Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management
Gremium: Ausschuss für Facility Management
Datum: Di, 26.08.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (Protokoll der 22. Sitzung)    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht aus der Verwaltung    
Ö 4  
Vorstellung der Initiative Parkoase am Perelsplat - eigeladen: Herr Howe    
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen    
Ö 5.1  
Schultoiletten der 1. Gemeinschaftsschule Schöneberg - vertagte DS
Enthält Anlagen
1041/XIX  
Ö 5.2  
Reparatur der Toiletten (der Scharmützelsee-GS) - vertagte DS
Enthält Anlagen
1050/XIX  
Ö 5.3  
Renovierung des Eckener-Gymnasiums - vertagte DS
1082/XIX  
Ö 5.4  
Schulentwicklungsplanung um politische Schlussfolgerungen ergänzen II - MzK
0893/XIX  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 20.11.2013    TOP: Ö 11.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt, den Willen der BVV zu respektieren und die noch ausstehenden Forderungen der Drs 550/XIX „Schulentwicklungsplanung um politische Forderungen ergänzen“ zu erfüllen und schriftlich zu beantworten. Dies umfasst folgende Forderungen:

-          politische Schlussfolgerungen und Maßnahmenvorschläge;

-          eine Übersicht über bereits bestehende Vermietungen, Drittnutzungen und Kooperationen in den Schulgebäuden sowie weitere Vorschläge zur besseren Auslastung unterausgelasteter Standorte, insbesondere mit schulnahen Nutzungen. (Vermietungs- und Auslastungskonzept);

-          weitere Maßnahmen zur Einsparung von Bewirtschaftungskosten, insbesondere in Bezug auf ein verändertes Nutzer_innenverhalten;

-          Maßnahmen des Bezirksamts in Kooperation mit den zuständigen Stellen zur Unterstützung der einzelnen Schulen in ihrer jeweiligen Profilbildung.

Die überarbeitete Schlussfassung ist dem Schulausschuss, dem Hauptausschuss und dem Ausschuss für Facility Management unverzüglich, spätestens aber bis zur BVV im Januar 2014 vorzulegen.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 21.05.2014    TOP: Ö 13.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Überweisung an den Ausschuss für Schule und den Ausschuss für Facilitymanagement

Überweisung an den Ausschuss für Schule und den Ausschuss für Facilitymanagement

– Konsensliste.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Facility Management    DATUM: Di, 24.06.2014    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   
    BV Seltz teilt im Namen der Fraktion der SPD mit, man wolle

BV Seltz teilt im Namen der Fraktion der SPD mit, man wolle im Ausschuss diskutieren, welche Schulgebäude weiterhin zur Aufgabe anstehen würden und wie sich die derzeitige Situation in der Teske-Schule anstelle, hinsichtlich Drittnutzung, Sportflächen etc.

 

StR Krüger teilt u. a. mit, eine Abgabe des Verfahrens der Verhandlungen an die BIM habe sich zerschlagen. Aktuell gebe es weiterhin verschiedene Interessenten. Eine Nutzungsnotwendigkeit für diese Schule werde von Seiten des Bedarfsträgers gesehen. D. h., Nutzungsoptionen Externer seien dann eher kurz bis mittelfristig zu sehen. Die Situation gestalte sich weiterhin so, dass aufgrund der innenliegenden Sportflächen, nach den obliegenden Gesetzen, das Gebäude nicht einfach abgegeben werden könne.

 

Zur Nachfrage von BV Ickes teilt Herr Krüger u. a. ausführlich mit, die BIM würde das Gebäude übernehmen, wenn eine nachfolgende Nutzung sichergestellt sei. Zur qm-Zahl des Gebäudes könne er keine Aussage treffen.

 

Zum baulichen Zustand der Schule erklärt StR Krüger auf Nachfrage des Vorsitzenden, dass dieser, im Vergleich zu anderen Schulen, sehr gut sei. Und auf Nachfrage von BV Rimmler bemerkt er, ein Wachschutz sei vorhanden, zudem wird das Schulgebäude regelmäßig von Sportvereinen genutzt.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Schule    DATUM: Di, 01.07.2014    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
    Zu der MzK folgt eine Diskussion zwischen der BV Höppner und BzStR´in Kaddatz

Es kommt zur längeren Aussprache unter den Ausschussmitgliedern.

BzStR´in Kaddatz erklärt, zu Ende 2015 den Schulentwicklungsplan zu aktualisieren (i. d. R. alle 5 Jahre).

 

Die MzK wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Facility Management    DATUM: Di, 26.08.2014    TOP: Ö 5.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
    Siehe TOP 1

Siehe TOP 1.

Ö 5.5  
Nicht oder eingeschränkt nutzbare Sporthallen nutzbar machen! - MzK
Enthält Anlagen
0945/XIX  
Ö 6     Unerledigte Drucksachen aus der 18. Wahlperiode    
Ö 6.1  
Klima schützen – Einnahmen verbessern: Prüfen, welche Dachflächen vermietbar sind!
Enthält Anlagen
0880/XVIII  
Ö 6.2  
Facility Management konsequent betreiben - Vertragsmanagement der SE FM übertragen
Enthält Anlagen
0988/XVIII  
Ö 6.3  
Kosten zur Aktenlagerung senken
Enthält Anlagen
0996/XVIII  
Ö 6.4  
Chancen für das Haus am Kleistpark ausloten
Enthält Anlagen
1421/XVIII  
Ö 6.4.1  
"HAUS am KLEISTPARK" erhalten
Enthält Anlagen
1410/XVIII  
Ö 6.4.2  
Notwendige Sofortmaßnahmen am Haus am Kleistpark umsetzen - Maßnahmen zur Herstellung der Betriebsfähigkeit und Verkehrssicherheit prüfen
Enthält Anlagen
1615/XVIII  
Ö 6.5  
Bauarbeiten an der Grundschule am Barbarossaplatz in den Ferien fortführen und Fenster reparieren
1857/XVIII  
Ö 6.6  
Erhöhung der Schulwegsicherheit an der B 101
Enthält Anlagen
0483/XVIII  
Ö 6.7  
Strategiekonzept FM
Enthält Anlagen
0691/XVIII  
Ö 6.8  
Umsetzung des Konjunkturprogramms muss mit angemessener Personalausstattung und ausreichenden Fristen erfolgen!
Enthält Anlagen
1041/XVIII  
Ö 6.9  
Fläming-Grundschule - Sanierung Sporthalle / Aufstockung berücksichtigen
Enthält Anlagen
1072/XVIII  
Ö 6.10  
Unerledigte Drucksachen erledigen!
Enthält Anlagen
1092/XVIII  
Ö 6.11  
Kosten der Maßnahmen der Investitionsplanung
1856/XVIII  
Ö 7     Unerledigte Drucksachen aus der 19. Wahlperiode    
Ö 7.1  
Mädchenumkleidekabinen
0175/XIX  
Ö 7.2  
Sporthalle Bruno-H.-Bürgel-Schule
0186/XIX  
Ö 7.3  
Energietag 2012
0098/XIX  
Ö 7.4  
Erneuerung des Fußballplatzes
0158/XIX  
Ö 7.5  
Schulsanierungen in bezirklicher Verantwortung belassen!
0278/XIX  
Ö 7.6  
Überarbeitete Auflagenbeschlüsse der BVV Tempelhof-Schöneberg zum Haushaltsplan 2013
0534/XIX  
Ö 7.7  
Sicherheitsaktiviertes W - Lan im BVV Saal und Sitzungsräumen
0678/XIX  
Ö 7.8  
Eine Terrasse für das Jugendcafe am Dorfteich
Enthält Anlagen
0634/XIX  
Ö 8  
Verschiedenes Die 24. Sitzung findet am Dienstag, dem 23.09.2014 um 17:00 Uhr statt.    
             
 
 

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