Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 16.04.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 6.1  
Nachbesetzung von zwei Bürgerdeputierten als stimmberechtigte Mitglieder im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 5 Nr. 2 AG KJHG  
Enthält Anlagen
0987/XIX  
Ö 6.2  
Nachbesetzung von zwei Bürgerdeputierten als stimmberechtigte Mitglieder im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 5 Nr. 2 AG KJHG  
1007/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Umbaumaßnahme Breslauer Platz  
1015/XIX  
Ö 8.2  
Betreff: Baustopp Breslauer Platz  
1029/XIX  
Ö 8.3  
Welchen Weg nimmt der Fluglärm?  
1014/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Inklusion in Tempelhof-Schöneberg realisieren  
1016/XIX  
Ö 9.2  
Angebote für Park & Ride weiterhin fördern und für die Bereiche der B 96 und B 101 deutlich erhöhen  
1017/XIX  
Ö 9.3  
Baumhäuser für Kinder in Kleingärten  
1018/XIX  
Ö 9.4  
Kaufoption durch städtische Wohnungsgesellschaften zu Wohnprojekten von der TARSAP im Schöneberger Norden anregen  
1019/XIX  
Ö 9.5  
Stadtbäume und Gehölze für den Klimawandel fit machen  
Enthält Anlagen
1020/XIX  
Ö 9.6  
Schwimmbäder im Bezirk nicht austrocknen lassen!  
1021/XIX  
Ö 9.7  
"Coffeeshops" in Tempelhof-Schöneberg  
1022/XIX  
Ö 9.8  
Zügige Umsetzung des Fahrrad-Nebenroutenkonzepts sicherstellen  
Enthält Anlagen
1023/XIX  
Ö 9.9  
Barrierefreie Spielplätze  
1024/XIX  
Ö 9.10  
Standorte für eBox-Elektrokleingeräte-Container in Tempelhof-Schöneberg  
1025/XIX  
Ö 9.11  
Wahl von stellv. Bürgerdeputierten – hier: Integrationsausschuss  
1026/XIX  
Ö 9.12  
Städtebaulichen Denkmalschutz Grazer Damm / Grazer Platz prüfen  
1027/XIX  
Ö 9.13  
Programm „Stadtbäume für Berlin“ für den Bezirk nutzen  
Enthält Anlagen
1028/XIX  
Ö 9.14  
Städtebauliches Leitbild Nollendorfplatz  
Enthält Anlagen
1030/XIX  
Ö 9.15  
Bericht über die geplanten Baumaßnahmen im Bereich der Verkehrsanlagen Yorckstraße, Gleisdreieckparks, Flaschenhalspark  
1031/XIX  
Ö 9.16  
Gewerbefläche südlich des Nahmitzer Damms  
Enthält Anlagen
1032/XIX  
Ö 9.17  
Frühzeitige Bürgerbeteiligung zu Vorhaben der Tiefengeothermie im Bezirk  
1033/XIX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1013/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Baudenkmal Hochbahnhof Bülowstraße  
0948/XIX  
Ö 11.2  
Register der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe in Tempelhof-Schöneberg erstellen – Transparenz in der Jugendhilfe
Enthält Anlagen
0887/XIX  
Ö 11.3  
Quo vadis Bahnhofstraße? Geweckte Erwartungen nicht enttäuschen, Planungsprozesse transparent gestalten!
Enthält Anlagen
0813/XIX  
Ö 11.4  
Parkraumkonzept für die Lichtenrader Bahnhofstraße
0881/XIX  
Ö 11.5  
Stadtentwicklung und Quartiersgestaltung:Demografischen Wandel berücksichtigen
0895/XIX  
Ö 11.6  
Maßnahmenkatalog Gender Mainstreaming im Sport
0896/XIX  
Ö 11.7  
Sportvereine beim Einsatz gegen Spielsucht stärken
Enthält Anlagen
0902/XIX  
Ö 11.8  
Mädchen- und frauengerechte Sportstätten
0937/XIX  
Ö 11.9  
Standort Mobile Bürgerdienste in der Stadtteilbibliothek Marienfelde etablieren
0968/XIX  
Ö 11.10  
Mikroklimatisches Gutachten Güterbahnhof Wilmersdorf  
0991/XIX  
Ö 11.11  
Sichere Querung über die Bahnhofstraße ermöglichen  
0993/XIX  
Ö 11.12  
Ausstellung „Diktatur und Demokratie im Zeitalter der Extreme, Streiflichter auf die Geschichte Europas im 20. Jahrhundert“ in unserem Bezirk zeigen  
1000/XIX  
Ö 11.13  
zur Drucksache 1012/XIX über die Festsetzung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-49VE....      
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
1.) über die Festsetzung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-49VE vom 08.11.2012 für die Küterstraße und das Grundstück Küterstraße 7 (teil-weise) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf 2.) über den Vorhabenplan, den Durchführungsvertrag vom 5.8.2013 bzw. 13.8.2013 und den 1. Nachtrag zum Durchführungsvertrag vom 17.2.2014 bzw. 11.3.2014 zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 7-49VE  
Enthält Anlagen
1012/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Teilnahme am Girl’s Day 2012  
0063/XIX  
Ö 13.2  
Entstehung einer rechten Infrastruktur verhindern  
0291/XIX  
Ö 13.3  
Häusliche Gewalt früh erkennen und bekämpfen
0476/XIX  
Ö 13.4  
Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs für Menschen mit Sehbehinderung erleichtern  
0477/XIX  
Ö 13.5  
Ein Pflegewerk für den Parkring Neu-Tempelhof  
0507/XIX  
Ö 13.6  
Finanzierung des Kinderprojektes spielRAUM Hilfe für Kinder im Kontext häuslicher Gewalt bei Frauenzimmer e.V.  
0545/XIX  
Ö 13.7  
Finanzierung des Kinderbereichs von ZUFF e.V. fortführen  
0547/XIX  
Ö 13.8  
12 neue Kabinen für die Halker Zeile  
Enthält Anlagen
0744/XIX  
Ö 13.9  
Bildung eines speziellen Integrationsteams für schwerbehinderte Menschen und Rehabilitanden im Jobcenter Tempelhof-Schöneberg  
0875/XIX  
Ö 13.10  
Bezirksamt bei Kooperationsverhandlungen mit Jobcenter unterstützen  
0955/XIX  
Ö 13.11  
Erhalt der Bücherei im Rathaus Friedenau  
0978/XIX  
Ö 13.12  
Verordnung über die Veränderungssperre XIII-B 1-1/64 für das Grundstück Oberlandstraße 17 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
1034/XIX  
Ö 13.13  
Verordnung über die Veränderungssperre XIII-B 1-1/65 für das Grundstück Industriestraße 36-37 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
1035/XIX  
Ö 13.14  
Fahrradabstellmöglichkeiten am Varziner Platz  
0839/XIX  
Ö 13.15  
Öffentlich nutzbare WCs in Supermärkten  
0904/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen