Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management
Gremium: Ausschuss für Facility Management
Datum: Di, 26.08.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (Protokoll der 22. Sitzung)    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht aus der Verwaltung    
Ö 4  
Vorstellung der Initiative Parkoase am Perelsplat - eigeladen: Herr Howe    
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen    
Ö 5.1  
Schultoiletten der 1. Gemeinschaftsschule Schöneberg - vertagte DS
Enthält Anlagen
1041/XIX  
Ö 5.2  
Reparatur der Toiletten (der Scharmützelsee-GS) - vertagte DS
Enthält Anlagen
1050/XIX  
Ö 5.3  
Renovierung des Eckener-Gymnasiums - vertagte DS
1082/XIX  
Ö 5.4  
Schulentwicklungsplanung um politische Schlussfolgerungen ergänzen II - MzK
0893/XIX  
Ö 5.5  
Nicht oder eingeschränkt nutzbare Sporthallen nutzbar machen! - MzK
Enthält Anlagen
0945/XIX  
Ö 6     Unerledigte Drucksachen aus der 18. Wahlperiode    
Ö 6.1  
Klima schützen – Einnahmen verbessern: Prüfen, welche Dachflächen vermietbar sind!
Enthält Anlagen
0880/XVIII  
Ö 6.2  
Facility Management konsequent betreiben - Vertragsmanagement der SE FM übertragen
Enthält Anlagen
0988/XVIII  
Ö 6.3  
Kosten zur Aktenlagerung senken
Enthält Anlagen
0996/XVIII  
Ö 6.4  
Chancen für das Haus am Kleistpark ausloten
Enthält Anlagen
1421/XVIII  
Ö 6.4.1  
"HAUS am KLEISTPARK" erhalten
Enthält Anlagen
1410/XVIII  
Ö 6.4.2  
Notwendige Sofortmaßnahmen am Haus am Kleistpark umsetzen - Maßnahmen zur Herstellung der Betriebsfähigkeit und Verkehrssicherheit prüfen
Enthält Anlagen
1615/XVIII  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 27.10.2010    TOP: Ö 13.16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung und an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung  und an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode    DATUM: Do, 04.11.2010    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Da die Berichte zu dem geforderten Kostenrahmen noch ausstehen wird, auf Bitte von BV Marx, die Mitteilung bis zur Vorlage aller Berichte vertagt

Da die Berichte zu dem geforderten Kostenrahmen noch ausstehen wird, auf Bitte von BV Marx, die Mitteilung bis zur Vorlage aller Berichte vertagt.

 

Die stellv. Vorsitzende bemerkt, in der Dezember-Sitzung sollte die Mitteilung zur Kenntnis genommen werden.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode    DATUM: Do, 02.12.2010    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Vertagt auf die Februar-Sitzung

Vertagt auf die Februar-Sitzung.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode    DATUM: Do, 03.02.2011    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   
    StR Hapel teilt auf Nachfrage der Vorsitzenden hinsichtlich der Ergebnisse aus den bereits erfolgten Gespräche mit der GSE u

StR Hapel teilt auf Nachfrage der Vorsitzenden betreffend der Ergebnisse aus den bereits erfolgten Gespräche mit der GSE u. a. mit, man sei in dieser Angelegenheit im Schriftwechsel mit der Senatsfinanzverwaltung, ob ihrer grundsätzlichen Haltung „Übernahme von Liegenschaften“ an die GSE.

Auf den Hinweis seitens BV Dittmeyer, die Senatsfinanzverwaltung mit dem Hinweis, dass der Bezirk im März 2011 eine Entscheidung treffen müsse, an eine baldige Antwort zu erinnern äußert StR Hapel, bis dahin hoffentlich eine Antwort vorliegen zu haben.

Gleiches gelte ebenfalls für die Kyffhäuser Straße, so StR Hapel auf Nachfrage von BD Schleussner-Schwarz.

 

BV M. Kühnemann schlägt vor, die Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen, doch die Thematik als solche nochmals zu vertagen. Dem Ausschuss sei das Haus am Kleistpark, speziell die dort erbrachten Ergebnisse, wichtig.

 

Zur Nachfrage von BV Brüning hinsichtlich „Denkmalförderung“ gibt StR Hapel erklärende Hinweise.

 

Man verfolge alle Vorgänge mit höchstmöglicher Energie, so StR Hapel auf Nachfrage von BD Schleussner-Schwarz, ob der Vorgang Kleistpark mit der gleichen Energie betrieben werde wie die Kyffhäuserstraße.

 

BD Schleussner-Schwarz halte eine Verlagerung der Energie auf die Kyffhäuserstraße für richtiger und begründet dies.

Dazu StR Hapel: Wenn diese Variante nicht belastbar sei, würde sie auch nicht belastet werden.

 

Die Mitteilung wird zu Kenntnis genommen.

   
    GREMIUM: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung    DATUM: Mi, 02.03.2011    TOP: Ö 4.1.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Die Beratung der Drucksache wird auf die April-Sitzung des Hauptausschusses vertagt

Die Beratung der Drucksache wird auf die April-Sitzung des Hauptausschusses vertagt

   
    GREMIUM: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung    DATUM: Mi, 04.05.2011    TOP: Ö 4.1.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Vertagt auf die nächste Sitzung

Vertagt auf die nächste Sitzung.

   
    GREMIUM: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung    DATUM: Mi, 01.06.2011    TOP: Ö 6.1.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Dieser TOP wird gemeinsam mit TOP 6

Dieser TOP wird gemeinsam mit TOP 6.1. beraten.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 22.06.2011    TOP: Ö 11.12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    und

und

   
    GREMIUM: Ausschuss für Facility Management    DATUM: Di, 26.08.2014    TOP: Ö 6.4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Siehe TOP 6

Siehe TOP 6.4.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 17.09.2014    TOP: Ö 11.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 6.5  
Bauarbeiten an der Grundschule am Barbarossaplatz in den Ferien fortführen und Fenster reparieren
1857/XVIII  
Ö 6.6  
Erhöhung der Schulwegsicherheit an der B 101
Enthält Anlagen
0483/XVIII  
Ö 6.7  
Strategiekonzept FM
Enthält Anlagen
0691/XVIII  
Ö 6.8  
Umsetzung des Konjunkturprogramms muss mit angemessener Personalausstattung und ausreichenden Fristen erfolgen!
Enthält Anlagen
1041/XVIII  
Ö 6.9  
Fläming-Grundschule - Sanierung Sporthalle / Aufstockung berücksichtigen
Enthält Anlagen
1072/XVIII  
Ö 6.10  
Unerledigte Drucksachen erledigen!
Enthält Anlagen
1092/XVIII  
Ö 6.11  
Kosten der Maßnahmen der Investitionsplanung
1856/XVIII  
Ö 7     Unerledigte Drucksachen aus der 19. Wahlperiode    
Ö 7.1  
Mädchenumkleidekabinen
0175/XIX  
Ö 7.2  
Sporthalle Bruno-H.-Bürgel-Schule
0186/XIX  
Ö 7.3  
Energietag 2012
0098/XIX  
Ö 7.4  
Erneuerung des Fußballplatzes
0158/XIX  
Ö 7.5  
Schulsanierungen in bezirklicher Verantwortung belassen!
0278/XIX  
Ö 7.6  
Überarbeitete Auflagenbeschlüsse der BVV Tempelhof-Schöneberg zum Haushaltsplan 2013
0534/XIX  
Ö 7.7  
Sicherheitsaktiviertes W - Lan im BVV Saal und Sitzungsräumen
0678/XIX  
Ö 7.8  
Eine Terrasse für das Jugendcafe am Dorfteich
Enthält Anlagen
0634/XIX  
Ö 8  
Verschiedenes Die 24. Sitzung findet am Dienstag, dem 23.09.2014 um 17:00 Uhr statt.    
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen