Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management
Gremium: Ausschuss für Facility Management
Datum: Di, 26.08.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (Protokoll der 22. Sitzung)    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht aus der Verwaltung    
Ö 4  
Vorstellung der Initiative Parkoase am Perelsplat - eigeladen: Herr Howe    
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen    
Ö 5.1  
Schultoiletten der 1. Gemeinschaftsschule Schöneberg - vertagte DS
Enthält Anlagen
1041/XIX  
Ö 5.2  
Reparatur der Toiletten (der Scharmützelsee-GS) - vertagte DS
Enthält Anlagen
1050/XIX  
Ö 5.3  
Renovierung des Eckener-Gymnasiums - vertagte DS
1082/XIX  
    GREMIUM: Ausschuss für Schule    DATUM: Di, 06.05.2014    TOP: Ö 4.14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    1082 – Renovierung des Eckener-Gymnasiums

Schulamt wird diesbezüglich ein Schreiben an KJP verfassen, für BVV BE mit Text, dass durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Facility Management    DATUM: Di, 27.05.2014    TOP: Ö 4.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Die Schülerin des Eckener-Gymnasium begründet den Antrag

Die Schülerin des Eckener-Gymnasiums begründet den Antrag.

 

Vom Grundsatz her bestehe ein Renovierungsbedarf, so Herr Garske. Jedoch werde dieser durch andere Bedarfe verlagert. Die Eckener-Schule sei bereits Baustelle; Herr Garske informiert u. a. über die Bautätigkeiten. Schwerwiegendere Probleme der Schule seien, ein defizitärer Brandschutz, ungünstige schulfunktionale Aufteilung und eine latente Überbelegung.

 

Auf Hinweis von BV Schneller informiert StR Krüger über mögliche ehrenamtliche Tätigkeiten seitens der Eltern an der Schule, eine finanzielle Unterstützung (Sachmittel) könne evtl. gegeben werden.

 

Auf Nachfrage von BD Rauchfuß betreffend Zeitplan der Einpassplanung teilt Herr Garske mit, das diese mit der zuständigen Sentasschulverwaltung abgestimmt werde. Voraussichtlich werde man noch acht bis 10 Wochen benötigen, um diese abzuschließen. Es sei nicht nur eine reine quantitative, sondern auch eine qualitative Betrachtung einschließlich der zu berücksichtigenden Belange der Denkmalpflege.

 

BV Rimmler spricht sich für eine Berichterstattung seitens des Bezirksamtes nach den Sommerferien aus. Dem Antrag als solchen könne er keine Zustimmung geben.

 

BV Oltmann plädiert für eine längere Vertagung des Antrages, um dann über den Sachstand der Bauarbeiten im Ausschuss informiert zu werden.

 

BV Ickes schließt sich dem an.

 

BV Rimmler hält das ehrenamtliche Engagement für unterstützungswert, zumal es dazu verhilft, den Schüler/innen das Schulleben etwas besser zu gestalten; jedoch eine Vertagung des Antrages halte er für sinnlos.

 

BV Rauchfuß bringt u. a. zum Ausdruck, er halte eine Vertagung für gegeben - auch im Hinblick auf die Einpassplanung.

 

Der Ausschuss stimmt mehrheitlich für eine Vertragung des Antrages bis zum Herbst 2014.

 

Der Vorsitzende dankt den Vertreterinnen des KiJuPa für ihr Kommen und ihr Engagement.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Facility Management    DATUM: Di, 26.08.2014    TOP: Ö 5.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Der Antrag wurde ebenfalls an den Schulausschuss überwiesen; das Votum des Schulausschusses liegt vor

Der Antrag wurde ebenfalls an den Schulausschuss überwiesen; das Votum des Schulausschusses liegt vor. Dieser habe den Antrag als durch Verwaltungshandel erledigt beschlossen - dem schließt sich der FM-Ausschuss an.

Abstimmung: einstimmig beschlossen.

Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

Dem Kinder- und Jugendparlament wird seitens der Verwaltung entsprechend Mitteilung gegeben.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 17.09.2014    TOP: Ö 3.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Die Beschlussempfehlung wird beschlossen

Einstimminger Beschluss:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 5.4  
Schulentwicklungsplanung um politische Schlussfolgerungen ergänzen II - MzK
0893/XIX  
Ö 5.5  
Nicht oder eingeschränkt nutzbare Sporthallen nutzbar machen! - MzK
Enthält Anlagen
0945/XIX  
Ö 6     Unerledigte Drucksachen aus der 18. Wahlperiode    
Ö 6.1  
Klima schützen – Einnahmen verbessern: Prüfen, welche Dachflächen vermietbar sind!
Enthält Anlagen
0880/XVIII  
Ö 6.2  
Facility Management konsequent betreiben - Vertragsmanagement der SE FM übertragen
Enthält Anlagen
0988/XVIII  
Ö 6.3  
Kosten zur Aktenlagerung senken
Enthält Anlagen
0996/XVIII  
Ö 6.4  
Chancen für das Haus am Kleistpark ausloten
Enthält Anlagen
1421/XVIII  
Ö 6.4.1  
"HAUS am KLEISTPARK" erhalten
Enthält Anlagen
1410/XVIII  
Ö 6.4.2  
Notwendige Sofortmaßnahmen am Haus am Kleistpark umsetzen - Maßnahmen zur Herstellung der Betriebsfähigkeit und Verkehrssicherheit prüfen
Enthält Anlagen
1615/XVIII  
Ö 6.5  
Bauarbeiten an der Grundschule am Barbarossaplatz in den Ferien fortführen und Fenster reparieren
1857/XVIII  
Ö 6.6  
Erhöhung der Schulwegsicherheit an der B 101
Enthält Anlagen
0483/XVIII  
Ö 6.7  
Strategiekonzept FM
Enthält Anlagen
0691/XVIII  
Ö 6.8  
Umsetzung des Konjunkturprogramms muss mit angemessener Personalausstattung und ausreichenden Fristen erfolgen!
Enthält Anlagen
1041/XVIII  
Ö 6.9  
Fläming-Grundschule - Sanierung Sporthalle / Aufstockung berücksichtigen
Enthält Anlagen
1072/XVIII  
Ö 6.10  
Unerledigte Drucksachen erledigen!
Enthält Anlagen
1092/XVIII  
Ö 6.11  
Kosten der Maßnahmen der Investitionsplanung
1856/XVIII  
Ö 7     Unerledigte Drucksachen aus der 19. Wahlperiode    
Ö 7.1  
Mädchenumkleidekabinen
0175/XIX  
Ö 7.2  
Sporthalle Bruno-H.-Bürgel-Schule
0186/XIX  
Ö 7.3  
Energietag 2012
0098/XIX  
Ö 7.4  
Erneuerung des Fußballplatzes
0158/XIX  
Ö 7.5  
Schulsanierungen in bezirklicher Verantwortung belassen!
0278/XIX  
Ö 7.6  
Überarbeitete Auflagenbeschlüsse der BVV Tempelhof-Schöneberg zum Haushaltsplan 2013
0534/XIX  
Ö 7.7  
Sicherheitsaktiviertes W - Lan im BVV Saal und Sitzungsräumen
0678/XIX  
Ö 7.8  
Eine Terrasse für das Jugendcafe am Dorfteich
Enthält Anlagen
0634/XIX  
Ö 8  
Verschiedenes Die 24. Sitzung findet am Dienstag, dem 23.09.2014 um 17:00 Uhr statt.    
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen