohneigentum
1304/XIX  
Ö 10.19  
Fahrradstellplätze in der „Einkaufsmeile“ der Manfred-von-Richthofen-Straße
1305/XIX  
Ö 10.20  
Förderung von Neubauwohnungen für das Bauvorhaben Bautzener Straße nutzen
1306/XIX  
Ö 10.21  
Ausstellung „Der Weg zur deutschen Einheit“ zeigen
1307/XIX  
Ö 10.22  
Ehemalige Feuerwache Rathausstraße 70-72
1308/XIX  
Ö 10.23  
Rettungsweg für das Theater Morgenstern
1309/XIX  
Ö 10.24  
Spielstätte für das Theater Morgenstern sichern
1144/XIX  
Ö 10.25  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten -Ausschuss für Sport
1310/XIX  
Ö 10.26  
Freie Querung für Fahrradfahrer
1311/XIX  
Ö 10.27  
Hauptstraße 28-29
1312/XIX  
Ö 10.28  
Öffentlicher Bücherschrank für Tempelhof-Schöneberg
1313/XIX  
Ö 10.29  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten - Ausschuss für Wirtschaft
1314/XIX  
Ö 10.30  
Sondermittel für die Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk verwenden
1316/XIX  
Ö 11     übrige Große Anfragen    
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Mehr Engagement für eine eigene Koordinierungsstelle für Stolpersteine in Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
1283/XIX  
Ö 11.2  
FAV-Stelle: Bezirkliche Gedenkkultur
1296/XIX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen    
Ö 12.1  
Tempelhof-Schöneberg als Fairtradestadt
1148/XIX  
Ö 12.2  
Sicherung der Schulplatzangebote an den Integrierten Sekundarschulen im Bezirk
1199/XIX  
Ö 12.3  
Inklusion erleichtern – Fachverfahrenssoftware mit entsprechenden Routinen ausstatten
1202/XIX  
Ö 12.4  
Information der BVV über Rechnungshofprüfungen
1203/XIX  
Ö 12.5  
Ehrung für den Schauspieler Günter Pfitzmann
1205/XIX  
Ö 12.6  
Zahlung nach TV-L Berlin in der Jugendarbeit: Tarifliche Lohnerhöhungen auch bei Freien Trägern berücksichtigen
1234/XIX  
Ö 12.7  
Sicherheitsforen reaktivieren
1246/XIX  
Ö 12.8  
Finanzierung der Schulen auf eine solide Basis stellen
1269/XIX  
Ö 12.9  
Standortprüfung für Beratungs- und Unterstützungszentrum vornehmen
1276/XIX  
Ö 12.10  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - BSC Kickers 1900 e.V.
1277/XIX  
Ö 12.11  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Evangelisches Jugend- und Fürsorgewerk    
Ö 12.12  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Tennisclub Berlin-Lichtenrade Weiß-Gelb e.V.
1279/XIX  
Ö 12.13  
Unterstützung des Beschlusses des Landesjugendhilfeausschusses
Enthält Anlagen
1281/XIX  
Ö 12.14  
Städtebauliche Entwicklung Innsbrucker Platz
Enthält Anlagen
1108/XIX  
Ö 13  
Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 14     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 14.1  
Geschlechtersensible Jungenarbeit fördern
0432/XIX  
Ö 14.2  
Gender Budgetierung in der Verwaltung optimieren
Enthält Anlagen
0898/XIX  
Ö 14.3  
Rücknahme der Streichungsvorhaben der Stellen im schulpsychologischen Dienst bis 2020
0933/XIX  
Ö 14.4  
Überprüfung des Gebäudes "Kohlenhandlung Bruno Meyer Nachfahren" durch das Landesdenkmalamt
0983/XIX  
Ö 14.5  
Kaufoption durch städtische Wohnungsgesellschaften zu Wohnprojekten von der TARSAP im Schöneberger Norden anregen
1019/XIX  
Ö 14.6  
Städtebaulichen Denkmalschutz Grazer Damm / Grazer Platz prüfen
1027/XIX  
Ö 14.7  
Toiletten-Desaster (an der Grundschule am Barbarossaplatz)
1048/XIX  
Ö 14.8  
Renovierung der Toiletten auf der Kiepert-Grundschule
Enthält Anlagen
1075/XIX  
Ö 14.9  
Dem Kieztheater OtonArt unbürokratisch helfen
1177/XIX  
Ö 14.10  
Beschluss des Bezirksregionenprofils für die Bezirksregion Tempelhof, Teil 1 (analytischer Teil)
Enthält Anlagen
1280/XIX  
Ö 14.11  
Einleitung des Verfahrens für eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 30 AGBauGB für die Grundstücke zwischen Monumentenstraße, östliche Grenze des Grundstücks Monumentenstraße 13, Verlängerung der Grundstücksgrenze bis zurKesselsdorfstraße, Kesselsdorfstraße, Kolonnenstraße, Naumannstraße, Torgauer Straße, Cherusker Park und Wannseebahngraben im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
1315/XIX  
Ö 14.12  
Bibliotheken in Tempelhof-Schöneberg neu aufstellen und wirtschaftlich gestalten
1004/XIX  
Ö 15  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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