Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 17.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament    
Ö 3.1  
Erneuerung des Fußballplatzes
0158/XIX  
Ö 3.2  
Mädchenumkleidekabinen
0175/XIX  
Ö 3.3  
Sporthalle Bruno-H.-Bürgel-Schule
0186/XIX  
Ö 3.4  
Schultoiletten der 1. Gemeinschaftsschule Schöneberg
Enthält Anlagen
1041/XIX  
Ö 3.5  
Reparatur der Toiletten (der Scharmützelsee-GS)
Enthält Anlagen
1050/XIX  
Ö 3.6  
Renovierung des Eckener-Gymnasiums
1082/XIX  
Ö 4  
Protokollgenehmigung    
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen    
Ö 5.1  
Theatersterben im Bezirk
1187/XIX  
Ö 5.2  
BVV-Beschluss Drucks. Nr. 1453/XVIII – Wer ist für die Täuschung von BVV und Öffentlichkeit verantwortlich?
1186/XIX  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin    
Ö 6.1  
Neuzuschnitt von Fachausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
1192/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Geisterschüler im Bezirk
1193/XIX  
Ö 8.2  
Verschleppung der Baumaßnahmen auf dem Breslauer Platz
1194/XIX  
Ö 8.3  
Planungsdetails Umbau Breslauer Platz
0950/XIX  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Antrag für das Städtebauförderprogramm „Aktive Zentren"
1195/XIX  
Ö 9.2  
Busverkehr auf dem Werner-Voß-Damm beschleunigen
1196/XIX  
Ö 9.3  
Entwidmung der Grünanlage Willmanndamm nur unter den Voraussetzungen nahegelegener Ersatzfläche - städtebaulich-räumlicher Verbesserung der Kreuzung und höherer Aufenthaltsqualität zustimmen
1197/XIX  
Ö 9.4  
Verfassungsschutz nicht Einladen- Tempelhof-Schöneberg setzt auf vertrauliches Miteinander an unseren Schulen
1198/XIX  
Ö 9.5  
Sicherung der Schulplatzangebote an den Integrierten Sekundarschulen im Bezirk
1199/XIX  
Ö 9.6  
Zentrale Landesbibliothek für Tempelhof-Schöneberg sichern!
1200/XIX  
Ö 9.7  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten
1201/XIX  
Ö 9.8  
Inklusion erleichtern – Fachverfahrenssoftware mit entsprechenden Routinen ausstatten
1202/XIX  
Ö 9.9  
Der Rechnungshof und die BVV
1203/XIX  
Ö 9.10  
Sehbehinderte Menschen in den Rathäusern besser unterstützen
Enthält Anlagen
1204/XIX  
Ö 9.11  
Ehrung für den Schauspieler Günter Pfitzmann
1205/XIX  
Ö 9.12  
"Hier muss geholfen werden" - Obdachlosigkeit am Viktoria-Luise-Platz
1206/XIX  
Ö 9.13  
Informationsbroschüre zu Bolzplätzen im Bezirk und zur Nutzung von Sportstätten
1207/XIX  
Ö 9.14  
Sammeln von Pfandflaschen neben Abfallbehälter
1208/XIX  
N 9.15  
Streichung zurücknehmen - umgehend Beförderung von Schüler/innen der Marianne-Cohn-Schule (Förderzentrum für geistige Entwicklung) zum Schwimmunterricht wieder durchführen
1210/XIX  
N 9.16  
9. November - einen Freudentag für Deutschland würdig feiern
1211/XIX  
Ö 9.17  
Neue Flüchtlingsunterkunft - Willkommenskultur unterstützen!
1212/XIX  
N 9.18  
Aufhebung des Baustopps am Breslauer Platz
1214/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen    
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Strategiekonzept FM
Enthält Anlagen
0691/XVIII  
Ö 11.2  
Klima schützen – Einnahmen verbessern: Prüfen, welche Dachflächen vermietbar sind!
Enthält Anlagen
0880/XVIII  
Ö 11.3  
Facility Management konsequent betreiben - Vertragsmanagement der SE FM übertragen
Enthält Anlagen
0988/XVIII  
Ö 11.4  
Umsetzung des Konjunkturprogramms muss mit angemessener Personalausstattung und ausreichenden Fristen erfolgen!
Enthält Anlagen
1041/XVIII  
Ö 11.5  
Fläming-Grundschule - Sanierung Sporthalle / Aufstockung berücksichtigen
Enthält Anlagen
1072/XVIII  
Ö 11.6  
Unerledigte Drucksachen erledigen!
Enthält Anlagen
1092/XVIII  
Ö 11.7  
"HAUS am KLEISTPARK" erhalten
Enthält Anlagen
1410/XVIII  
Ö 11.8  
Chancen für das Haus am Kleistpark ausloten
Enthält Anlagen
1421/XVIII  
Ö 11.9  
Notwendige Sofortmaßnahmen am Haus am Kleistpark umsetzen - Maßnahmen zur Herstellung der Betriebsfähigkeit und Verkehrssicherheit prüfen
Enthält Anlagen
1615/XVIII  
Ö 11.10  
Kosten der Maßnahmen der Investitionsplanung
1856/XVIII  
Ö 11.11  
Bauarbeiten an der Grundschule am Barbarossaplatz in den Ferien fortführen und Fenster reparieren
1857/XVIII  
Ö 11.12  
Energietag 2012
0098/XIX  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 15.02.2012    TOP: Ö 9.15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Überweisung an den Ausschuss für Facility Management – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Facility Management – Konsensliste.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Facility Management    DATUM: Di, 28.02.2012    TOP: Ö 7.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Dieser Antrag wurde auf Wunsch der CDU-Fraktion in den Ausschuss überwiesen

Dieser Antrag wurde auf Wunsch der CDU-Fraktion in den Ausschuss überwiesen.

Auf Nachfrage von BV McGee berichtet Herr Garske, es wären für den Energietag im Jahr 2008 keine Kosten für den Bezirk entstanden. Allerdings haben damals einige Referenten abgesagt, da keinerlei Kosten erstattet werden konnten. Herr Krüger fügt hinzu, dass die Verwaltung sich aufgrund der Personalentwicklung nicht in der Lage sieht in diesem Jahr einen Energietag zu organisieren.

Nach einem Änderungsvorschlag von BV Oltmann wird der geänderte Text abgestimmt: einstimmig bei einer Enthaltung

 

Beschluss:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, den im Jahr 2008 erfolgreich durchgeführten Energietag im Herbst 2012 oder im Frühjahr 2013 zu wiederholen. Auf dem Energietag sollen Referenten aktuelle Fragen zum Umgang mit der Ressource Energie öffentlichkeitswirksam darstellen und mit den Gästen aus Unternehmen, öffentlicher Verwaltung, Architektur- und Ingenieurbüros, aus Energieversorgungsunternehmen, den Hoch- bzw. Fachhochschulen, der Bezirksverordnetenversammlung und des Bezirksamtes diskutieren.

 

Über den Arbeitsstand soll regelmäßig im Ausschuss für Facility Management berichtet werden.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 21.03.2012    TOP: Ö 11.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, den im Jahr 2008 erfolgreich durchgeführten Energietag im Herbst 2012 oder im Frühjahr 2013 zu wiederholen. Auf dem Energietag sollen Referenten aktuelle Fragen zum Umgang mit der Ressource Energie öffentlichkeitswirksam darstellen und mit den Gästen aus Unternehmen, öffentlicher Verwaltung, Architektur- und Ingenieurbüros, aus Energieversorgungsunternehmen, den Hoch- bzw. Fachhochschulen, der Bezirksverordnetenversammlung und des Bezirksamtes diskutieren.

Über den Arbeitsstand soll regelmäßig im Ausschuss für Facility Management berichtet werden.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Facility Management    DATUM: Di, 26.08.2014    TOP: Ö 7.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Der Vorsitzende schlägt vor, diesen TOP zusammen mit den Tagesordnungspunkten

Der Vorsitzende schlägt vor, diesen TOP zusammen mit den Tagesordnungspunkten

7.4 – DS 0158/XIX,

7.5 -  DS 0278/XIX,

7.6 – DS 0534/XIX und

7.8 – DS 0634/XIX en bloc als durch Verwaltungshandeln erledigt zu betrachten.

 

Dem stimmt der Ausschuss zu – En-bloc-Abstimmung: einstimmig beschlossen.

Die Drucksachen gegen als Beschlussempfehlungen in die nächste BVV.

 

Zur DS 0158/XIX wird dem Kinder- und Jugendparlament seitens der Verwaltung entsprechend Mitteilung gegeben.

 

In puncto DS 0634/XIX erfolgt keine Beschlussempfehlung, da die Drucksache in der 36. Sitzung der BVV am 27.08.2014 zur Kenntnis genommen wurde.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 17.09.2014    TOP: Ö 11.12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 11.13  
Schulsanierungen in bezirklicher Verantwortung belassen!
0278/XIX  
Ö 11.14  
Überarbeitete Auflagenbeschlüsse der BVV Tempelhof-Schöneberg zum Haushaltsplan 2013
0534/XIX  
Ö 11.15  
Flächenverbrauch auf dem Tempelhofer Feld für gewerbliche Nutzungen prüfen
0944/XIX  
Ö 11.16  
Projektantrag an die Engagement Global
1116/XIX  
Ö 11.17  
PsychKG auf den Prüfstand - Evaluation im Bezirk
1117/XIX  
Ö 11.18  
Leerstehendes Flughafengebäude temporär für die Kreativwirtschaft öffnen
Enthält Anlagen
1147/XIX  
Ö 11.19  
Gartendenkmal Renée Sintenis Platz bewahren
Enthält Anlagen
1149/XIX  
Ö 11.20  
Dem Kieztheater OtonArt unbürokratisch helfen
1177/XIX  
Ö 11.21  
Verlagerung Spielplatz Else-Lasker-Schüler-Straße 8
0853/XIX  
Ö 11.22  
Der Ortsteil Schöneberg braucht seine Jugendverkehrsschule
1166/XIX  
Ö 11.23  
Abwendungsvereinbarungen in Milieuschutzgebieten prüfen!
1167/XIX  
Ö 11.24  
Keine Neu- und Umplanungen für das Grundstück Tempelhofer Weg 63: Hundeauslaufgebiet Schöneberg sichern
1178/XIX  
Ö 11.25  
Stelle eines/einer Beauftragten für Senioren einrichten
0962/XIX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 13  
Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Würdige Erinnerung
Enthält Anlagen
0674/XVIII  
Ö 13.2  
Wort halten am Baußnernweg!
Enthält Anlagen
1292/XVIII  
Ö 13.3  
Tempelhof-Schöneberg unterstützt die „Steuer gegen Armut“
0207/XIX  
Ö 13.4  
Keine Tabakwerbung auf bezirkseigenen Flächen
Enthält Anlagen
0909/XIX  
Ö 13.5  
Volksentscheide wenn möglich im Zusammenhang mit Wahlen durchführen
0963/XIX  
Ö 13.6  
Frühzeitige Bürgerbeteiligung zu Vorhaben der Tiefengeothermie im Bezirk
1033/XIX  
Ö 13.7  
Beratung für Flüchtlingsfamilien über Schul- und Bildungsabschlüsse
1107/XIX  
Ö 13.8  
Appell an den Deutschen Bundestag: Zielvorgaben für Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) dringend ändern!
1133/XIX  
Ö 13.9  
Feierabendmarkt – der Wochenmarkt für Berufstätige!
1136/XIX  
Ö 13.10  
Public Viewing in Tempelhof-Schöneberg
1153/XIX  
Ö 13.11  
Bedarf der Jugendarbeit in Marienfelde prüfen
0607/XIX  
Ö 13.12  
Nachbarschaftliches Miteinander und Jugendhilfe im Haus of Fun entwickeln
0619/XIX  
Ö 13.13  
Jugendarbeit darf nicht unterfinanziert bleiben
0802/XIX  
Ö 13.14  
Radwege um den Attilaplatz
0925/XIX  
Ö 13.15  
Verlängerung der Einfädelung am Te-Damm
0926/XIX  
Ö 13.16  
Entwicklungsplanung zur Tagesbetreuung für Kinder in Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
1209/XIX  
Ö 13.17  
Fortführung des Bebauungsplans 7-66 als vorhabenbezogener Bebauungsplan 7-66VE (Bautzener Brache) für das Grundstück Bautzener Straße 21-24/Yorckstraße 55-56A im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.
1213/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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