Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 17.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Erneuerung des Fußballplatzes  
0158/XIX  
Ö 3.2  
Mädchenumkleidekabinen  
0175/XIX  
Ö 3.3  
Sporthalle Bruno-H.-Bürgel-Schule  
0186/XIX  
Ö 3.4  
Schultoiletten der 1. Gemeinschaftsschule Schöneberg  
Enthält Anlagen
1041/XIX  
Ö 3.5  
Reparatur der Toiletten (der Scharmützelsee-GS)  
Enthält Anlagen
1050/XIX  
Ö 3.6  
Renovierung des Eckener-Gymnasiums  
1082/XIX  
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Theatersterben im Bezirk  
1187/XIX  
Ö 5.2  
BVV-Beschluss Drucks. Nr. 1453/XVIII – Wer ist für die Täuschung von BVV und Öffentlichkeit verantwortlich?  
1186/XIX  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 6.1  
Neuzuschnitt von Fachausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
1192/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Geisterschüler im Bezirk  
1193/XIX  
Ö 8.2  
Verschleppung der Baumaßnahmen auf dem Breslauer Platz  
1194/XIX  
Ö 8.3  
Planungsdetails Umbau Breslauer Platz  
0950/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Antrag für das Städtebauförderprogramm „Aktive Zentren"  
1195/XIX  
Ö 9.2  
Busverkehr auf dem Werner-Voß-Damm beschleunigen  
1196/XIX  
Ö 9.3  
Entwidmung der Grünanlage Willmanndamm nur unter den Voraussetzungen nahegelegener Ersatzfläche - städtebaulich-räumlicher Verbesserung der Kreuzung und höherer Aufenthaltsqualität zustimmen  
1197/XIX  
Ö 9.4  
Verfassungsschutz nicht Einladen- Tempelhof-Schöneberg setzt auf vertrauliches Miteinander an unseren Schulen  
1198/XIX  
Ö 9.5  
Sicherung der Schulplatzangebote an den Integrierten Sekundarschulen im Bezirk  
1199/XIX  
Ö 9.6  
Zentrale Landesbibliothek für Tempelhof-Schöneberg sichern!  
1200/XIX  
Ö 9.7  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
1201/XIX  
Ö 9.8  
Inklusion erleichtern – Fachverfahrenssoftware mit entsprechenden Routinen ausstatten  
1202/XIX  
Ö 9.9  
Der Rechnungshof und die BVV  
1203/XIX  
Ö 9.10  
Sehbehinderte Menschen in den Rathäusern besser unterstützen  
Enthält Anlagen
1204/XIX  
Ö 9.11  
Ehrung für den Schauspieler Günter Pfitzmann  
1205/XIX  
Ö 9.12  
"Hier muss geholfen werden" - Obdachlosigkeit am Viktoria-Luise-Platz  
1206/XIX  
Ö 9.13  
Informationsbroschüre zu Bolzplätzen im Bezirk und zur Nutzung von Sportstätten  
1207/XIX  
Ö 9.14  
Sammeln von Pfandflaschen neben Abfallbehälter  
1208/XIX  
N 9.15  
Streichung zurücknehmen - umgehend Beförderung von Schüler/innen der Marianne-Cohn-Schule (Förderzentrum für geistige Entwicklung) zum Schwimmunterricht wieder durchführen  
1210/XIX  
N 9.16  
9. November - einen Freudentag für Deutschland würdig feiern  
1211/XIX  
Ö 9.17  
Neue Flüchtlingsunterkunft - Willkommenskultur unterstützen!  
1212/XIX  
N 9.18  
Aufhebung des Baustopps am Breslauer Platz  
1214/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Strategiekonzept FM  
Enthält Anlagen
0691/XVIII  
Ö 11.2  
Klima schützen – Einnahmen verbessern: Prüfen, welche Dachflächen vermietbar sind!  
Enthält Anlagen
0880/XVIII  
Ö 11.3  
Facility Management konsequent betreiben - Vertragsmanagement der SE FM übertragen  
Enthält Anlagen
0988/XVIII  
Ö 11.4  
Umsetzung des Konjunkturprogramms muss mit angemessener Personalausstattung und ausreichenden Fristen erfolgen!  
Enthält Anlagen
1041/XVIII  
Ö 11.5  
Fläming-Grundschule - Sanierung Sporthalle / Aufstockung berücksichtigen
Enthält Anlagen
1072/XVIII  
Ö 11.6  
Unerledigte Drucksachen erledigen!  
Enthält Anlagen
1092/XVIII  
Ö 11.7  
"HAUS am KLEISTPARK" erhalten
Enthält Anlagen
1410/XVIII  
    21.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - überwiesen
    BV Dittmeyer beantragt die Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung

BV Dittmeyer beantragt die Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung

Dem Antrag auf Überweisung wird einstimmig zugestimmt.

   
    05.05.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.6 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache ist vertagt

Die Beratung der Drucksache ist vertagt.

   
    02.06.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 6.5 - vertagt
    Vertagt auf die Julisitzung

Vertagt auf die Julisitzung.

Auf Wunsch des Hauptausschusses sollte eine Kostenschätzung bereits im Vorfeld der nächsten Sitzung erstellt werden.

   
    07.07.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 5.2 - vertagt
    Die Beratung wird bis zur Vorlage des Gutachten über die Höhe der Baumaßnahme vertagt

Die Beratung wird bis zur Vorlage des Gutachtens über die Höhe der Kosten der dringend erforderlichen Baumaßnahmen vertagt.

   
    25.08.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 3.2 - vertagt
    Herr Band informiert den Hauptausschuss, dass aus Gründen des Brandschutzes ein zweiter Fluchtweg eingebaut werden muss, sonst droht die Schließung des Hauses

Herr Band informiert den Hauptausschuss, dass Herr Krömer in der letzten BA-Sitzung berichtet hat, dass die von der BVV geforderten Aufträge vergeben sind. Unter anderem liegt ein Brandschutzgutachten vor, das zu dem Ergebnis gelangt ist, dass aufgrund eines fehlenden zweiten Fluchtweges das Haus am Kleistpark geschlossen werden müsste. Die Feuerwehr wäre so nicht in der Lage im Falle eines Brandes das Haus rechtzeitig zu räumen. Dieser zweite Rettungsweg soll nun so schnell wie möglich eingebaut werden. Die Kosten belaufen sich auf 145.000 Euro.

Herr Oltmann bemängelt, dass die BVV kein Brandschutzgutachten angefordert hat. Es sollten in einem Gutachten die Kosten ermittelt werden, die zur Aufrechterhaltung der Betriebsfähigkeit des Gebäudes notwendig sind. Für Herrn Oltmann stellt sich die Frage, ob das Bezirksamt über die Anforderungen des BVV-Beschlusses hinausgehend ein Brandschutzgutachten angefordert hat oder der Bezirk die Bauordnung jahrelang fahrlässig missachtet hat. Er bittet um Aufklärung durch Herrn Band bis zur nächsten Sitzung des Ältestenrates. Herr Band wird sich bemühen einen entsprechenden Bericht von der Abteilung Bauwesen zu bekommen.

Die Vorsitzende erinnert daran, dass es zum Haus am Kleistpark zwei Beschlussempfehlungen gibt. Bei der hier zur Beratung stehenden Drucksache handelt es sich um eine Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Bildung und Kultur, die noch nicht in der BVV beschlossen wurde.

   
    06.10.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 3.1 - vertagt
    Die Fraktionen der SPD und B’90/Grüne legen zu dieser Thematik einen Entwurf für eine Beschlussempfehlung aus dem Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung vor

Die Fraktionen der SPD und B’90/Grüne haben zu dieser Thematik einen Entwurf für eine Beschlussempfehlung vorgelegt.

Herr Priesmeyer findet es misslich, dass dieser Entwurf spontan hinzugekommen ist und man nicht abstimmen könne, ohne diesen vorher gelesen zu haben. Er weist darauf hin, dass im Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften diese Thematik in 10 Tagen auf der Tagesordnung steht. Dort soll ein ausführlicher Vortrag mit dem Architekten zusammen über den fachlichen Teil der Planungen erfolgen. Er schlägt daher vor, zunächst diese Sitzung abzuwarten.

Herr Spieß wird gebeten einen kurzen Abriss der Pläne zu geben. Eine entsprechende Broschüre wurde den Ausschussmitglieder in die Fächer verteilt.

Herr Spieß führt aus: Das Baumanagement hatte den Auftrag erhalten, eine Untersuchung zur Betriebsicherung des Hauses zu erarbeiten. Dies wurde in Zusammenarbeit mit einem Architekten und einem Brandschutzgutachter erstellt. Das Brandschutzgutachten lief darauf hinaus, dass die Brandsicherheit dieses Gebäudes mitnichten gegeben ist. Diese Gefahr wurde umgehend beseitigt. Das Betriebssicherungsgutachten stellt nun in einer Studie verschiedene Varianten vor, die alle darauf hinauslaufen, dass die geltenden baurechtlichen Bestimmungen und die Bauordnung eingehalten werden unter dem Aspekt des Brandschutzes, der Barrierefreiheit und der Arbeits- und Versammlungsstättenrichtlinien.

Für eine nachhaltige, solide und denkmalgerechte Lösung für einen Zeitraum von mehr als 30 Jahren würden Kosten in Höhe von ca. 2,3 Mio Euro entstehen.

Herr Oltmann kritisiert, dass eine solche Lösung zwar schön, aber nicht finanzierbar sei und die Aufgabenstellung der BVV damit in die völlig falsche Richtung geht. Die Intention der Beschlussempfehlung war, eine bedarfs- und budgetorientierte Lösung für das Gebäude zu finden. Diese Punkte wurden in dem vorliegenden Entwurf für eine Beschlussempfehlung nochmals zusammengefasst.

Herr Seltz plädiert für die Zustimmung zu der Beschlussempfehlung und äußert die Befürchtung, dass sich einige Teile der Verwaltung innerlich bereits von dem Gebäude verabschiedet haben. Er erinnert an den Antrag seiner Fraktion bezüglich der Übertragung des Gebäudes an die GSE gGmbH, zu dem noch keine Antwort aus dem Bezirksamt vorliegt.

Herr Olschewski empfiehlt in seinem Redebeitrag vor einer Beschlussfassung zunächst die Vorstellung im FM-Ausschuss abzuwarten.

Im Anschluss an die Beratung stimmt der Hauptausschuss einstimmig dem Vorschlag der Fraktionen der SPD und B’90/Grüne zu und verabschiedet folgende Beschlussempfehlung :

„Notwendige Sofortmaßnahmen am Haus am Kleistpark umsetzen –

Maßnahmen zur Herstellung der Betriebsfähigkeit und Verkehrssicherheit prüfen“

Die Bezirksverordnetenversammlung erachtet die in der Mitteilung zur Kenntnisnahme (Ds-Nr. 1436/XVIII) beschriebene Kostenschätzung zur technischen Instandsetzung der Immobilie „Haus am Kleistpark“ als nicht zielführend im Sinne der Auftragstellung. Die genannte Kostenschätzung entspricht mit ihrem umfassenden Sanierungs- und Ausbauvorschlägen nicht der Intention der Bezirksverordnetenversammlung.

Das Ziel aus Sicht der Bezirksverordnetenversammlung war eine Kostenschätzung für Maßnahmen, die der Betriebsfähigkeit und Verkehrssicherheit der Immobilie dienen. Darunter werden im Allgemeinen Maßnahmen der Instandsetzung verstanden, die eine gefahrlose und zweckentsprechende Nutzung eines Gebäudes gewährleisten sollen. Maßnahmen zur Modernisierung oder zum Ausbau der Immobilie fallen nicht darunter.

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt bis zur BVV spätestens am 27.10.2010 eine Kostenschätzung vorzulegen, die der Betriebsfähigkeit und Verkehrssicherheit dient. Hierbei sind vor allem folgende Gewerke zu prüfen:

        Die Herstellung eines Außenaufzugs und eines Außentreppenhauses am hinteren Gebäudeteil

        Die Anschaffung eines WC- und eines Lager-Containers inkl. der Anbindung an das Ver- und Entsorgungsnetz

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt ferner umgehend notwendige  Sofortmaßnahmen zur Gefahrenabwehr zu ergreifen. Hierzu sind insbesondere folgende Maßnahmen zu prüfen:

        Die Instandsetzung/Ertüchtigung der Entrauchungsklappen im Haupttreppenhaus (elektrischer Antrieb in Verbindung mit Rauchmeldern)

        Die Vervollständigung der Lichthofzwischendecke mit Sicherheitsglas/Industrieglas inklusive der Integration von Abluftöffnungen und die Installation einer indirekten Lichtlösung (Lichthofeffekt)

        Die rauchdichte Abschottung des Haupt-Treppenhauses

        Die Verlängerung der Wasserspeier am Haupteingang mit entsprechendem Abfluss zur Vermeidung von Feuchtigkeitsschäden im Sockelbereich.

Das Bezirksamt wird ersucht bis zur Bezirksverordnetenversammlung am 27.10.2010 schriftlich zu berichten.

 

Die Beratung der Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Bildung und Kultur wird vertagt.

   
    03.11.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 5.1 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird auf die Januarsitzung vertagt

Die Beratung der Drucksache wird auf die nächste Sitzung vertagt.

BzStR Krömer wird zu dieser Sitzung eingeladen.

   
    01.12.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - vertagt
    Vertagung auf die Januarsitzung

Vertagung auf die Januarsitzung.

Herr Oltmann wird den Hauptausschussmitgliedern eine Kleine Anfrage, die er zu dieser Thematik an das Bezirksamt gerichtet hatte, und die Antwort zur Verfügung stellen.

   
    05.01.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - erledigt
    Zu diesem Thema erhält BzStR Krömer das Wort

Zu diesem Thema erhält BzStR Krömer das Wort. Er erinnert an die in der letzten Sitzung verteilten Unterlagen zu den unterschiedlichen Möglichkeiten einer Sanierung.

Es besteht weiterhin die Bereitschaft der GSE das Haus am Kleistpark, auch im jetzigen baulichen Zustand, zu übernehmen, jedoch müsse der nach Gutachten notwendige zweite Rettungsweg zuvor sicherlich gebaut sowie die Barrierefreiheit gesichert werden.

Das Haus am Kleistparkt kostet den Bezirk ca. 150 Tausend Euro jährlich. Der Bezirk müsste sich mit der GSE auf die Summe von 200 Tausend Euro einigen, und somit eine Summe von ca. 500 Tausend Euro innerhalb einiger Jahre zu akquirieren um die Umbaumaßnahmen zu finanzieren.

Herr Krömer betont, dass die Verwaltung bei diversen Stellen Dritt- und Fördermittel beantragt habe, jedoch bislang lediglich eine Absage erhalten habe.

BV Oltmann erbittet einen schriftlichen Bericht zu den Verhandlungen mit der GSE und  bemängelt, dass die Verwaltung bislang keine schriftliche Mitteilung zur Kenntnisnahme vorgelegt habe. Hierzu erklärt Herr Krömer, dass die Zuständigkeit für eine Mittelung zur Kenntnisnahme bei der Abteilung SchuBiKu läge.

Im Zuge der Beratung betont BV Ahlhoff, dass die BVV das Kunstamt und die Musikschule erhalten wolle, die Verwaltung bislang aber keinen Alternativstandort vorgeschlagen habe. Hierzu erklärt Herr Krömer, dass die Verwaltung sicherlich Alternativstandorte finden würde, er weist aber auf die diversen Beschlüsse der BVV zum Erhalt des Hauses am Kleistpark hin.

BV Oltmann fordert nun einen schriftlichen Bericht hinsichtlich der Prüfung zur Abgabe des Gebäudes zur Januarsitzung der BVV an.

   
    02.02.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - vertagt
    Herr Oltmann bittet um erneute Vertagung der Beratung, da noch keine verlässlichen Angeben zu eventuellen Fördermitteln vorliegt

Herr Oltmann bittet um erneute Vertagung der Beratung, da noch keine verlässlichen Angaben zu eventuellen Fördermitteln vorliegen.

   
    02.03.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - vertagt
    Vertagt

Die Beratung der Drucksache wird auf die April-Sitzung des Hauptausschusses vertagt.

   
    06.04.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - vertagt
    Vertagung der Beratung

Vertagung der Beratung.

   
    04.05.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - vertagt
    Vertagung auf die nächste Sitzung

Vertagung auf die nächste Sitzung.

   
    01.06.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Drucksachen 1410/XVIII, 1436/XVIII, 1615/XVIII und 1421/XVIII werden gemeinsam aufgerufen und beraten

Die Drucksachen 1410/XVIII, 1436/XVIII, 1615/XVIII und 1421/XVIII werden gemeinsam aufgerufen und beraten. Es liegt ein Textvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor.

Auf Nachfrage von Frau Dittmeyer erklärt Herr Hapel, dass ein Bericht zur Augustsitzung vorgelegt werden könne.

Nach kurzer Beratung wird der Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen.

 

Text:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt aus den Drucksachen 1410, 1436, 1615 und 1421 der XVIII. Wahlperiode einen zusammenfassenden Bericht zu erstellen. Der Bericht soll als Vorlage für die Arbeit in der neuen Wahlperiode dienen und die noch offene Frage zur Einwerbung von Drittmittel beantworten.

   
    22.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    und

und

   
    26.08.2014 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 6.4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Siehe TOP 6

Siehe TOP 6.4.

   
    17.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 11.8  
Chancen für das Haus am Kleistpark ausloten
Enthält Anlagen
1421/XVIII  
Ö 11.9  
Notwendige Sofortmaßnahmen am Haus am Kleistpark umsetzen - Maßnahmen zur Herstellung der Betriebsfähigkeit und Verkehrssicherheit prüfen
Enthält Anlagen
1615/XVIII  
Ö 11.10  
Kosten der Maßnahmen der Investitionsplanung  
1856/XVIII  
Ö 11.11  
Bauarbeiten an der Grundschule am Barbarossaplatz in den Ferien fortführen und Fenster reparieren
1857/XVIII  
Ö 11.12  
Energietag 2012  
0098/XIX  
Ö 11.13  
Schulsanierungen in bezirklicher Verantwortung belassen!  
0278/XIX  
Ö 11.14  
Überarbeitete Auflagenbeschlüsse der BVV Tempelhof-Schöneberg zum Haushaltsplan 2013  
0534/XIX  
Ö 11.15  
Flächenverbrauch auf dem Tempelhofer Feld für gewerbliche Nutzungen prüfen  
0944/XIX  
Ö 11.16  
Projektantrag an die Engagement Global  
1116/XIX  
Ö 11.17  
PsychKG auf den Prüfstand - Evaluation im Bezirk  
1117/XIX  
Ö 11.18  
Leerstehendes Flughafengebäude temporär für die Kreativwirtschaft öffnen  
Enthält Anlagen
1147/XIX  
Ö 11.19  
Gartendenkmal Renée Sintenis Platz bewahren  
Enthält Anlagen
1149/XIX  
Ö 11.20  
Dem Kieztheater OtonArt unbürokratisch helfen  
1177/XIX  
Ö 11.21  
Verlagerung Spielplatz Else-Lasker-Schüler-Straße 8  
0853/XIX  
Ö 11.22  
Der Ortsteil Schöneberg braucht seine Jugendverkehrsschule
1166/XIX  
Ö 11.23  
Abwendungsvereinbarungen in Milieuschutzgebieten prüfen!  
1167/XIX  
Ö 11.24  
Keine Neu- und Umplanungen für das Grundstück Tempelhofer Weg 63: Hundeauslaufgebiet Schöneberg sichern
1178/XIX  
Ö 11.25  
Stelle eines/einer Beauftragten für Senioren einrichten  
0962/XIX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13  
Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Würdige Erinnerung  
Enthält Anlagen
0674/XVIII  
Ö 13.2  
Wort halten am Baußnernweg!
Enthält Anlagen
1292/XVIII  
Ö 13.3  
Tempelhof-Schöneberg unterstützt die „Steuer gegen Armut“  
0207/XIX  
Ö 13.4  
Keine Tabakwerbung auf bezirkseigenen Flächen  
Enthält Anlagen
0909/XIX  
Ö 13.5  
Volksentscheide wenn möglich im Zusammenhang mit Wahlen durchführen  
0963/XIX  
Ö 13.6  
Frühzeitige Bürgerbeteiligung zu Vorhaben der Tiefengeothermie im Bezirk
1033/XIX  
Ö 13.7  
Beratung für Flüchtlingsfamilien über Schul- und Bildungsabschlüsse  
1107/XIX  
Ö 13.8  
Appell an den Deutschen Bundestag: Zielvorgaben für Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) dringend ändern!  
1133/XIX  
Ö 13.9  
Feierabendmarkt – der Wochenmarkt für Berufstätige!  
1136/XIX  
Ö 13.10  
Public Viewing in Tempelhof-Schöneberg  
1153/XIX  
Ö 13.11  
Bedarf der Jugendarbeit in Marienfelde prüfen  
0607/XIX  
Ö 13.12  
Nachbarschaftliches Miteinander und Jugendhilfe im Haus of Fun entwickeln  
0619/XIX  
Ö 13.13  
Jugendarbeit darf nicht unterfinanziert bleiben  
0802/XIX  
Ö 13.14  
Radwege um den Attilaplatz  
0925/XIX  
Ö 13.15  
Verlängerung der Einfädelung am Te-Damm  
0926/XIX  
Ö 13.16  
Entwicklungsplanung zur Tagesbetreuung für Kinder in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1209/XIX  
Ö 13.17  
Fortführung des Bebauungsplans 7-66 als vorhabenbezogener Bebauungsplan 7-66VE (Bautzener Brache) für das Grundstück Bautzener Straße 21-24/Yorckstraße 55-56A im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.  
1213/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen