Zu Beginn wird der Antrag von jeweils einem Ausschussmitglied der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN erläutert. Das Ausschussmitglied der SPD-Fraktion bezieht sich in seinen Ausführungen auf die produktive und interessante Diskussion in der Sitzung des Ausschusses für Integration am 11.04.2013 bezieht. Vom Ausschussmitglied der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN werden eventuelle Änderungswünsche zum Antrag in dieser Sitzung in Erwägung gezogen.
Die Diskussion wird eröffnet mit einem Redebeitrag des Vorsitzenden der Seniorenvertretung, der sich zunächst für das Engagement des Ausschüsses für Integration und des Ausschusses für Soziales und Senioren bedankt. Er berichtet von der getroffenen Entscheidung der Seniorenvertretung, dass eine Beratung von Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationshintergrund im Bezirk Tempelhof-Schöneberg jederzeit durchgeführt und organisiert werden kann. Zu der im Antrag stehenden Wahrnehmung von Fortbildungsangeboten im Bereich „interkulturelle Kompetenzen“ teilt er mit, dass diese Kompetenzen für die ersten Schritte, beispielsweise zur Kontaktaufnahme sowie auch für die ersten Beratungsgespräche bei den Seniorenvertreterinnen und –vertreter ausreichend vorhanden seien. Die Unterstützung von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes wird gerne angenommen. Bei Feststellung eines Defizits sind sie gern zum Besuch einer Fortbildungsveranstaltung bereit. Zurzeit liegt kein Defizit vor.
In der nachfolgenden kontroversen Diskussion teilen die Fraktionen ihre Sichtweisen mit.
Die Ausschussmitglieder der Fraktion der SPD sprechen sich für die Durchführung von Fortbildungen mit einer Unterstützung von Vertreterinnen und Vertreter des Bezirksamtes aus. Sie führen aus, dass die Schulungen von den Seniorenvertreterinnen und –vertretern schnell aufgenommen und umgesetzt werden können. Die Ausschussmitglieder der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN schließen sich dieser Auffassung an.
Bevor sich die Ausschussmitglieder der CDU-Fraktion zum Antrag äußern, teilt der Ausschussvorsitzende mit, dass die zum Antrag gehörende Begründung kein Beratungs- und Abstimmungsgegenstand ist. Die Mitglieder der CDU-Fraktion bringen zur Sprache, dass im Antrag die Bennennung des Veranstaltungsortes sowie eines Dozenten nicht ersichtlich sind. Ferner machen sie darauf aufmerksam, dass die Kostenfrage nicht geklärt ist. Es wird darauf hingewiesen, dass die Seniorenvertretung nicht zur Wahrnehmung von Fortbildungsangeboten gezwungen werden kann.
Nachdem das Ende der Rednerliste festgestellt wird unterbreitet der Ausschussvorsitzende den Mitgliedern des Ausschusses folgende redaktionelle Textänderung:
„Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg ersucht das Bezirksamt, der Seniorenvertretung des Bezirkes Fortbildungsangebote im Bereich „interkulturelle Kompetenzen“ zu unterbreiten.“
Nach Vorstellung der redaktionellen Textänderung flammt die Diskussion erneut auf und verschiedene Mitglieder der SPD-Fraktion weisen darauf hin, dass der Wunsch nach interkultureller Fortbildung von der Seniorenvertretung ausgehen sollte. Dem widersprechen die Mitglieder der CDU-Fraktion.
Die Diskussion wird schnell beendet und der Ausschussvorsitzende bittet um das Votum zum geänderten Antrag.
Dem geänderten Antrag wird mehrheitlich zugestimmt.
Leichte Sprache
DGS
