Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 17.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Erneuerung des Fußballplatzes  
0158/XIX  
Ö 3.2  
Mädchenumkleidekabinen  
0175/XIX  
Ö 3.3  
Sporthalle Bruno-H.-Bürgel-Schule  
0186/XIX  
Ö 3.4  
Schultoiletten der 1. Gemeinschaftsschule Schöneberg  
Enthält Anlagen
1041/XIX  
Ö 3.5  
Reparatur der Toiletten (der Scharmützelsee-GS)  
Enthält Anlagen
1050/XIX  
Ö 3.6  
Renovierung des Eckener-Gymnasiums  
1082/XIX  
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Theatersterben im Bezirk  
1187/XIX  
Ö 5.2  
BVV-Beschluss Drucks. Nr. 1453/XVIII – Wer ist für die Täuschung von BVV und Öffentlichkeit verantwortlich?  
1186/XIX  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 6.1  
Neuzuschnitt von Fachausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
1192/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Geisterschüler im Bezirk  
1193/XIX  
Ö 8.2  
Verschleppung der Baumaßnahmen auf dem Breslauer Platz  
1194/XIX  
Ö 8.3  
Planungsdetails Umbau Breslauer Platz  
0950/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Antrag für das Städtebauförderprogramm „Aktive Zentren"  
1195/XIX  
Ö 9.2  
Busverkehr auf dem Werner-Voß-Damm beschleunigen  
1196/XIX  
Ö 9.3  
Entwidmung der Grünanlage Willmanndamm nur unter den Voraussetzungen nahegelegener Ersatzfläche - städtebaulich-räumlicher Verbesserung der Kreuzung und höherer Aufenthaltsqualität zustimmen  
1197/XIX  
Ö 9.4  
Verfassungsschutz nicht Einladen- Tempelhof-Schöneberg setzt auf vertrauliches Miteinander an unseren Schulen  
1198/XIX  
Ö 9.5  
Sicherung der Schulplatzangebote an den Integrierten Sekundarschulen im Bezirk  
1199/XIX  
Ö 9.6  
Zentrale Landesbibliothek für Tempelhof-Schöneberg sichern!  
1200/XIX  
Ö 9.7  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
1201/XIX  
Ö 9.8  
Inklusion erleichtern – Fachverfahrenssoftware mit entsprechenden Routinen ausstatten  
1202/XIX  
Ö 9.9  
Der Rechnungshof und die BVV  
1203/XIX  
Ö 9.10  
Sehbehinderte Menschen in den Rathäusern besser unterstützen  
Enthält Anlagen
1204/XIX  
Ö 9.11  
Ehrung für den Schauspieler Günter Pfitzmann  
1205/XIX  
Ö 9.12  
"Hier muss geholfen werden" - Obdachlosigkeit am Viktoria-Luise-Platz  
1206/XIX  
Ö 9.13  
Informationsbroschüre zu Bolzplätzen im Bezirk und zur Nutzung von Sportstätten  
1207/XIX  
Ö 9.14  
Sammeln von Pfandflaschen neben Abfallbehälter  
1208/XIX  
N 9.15  
Streichung zurücknehmen - umgehend Beförderung von Schüler/innen der Marianne-Cohn-Schule (Förderzentrum für geistige Entwicklung) zum Schwimmunterricht wieder durchführen  
1210/XIX  
N 9.16  
9. November - einen Freudentag für Deutschland würdig feiern  
1211/XIX  
Ö 9.17  
Neue Flüchtlingsunterkunft - Willkommenskultur unterstützen!  
1212/XIX  
N 9.18  
Aufhebung des Baustopps am Breslauer Platz  
1214/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Strategiekonzept FM  
Enthält Anlagen
0691/XVIII  
Ö 11.2  
Klima schützen – Einnahmen verbessern: Prüfen, welche Dachflächen vermietbar sind!  
Enthält Anlagen
0880/XVIII  
Ö 11.3  
Facility Management konsequent betreiben - Vertragsmanagement der SE FM übertragen  
Enthält Anlagen
0988/XVIII  
Ö 11.4  
Umsetzung des Konjunkturprogramms muss mit angemessener Personalausstattung und ausreichenden Fristen erfolgen!  
Enthält Anlagen
1041/XVIII  
Ö 11.5  
Fläming-Grundschule - Sanierung Sporthalle / Aufstockung berücksichtigen
Enthält Anlagen
1072/XVIII  
Ö 11.6  
Unerledigte Drucksachen erledigen!  
Enthält Anlagen
1092/XVIII  
    27.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die in der Mitteilung zur Kenntnisnahme (Ds-Nr. 0977 / XVIII) vom 09.03.2009 aufgeführten unerledigten Drucksachen auf ihre Realisierung hin zu prüfen und der Bezirksverordnetenversammlung bis zum 30.06.2009 das Ergebnis schriftlich mitzuteilen. Der Ergebnisbericht soll pro offener Drucksache mindestens folgende Informationen enthalten:

a)      Vorgang wird noch im Fachausschuss (bitte jeweils benennen) beraten.

b)      Vorgang durch Mitteilung zur Kenntnisnahme vom ... (bitte Datum nennen) erledigt.

c)      Vorgang ist durch Verwaltungshandeln noch nicht erledigt. Mitteilung zur Kenntnisnahme wird voraussichtlich bis zum ... (bitte Datum benennen) durch Stadträtin/durch Stadtrat (bitte Namen benennen) erledigt.

   
    26.08.2014 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 6.10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Siehe TOP 6

Siehe TOP 6.6.

   
    17.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 11.7  
"HAUS am KLEISTPARK" erhalten
Enthält Anlagen
1410/XVIII  
Ö 11.8  
Chancen für das Haus am Kleistpark ausloten
Enthält Anlagen
1421/XVIII  
Ö 11.9  
Notwendige Sofortmaßnahmen am Haus am Kleistpark umsetzen - Maßnahmen zur Herstellung der Betriebsfähigkeit und Verkehrssicherheit prüfen
Enthält Anlagen
1615/XVIII  
Ö 11.10  
Kosten der Maßnahmen der Investitionsplanung  
1856/XVIII  
Ö 11.11  
Bauarbeiten an der Grundschule am Barbarossaplatz in den Ferien fortführen und Fenster reparieren
1857/XVIII  
Ö 11.12  
Energietag 2012  
0098/XIX  
Ö 11.13  
Schulsanierungen in bezirklicher Verantwortung belassen!  
0278/XIX  
Ö 11.14  
Überarbeitete Auflagenbeschlüsse der BVV Tempelhof-Schöneberg zum Haushaltsplan 2013  
0534/XIX  
Ö 11.15  
Flächenverbrauch auf dem Tempelhofer Feld für gewerbliche Nutzungen prüfen  
0944/XIX  
Ö 11.16  
Projektantrag an die Engagement Global  
1116/XIX  
Ö 11.17  
PsychKG auf den Prüfstand - Evaluation im Bezirk  
1117/XIX  
Ö 11.18  
Leerstehendes Flughafengebäude temporär für die Kreativwirtschaft öffnen  
Enthält Anlagen
1147/XIX  
Ö 11.19  
Gartendenkmal Renée Sintenis Platz bewahren  
Enthält Anlagen
1149/XIX  
Ö 11.20  
Dem Kieztheater OtonArt unbürokratisch helfen  
1177/XIX  
Ö 11.21  
Verlagerung Spielplatz Else-Lasker-Schüler-Straße 8  
0853/XIX  
Ö 11.22  
Der Ortsteil Schöneberg braucht seine Jugendverkehrsschule
1166/XIX  
Ö 11.23  
Abwendungsvereinbarungen in Milieuschutzgebieten prüfen!  
1167/XIX  
Ö 11.24  
Keine Neu- und Umplanungen für das Grundstück Tempelhofer Weg 63: Hundeauslaufgebiet Schöneberg sichern
1178/XIX  
Ö 11.25  
Stelle eines/einer Beauftragten für Senioren einrichten  
0962/XIX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13  
Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Würdige Erinnerung  
Enthält Anlagen
0674/XVIII  
Ö 13.2  
Wort halten am Baußnernweg!
Enthält Anlagen
1292/XVIII  
Ö 13.3  
Tempelhof-Schöneberg unterstützt die „Steuer gegen Armut“  
0207/XIX  
Ö 13.4  
Keine Tabakwerbung auf bezirkseigenen Flächen  
Enthält Anlagen
0909/XIX  
Ö 13.5  
Volksentscheide wenn möglich im Zusammenhang mit Wahlen durchführen  
0963/XIX  
Ö 13.6  
Frühzeitige Bürgerbeteiligung zu Vorhaben der Tiefengeothermie im Bezirk
1033/XIX  
Ö 13.7  
Beratung für Flüchtlingsfamilien über Schul- und Bildungsabschlüsse  
1107/XIX  
Ö 13.8  
Appell an den Deutschen Bundestag: Zielvorgaben für Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) dringend ändern!  
1133/XIX  
Ö 13.9  
Feierabendmarkt – der Wochenmarkt für Berufstätige!  
1136/XIX  
Ö 13.10  
Public Viewing in Tempelhof-Schöneberg  
1153/XIX  
Ö 13.11  
Bedarf der Jugendarbeit in Marienfelde prüfen  
0607/XIX  
Ö 13.12  
Nachbarschaftliches Miteinander und Jugendhilfe im Haus of Fun entwickeln  
0619/XIX  
Ö 13.13  
Jugendarbeit darf nicht unterfinanziert bleiben  
0802/XIX  
Ö 13.14  
Radwege um den Attilaplatz  
0925/XIX  
Ö 13.15  
Verlängerung der Einfädelung am Te-Damm  
0926/XIX  
Ö 13.16  
Entwicklungsplanung zur Tagesbetreuung für Kinder in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1209/XIX  
Ö 13.17  
Fortführung des Bebauungsplans 7-66 als vorhabenbezogener Bebauungsplan 7-66VE (Bautzener Brache) für das Grundstück Bautzener Straße 21-24/Yorckstraße 55-56A im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.  
1213/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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