Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Eine Terrasse für das Jugendcafe am Dorfteich
Enthält Anlagen
0634/XIX  
Ö 3.2  
Einen weiteren Mitarbeiter für den LortzingClub  
0645/XIX  
Ö 3.3  
Laptop für die DJs des Fetenteams des Bungalows  
0655/XIX  
Ö 3.4  
Sport zur späten Stunde "Mitternachtssport"  
0661/XIX  
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Auch in Tempelhof-Schöneberg das Aktionsprogramm Agenda 21 zu Umwelt und zukunftsfähiger Nachhaltigkeitsentwicklung starten
0590/XIX  
Ö 5.2  
Umsetzungsmöglichkeiten der Ergebnisse der Bürgerausstellung „Nachbarschaft und Prostitution“  
Enthält Anlagen
0687/XIX  
Ö 5.3  
Bündnis gegen Rechts in Tempelhof-Schöneberg einrichten
0690/XIX  
Ö 5.4  
Wie stellt der Bezirk sicher, dass der Projektentwickler seinen Eigenanteil beim Bau der Planstraße B 7-29 erbringt?  
Enthält Anlagen
0783/XIX  
Ö 5.5  
Künstlicher See auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
0784/XIX  
Ö 5.6  
Notdurft am Innsbrucker Platz  
0787/XIX  
Ö 5.7  
Parken vor dem Rathaus Schöneberg auch an Markttagen ermöglichen  
0793/XIX  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 6.1  
Neuwahl der Bezirksverordneten für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß § 34 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der allgemeinen Berliner Verwaltung (AZG) in der Fassung vom 22. Juli 1996 (GVBl. 302, 472), zuletzt geändert durch Artikel VII § 8 des Gesetzes vom 20. April 2000 (GVBl. 286)  
0803/XIX  
Ö 6.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 ABs. 1 Buchstabe c BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 (3) GO BVV  
0819/XIX  
Ö 6.3  
Antrag auf Einwohnerversammlung  
Enthält Anlagen
0823/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Erneute Missachtung von Beschlüssen der BVV – hier: Ich sag: Hello, die Bautzener Treppe ist zu breit – und du?  
Enthält Anlagen
0806/XIX  
Ö 8.2  
Geheimniskrämerei  
Enthält Anlagen
0807/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Anonyme HIV-Tests erhalten!  
0808/XIX  
Ö 9.2  
Führungszeugnis Gebührenbefreiung  
0809/XIX  
Ö 9.3  
Koordinierung der Verlegung von Stolpersteinen im Bezirk  
0810/XIX  
Ö 9.4  
„Smileys“ auf den aktuellen Stand bringen  
0811/XIX  
Ö 9.5  
Tunnel Kärntener Straße für Fußgänger sicherer machen      
Ö 9.6  
Inklusion statt Exklusion: Außenklassen an der Grundschule im Taunusviertel erhalten – Umzug sofort stoppen  
0801/XIX  
Ö 9.7  
Quo vadis Bahnhofstraße? Geweckte Erwartungen nicht enttäuschen, Planungsprozesse transparent gestalten!  
Enthält Anlagen
0813/XIX  
Ö 9.8  
Nächtliches Tempo 30 in der Marienfelder Allee erweitern  
0814/XIX  
Ö 9.9  
Weitere Maßnahmen für den Spielplatz in der Else-Lasker-Schüler-Straße ergreifen!  
0815/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Was passiert mit dem Verkehr in Neu-Tempelhof?  
Enthält Anlagen
0817/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Relaisstation auf dem Rathaus Schöneberg  
0592/XIX  
Ö 11.2  
Transparenz und besserer Schutz bei Abriss von Gebäuden mit Asbestmaterial  
0593/XIX  
Ö 11.3  
Online-Kundenbefragung bei Terminvergabe für Bürgerämter  
0680/XIX  
Ö 11.4  
„Dreck-weg-App“ für Tempelhof-Schöneberg entwickeln  
0683/XIX  
Ö 11.5  
Änderung der Leitlinien für die planungsrechtliche Beurteilung bei ergänzenden Bauvorhaben in hochverdichteten Gebieten  
Enthält Anlagen
0713/XIX  
Ö 11.6  
Verzeichnis aller angeordneten Parkplätze für Menschen mit Behinderung im öffentlichen Straßenland in unserem Bezirk  
0756/XIX  
Ö 11.7  
Städtebauliche Entwicklungsziele für den ehemaligen Güterbahnhof Wilmersdorf in Friedenau (Ergebnis der Perspektivenwerkstatt)  
Enthält Anlagen
0769/XIX  
Ö 11.8  
1. Vorlage über die Festsetzung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-49VE vom 08.112012 für die Küterstraße und das Grundstück Küterstraße 7 (teilweise) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0799/XIX  
Ö 11.9  
Jugendarbeit darf nicht unterfinanziert bleiben  
0802/XIX  
Ö 11.10  
Girls‘Day und Boys‘Day auf allen Ebenen der bezirklichen Verwaltung unterstützen!  
Enthält Anlagen
0563/XIX  
Ö 11.11  
Fotografierte die StaSi auch in Tempelhof und Schöneberg?  
0796/XIX  
Ö 11.12  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Friedenauer TSC 1886 e. V.  
0820/XIX  
Ö 11.13  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Trägerverein Lichtenrader Volkspark e. V.  
0821/XIX  
Ö 11.14  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Suppenküche Lichtenrade e.V.  
0822/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Stadtteil-Bürgerforen einrichten!
Enthält Anlagen
0056/XIX  
Ö 13.2  
Einsatz des Beteiligungsportals „Maerker“ prüfen  
0091/XIX  
Ö 13.3  
Einführung eines offenen WLANs im Bezirksamt  
0122/XIX  
Ö 13.4  
Tempelhofer Feld: Planungen für zusätzliche U- und S-Bahn-Zugänge jetzt aufnehmen!
0264/XIX  
Ö 13.5  
Radeinfahrten am Columbiadamm vor dem Tempelhofer Feld  
0391/XIX  
Ö 13.6  
Radfahrstreifen auf der Hauptstraße  
0472/XIX  
Ö 13.7  
Flexiblere Öffnungszeiten mit flexibleren Arbeitszeitmodellen  
0561/XIX  
Ö 13.8  
Zweite Gemeinschaftsschule in Tempelhof-Schöneberg vorbereiten  
0591/XIX  
Ö 13.9  
Voraussetzungen für die Beibehaltung mehrerer Staatsbürgerschaften erleichtern! Berlin und Tempelhof-Schöneberg für die Abschaffung der Optionspflicht!  
0679/XIX  
Ö 13.10  
Sachstand 1. Gemeinschaftsschule  
0709/XIX  
Ö 13.11  
„Grüne Wand“ am Bahnhof Südkreuz  
0757/XIX  
Ö 13.12  
Entwicklungsplanung zur Tagesbetreuung für Kinder in Tempelhof-Schöneberg 2013/2014  
0804/XIX  
Ö 13.13  
Bürgerbegehren "Erhalt der Grünverbindung entlang der Bautzener Straße"  
0805/XIX  
Ö 13.14  
Baumschutz beim Bauvorhaben Crellestraße 22  
0775/XIX  
Ö 13.15  
Crellestraße 22a  
0797/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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