Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 17.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament    
Ö 3.1  
Erneuerung des Fußballplatzes
0158/XIX  
Ö 3.2  
Mädchenumkleidekabinen
0175/XIX  
Ö 3.3  
Sporthalle Bruno-H.-Bürgel-Schule
0186/XIX  
Ö 3.4  
Schultoiletten der 1. Gemeinschaftsschule Schöneberg
Enthält Anlagen
1041/XIX  
Ö 3.5  
Reparatur der Toiletten (der Scharmützelsee-GS)
Enthält Anlagen
1050/XIX  
Ö 3.6  
Renovierung des Eckener-Gymnasiums
1082/XIX  
Ö 4  
Protokollgenehmigung    
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen    
Ö 5.1  
Theatersterben im Bezirk
1187/XIX  
Ö 5.2  
BVV-Beschluss Drucks. Nr. 1453/XVIII – Wer ist für die Täuschung von BVV und Öffentlichkeit verantwortlich?
1186/XIX  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin    
Ö 6.1  
Neuzuschnitt von Fachausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
1192/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Geisterschüler im Bezirk
1193/XIX  
Ö 8.2  
Verschleppung der Baumaßnahmen auf dem Breslauer Platz
1194/XIX  
Ö 8.3  
Planungsdetails Umbau Breslauer Platz
0950/XIX  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Antrag für das Städtebauförderprogramm „Aktive Zentren"
1195/XIX  
Ö 9.2  
Busverkehr auf dem Werner-Voß-Damm beschleunigen
1196/XIX  
Ö 9.3  
Entwidmung der Grünanlage Willmanndamm nur unter den Voraussetzungen nahegelegener Ersatzfläche - städtebaulich-räumlicher Verbesserung der Kreuzung und höherer Aufenthaltsqualität zustimmen
1197/XIX  
Ö 9.4  
Verfassungsschutz nicht Einladen- Tempelhof-Schöneberg setzt auf vertrauliches Miteinander an unseren Schulen
1198/XIX  
Ö 9.5  
Sicherung der Schulplatzangebote an den Integrierten Sekundarschulen im Bezirk
1199/XIX  
Ö 9.6  
Zentrale Landesbibliothek für Tempelhof-Schöneberg sichern!
1200/XIX  
Ö 9.7  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten
1201/XIX  
Ö 9.8  
Inklusion erleichtern – Fachverfahrenssoftware mit entsprechenden Routinen ausstatten
1202/XIX  
Ö 9.9  
Der Rechnungshof und die BVV
1203/XIX  
Ö 9.10  
Sehbehinderte Menschen in den Rathäusern besser unterstützen
Enthält Anlagen
1204/XIX  
Ö 9.11  
Ehrung für den Schauspieler Günter Pfitzmann
1205/XIX  
Ö 9.12  
"Hier muss geholfen werden" - Obdachlosigkeit am Viktoria-Luise-Platz
1206/XIX  
Ö 9.13  
Informationsbroschüre zu Bolzplätzen im Bezirk und zur Nutzung von Sportstätten
1207/XIX  
Ö 9.14  
Sammeln von Pfandflaschen neben Abfallbehälter
1208/XIX  
N 9.15  
Streichung zurücknehmen - umgehend Beförderung von Schüler/innen der Marianne-Cohn-Schule (Förderzentrum für geistige Entwicklung) zum Schwimmunterricht wieder durchführen
1210/XIX  
N 9.16  
9. November - einen Freudentag für Deutschland würdig feiern
1211/XIX  
Ö 9.17  
Neue Flüchtlingsunterkunft - Willkommenskultur unterstützen!
1212/XIX  
N 9.18  
Aufhebung des Baustopps am Breslauer Platz
1214/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen    
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Strategiekonzept FM
Enthält Anlagen
0691/XVIII  
Ö 11.2  
Klima schützen – Einnahmen verbessern: Prüfen, welche Dachflächen vermietbar sind!
Enthält Anlagen
0880/XVIII  
Ö 11.3  
Facility Management konsequent betreiben - Vertragsmanagement der SE FM übertragen
Enthält Anlagen
0988/XVIII  
Ö 11.4  
Umsetzung des Konjunkturprogramms muss mit angemessener Personalausstattung und ausreichenden Fristen erfolgen!
Enthält Anlagen
1041/XVIII  
Ö 11.5  
Fläming-Grundschule - Sanierung Sporthalle / Aufstockung berücksichtigen
Enthält Anlagen
1072/XVIII  
Ö 11.6  
Unerledigte Drucksachen erledigen!
Enthält Anlagen
1092/XVIII  
Ö 11.7  
"HAUS am KLEISTPARK" erhalten
Enthält Anlagen
1410/XVIII  
Ö 11.8  
Chancen für das Haus am Kleistpark ausloten
Enthält Anlagen
1421/XVIII  
Ö 11.9  
Notwendige Sofortmaßnahmen am Haus am Kleistpark umsetzen - Maßnahmen zur Herstellung der Betriebsfähigkeit und Verkehrssicherheit prüfen
Enthält Anlagen
1615/XVIII  
Ö 11.10  
Kosten der Maßnahmen der Investitionsplanung
1856/XVIII  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 22.06.2011    TOP: Ö 11.20
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht vor Auftragsvergabe der mit der Investitionsplanung 2011-2015 beschlossenen neuen Baumaßnahmen dem Hauptausschuss die aktuell ermittelten Kosten für die Maßnahme vorzustellen.

Bei der Maßnahme Götzstraße ist eine detaillierte Kostenschätzung vorzulegen, die eine Kostendarstellung der Dach-, Fassade- und Fenstersanierung enthält.

Bei der Maßnahme Halkerzeile ist auf eine deutliche Kostensenkung hinzuwirken.

Die Differenzbeträge sind für die Verstärkung der Baumaßnahmen in den Dienstgebäuden einzusetzen.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Facility Management    DATUM: Di, 26.08.2014    TOP: Ö 6.11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Siehe TOP 6

Siehe TOP 6.6.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 17.09.2014    TOP: Ö 11.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 11.11  
Bauarbeiten an der Grundschule am Barbarossaplatz in den Ferien fortführen und Fenster reparieren
1857/XVIII  
Ö 11.12  
Energietag 2012
0098/XIX  
Ö 11.13  
Schulsanierungen in bezirklicher Verantwortung belassen!
0278/XIX  
Ö 11.14  
Überarbeitete Auflagenbeschlüsse der BVV Tempelhof-Schöneberg zum Haushaltsplan 2013
0534/XIX  
Ö 11.15  
Flächenverbrauch auf dem Tempelhofer Feld für gewerbliche Nutzungen prüfen
0944/XIX  
Ö 11.16  
Projektantrag an die Engagement Global
1116/XIX  
Ö 11.17  
PsychKG auf den Prüfstand - Evaluation im Bezirk
1117/XIX  
Ö 11.18  
Leerstehendes Flughafengebäude temporär für die Kreativwirtschaft öffnen
Enthält Anlagen
1147/XIX  
Ö 11.19  
Gartendenkmal Renée Sintenis Platz bewahren
Enthält Anlagen
1149/XIX  
Ö 11.20  
Dem Kieztheater OtonArt unbürokratisch helfen
1177/XIX  
Ö 11.21  
Verlagerung Spielplatz Else-Lasker-Schüler-Straße 8
0853/XIX  
Ö 11.22  
Der Ortsteil Schöneberg braucht seine Jugendverkehrsschule
1166/XIX  
Ö 11.23  
Abwendungsvereinbarungen in Milieuschutzgebieten prüfen!
1167/XIX  
Ö 11.24  
Keine Neu- und Umplanungen für das Grundstück Tempelhofer Weg 63: Hundeauslaufgebiet Schöneberg sichern
1178/XIX  
Ö 11.25  
Stelle eines/einer Beauftragten für Senioren einrichten
0962/XIX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 13  
Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Würdige Erinnerung
Enthält Anlagen
0674/XVIII  
Ö 13.2  
Wort halten am Baußnernweg!
Enthält Anlagen
1292/XVIII  
Ö 13.3  
Tempelhof-Schöneberg unterstützt die „Steuer gegen Armut“
0207/XIX  
Ö 13.4  
Keine Tabakwerbung auf bezirkseigenen Flächen
Enthält Anlagen
0909/XIX  
Ö 13.5  
Volksentscheide wenn möglich im Zusammenhang mit Wahlen durchführen
0963/XIX  
Ö 13.6  
Frühzeitige Bürgerbeteiligung zu Vorhaben der Tiefengeothermie im Bezirk
1033/XIX  
Ö 13.7  
Beratung für Flüchtlingsfamilien über Schul- und Bildungsabschlüsse
1107/XIX  
Ö 13.8  
Appell an den Deutschen Bundestag: Zielvorgaben für Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) dringend ändern!
1133/XIX  
Ö 13.9  
Feierabendmarkt – der Wochenmarkt für Berufstätige!
1136/XIX  
Ö 13.10  
Public Viewing in Tempelhof-Schöneberg
1153/XIX  
Ö 13.11  
Bedarf der Jugendarbeit in Marienfelde prüfen
0607/XIX  
Ö 13.12  
Nachbarschaftliches Miteinander und Jugendhilfe im Haus of Fun entwickeln
0619/XIX  
Ö 13.13  
Jugendarbeit darf nicht unterfinanziert bleiben
0802/XIX  
Ö 13.14  
Radwege um den Attilaplatz
0925/XIX  
Ö 13.15  
Verlängerung der Einfädelung am Te-Damm
0926/XIX  
Ö 13.16  
Entwicklungsplanung zur Tagesbetreuung für Kinder in Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
1209/XIX  
Ö 13.17  
Fortführung des Bebauungsplans 7-66 als vorhabenbezogener Bebauungsplan 7-66VE (Bautzener Brache) für das Grundstück Bautzener Straße 21-24/Yorckstraße 55-56A im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.
1213/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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