Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 22.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 4.1  
Jahresbericht der Vorsitzenden des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Umbaumaßnahme Heinrich-Lassen-Park – Rechnungshofbericht ist eine schallende Ohrfeige für das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0866/XIX  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 6.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 ABs. 1 Buchstabe c BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 (3) GO BVV  
0953/XIX  
Ö 6.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 ABs. 1 Buchstabe c BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 (3) GO BVV  
0954/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Warum ist die verlangte Leber-Dokumentation verunglimpfend und einseitig?  
0931/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Rücknahme der Streichungsvorhaben der Stellen im schulpsychologischen Dienst bis 2020  
0933/XIX  
Ö 9.2  
Engagement zum Weltmädchentag verstetigen!  
0934/XIX  
Ö 9.3  
Dabeisein für Alle  
0935/XIX  
Ö 9.4  
Löhne bei „Aufstockern“ auf Sittenwidrigkeit überprüfen  
0936/XIX  
Ö 9.5  
Mädchen- und frauengerechte Sportstätten  
0937/XIX  
Ö 9.6  
Bebauungsplan 7-38 - Geplanter Waldorf-Campus Monumentenstraße/ Hohenfriedbergstraße/ Geßlerstraße Anwohner-Bedürfnisse berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0938/XIX  
Ö 9.7  
Anpassung des Wohngeldes auf gestiegene Mieten  
0939/XIX  
Ö 9.8  
Fahrbahngestaltung und Radverkehrsführung in der Cheruskerstraße  
Enthält Anlagen
0940/XIX  
Ö 9.9  
Leistungsfähigkeit der Kreuzung Tempelhofer Damm/Alt-Tempelhof wieder herstellen  
Enthält Anlagen
0941/XIX  
Ö 9.10  
Bevor der Beton alles zudeckt - Historisches Gesamtkonzept für Tempelhofer Feld entwickeln  
0942/XIX  
Ö 9.11  
Vereinbarungen im Unterausschuss „Strukturentscheidungen Bibliotheken“ ernst nehmen: Veranstaltung "Wir wollen da rein. Bibliothek ins Hertiehaus!" absagen  
0943/XIX  
Ö 9.12  
Verkehrslage am Töpchiner Weg sicherer gestalten  
0946/XIX  
Ö 9.13  
Flächenverbrauch auf dem Tempelhofer Feld für gewerbliche Nutzungen prüfen  
0944/XIX  
Ö 9.14  
Nicht oder eingeschränkt nutzbare Sporthallen nutzbar machen!  
Enthält Anlagen
0945/XIX  
Ö 9.15  
Krankheit und Leid lindern – Gesundheitsversorgung Obdachloser erleichtern  
0947/XIX  
Ö 9.16  
Planungsdetails Umbau Breslauer Platz  
0950/XIX  
Ö 9.17  
Baudenkmal Hochbahnhof Bülowstraße  
0948/XIX  
Ö 9.18  
Ja zur Schöneberger Schleife! Stadtumbau West-Projekt vorantreiben und umsetzen  
0949/XIX  
Ö 9.19  
Bezirksamt bei Kooperationsverhandlungen mit Jobcenter unterstützen  
0955/XIX  
Ö 9.20  
Wohnhaus für psychisch Kranke retten!  
Enthält Anlagen
0957/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Phantomplanungen rund um das Tempelhofer Feld?  
0932/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Integrationsbericht weiterentwickeln
0718/XIX  
Ö 11.2  
Integrationsbericht weiterentwickeln
Enthält Anlagen
0747/XIX  
Ö 11.3  
Führungszeugnis Gebührenbefreiung  
0809/XIX  
Ö 11.4  
Bericht über die Planung eines Familienbürgerbüros
Enthält Anlagen
0885/XIX  
Ö 11.5  
Gender Budgetierung in der Verwaltung optimieren  
Enthält Anlagen
0898/XIX  
Ö 11.6  
Schritt für Schritt gegen Häusliche Gewalt – Häusliche Gewalt ist keine Privatsache  
0900/XIX  
Ö 11.7  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Ausstellungs-Projekt "Karl Heinrich Ulrichs - In öder Wüste tönt meine Stimme"  
0928/XIX  
Ö 11.8  
U-Bahnhof Nollendorfplatz soll weiterhin in Regenbogenfarben leuchten!  
0929/XIX  
Ö 11.9  
Die Senatskanzlei wird gebeten, einen neuen Wettbewerb zur Gestaltung des Gedenkortes A. und J. Leber auszuloben  
Enthält Anlagen
0952/XIX  
Ö 11.10  
Neue Bauvorhaben transparent machen  
Enthält Anlagen
0761/XIX  
Ö 11.11  
Weitere Maßnahmen für den Spielplatz in der Else-Lasker-Schüler-Straße ergreifen!  
0815/XIX  
Ö 11.12  
Entwicklung des öffentlichen Bereichs am U-Bhf. Alt-Mariendorf
0843/XIX  
Ö 11.13  
Neue Mitte Tempelhof – Städtebaulichen Ideenwettbewerb starten!
0851/XIX  
Ö 11.14  
Geschütztes Marktsegment: Kontingenterhöhung
Enthält Anlagen
0874/XIX  
Ö 11.15  
Bildung eines speziellen Integrationsteams für schwerbehinderte Menschen und Rehabilitanden im Jobcenter Tempelhof-Schöneberg  
0875/XIX  
Ö 11.16  
Wohnbauflächen Hohenstaufenstraße 9-30  
Enthält Anlagen
0911/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Wahl der Sozialkommissions-/Sondersozialkommissionsmitglieder  
0930/XIX  
Ö 12.2  
des Bezirksamtes Tempelhof - Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über die Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans XIII-B 1-1 vom 03.03.2011 mit Deckblättern vom 31.10.2011 und 10.12.2013 für die Flächen zwischen Bundesau-tobahn A 100 (Stadtring), Schöneberger Straße, Arenholzsteig, Eresburgstraße und Ortsteilgrenze zu Schöneberg mit Ausnahme der Grundstücke Eresburgstraße 7-11, Schöneberger Straße 28...  
Enthält Anlagen
0951/XIX  
Ö 12.3  
Wahl des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß § 34 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der allgemeinen Berliner Verwaltung (AZG) in der Fassung vom 22. Juli 1996 (GVBl. 302, 472), zuletzt geändert durch Artikel VII des Gesetzes vom 13.Juli 2011 (GVBl. S. 344)  
0956/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Personalentwicklungsplanung fortschreiben  
Enthält Anlagen
1116/XVIII  
Ö 13.2  
Umbenennung der Einemstraße
Enthält Anlagen
1300/XVIII  
Ö 13.3  
Queerpolitischer Bericht  
Enthält Anlagen
0065/XIX  
Ö 13.4  
Geschäftsstraßenmanagement für die Bahnhofstraße in Lichtenrade
0602/XIX  
Ö 13.5  
Querungshilfe Alt-Tempelhof/Stolbergstraße  
0618/XIX  
Ö 13.6  
Bolzplatz am Tirschenreuther Ring erhalten  
0671/XIX  
Ö 13.7  
Umsetzung der Radverkehrsanlagen in der Manteuffelstr. und Boelckestr. nach dem Senatsvorschlag  
0719/XIX  
Ö 13.8  
Erhalt der Kolonie Neuköllner Berg  
0792/XIX  
Ö 13.9  
Fotografierte die StaSi auch in Tempelhof und Schöneberg?  
0796/XIX  
Ö 13.10  
Koordinierung der Verlegung von Stolpersteinen im Bezirk  
0810/XIX  
Ö 13.11  
Bürgerhaushalt - zu den Beratungen 2015 starten  
0833/XIX  
Ö 13.12  
Ein Gedenkort für Annedore und Julius Leber  
Enthält Anlagen
0842/XIX  
Ö 13.13  
Bedeutung der Kohlenhandlung Bruno Meyer Nachfahren für den deutschen Widerstand verdeutlichen  
0845/XIX  
Ö 13.14  
Schulsozialarbeit in Tempelhof-Schöneberg erhalten  
0862/XIX  
Ö 13.15  
Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebaungsplanentwurf 7-67 für das Grundstück Wolframstraße 84-88 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
0927/XIX  
Ö 13.16  
Zweite Gemeinschaftsschule in Tempelhof-Schöneberg vorbereiten II  
0892/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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