Tagesordnung - 15. öffentliche (Sonder) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche (Sonder) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Do, 25.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
- Wohnungsbaupotenziale in Tempelhof-Schöneberg bedarfsgerecht nutzen!  
0676/XIX  
Ö 5     Beratung zurückgestellter Drucksachen:      
Ö 5.1  
- Stadtteil-Bürgerforen einrichten!
Enthält Anlagen
0056/XIX  
Ö 5.2  
- über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3Nr. 2 BauGB im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens 7-61B  
0539/XIX  
Ö 5.3  
- Infrastrukturkosten senken, Bebauungspläne für nicht mehr benötigte Grundstücksflächen prüfen  
Enthält Anlagen
0551/XIX  
    20.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.9 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss (federführend) und an den Ausschuss für Stadtentwicklung (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss (federführend) und an den Ausschuss für Stadtentwicklung (mitberatend) – Konsensliste.

   
    06.03.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.9 - vertagt
    -vertagt-

-vertagt-

   
    13.03.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 11.5 - vertagt
    Nach kurzer Dikussion wird die Drucksache zur Kenntnis genommen

Nach kurzer Diskussion wird die Beratung vertagt.

   
    08.04.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Olschewski bittet um Beschluss der Drucksache und begründet dies

BV Olschewski bittet um Beschluss der Drucksache und begründet dies.

Abstimmung: Einstimmiger Beschluss

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob für die in Anlage 1 aufgeführten Grundstücksflächen Bebauungspläne eingeleitet werden können, die eine Vermarktung der entsprechenden Grundstücke möglich machen.

Der BVV ist bis 30.6.2013 über das Ergebnis der Prüfung, aufgeteilt nach Grundstücken, Bericht zu erstatten.

   
    10.04.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.4 - vertagt
    Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit vertagt

Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wird die Bertatung vertagt.

   
    17.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.6 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss – Konsensliste.

   
    25.04.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.3 - vertagt
    BV Olschewski erörtert den Antrag

Nach Erörterung des Antrages durch BV Olschewski, bittet BV Götz um Vertagung.

-vertagt-

   
    08.05.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird über den Ersetzungsantrag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN abgestimmt

Es wird über den Ersetzungsantrag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN abgestimmt.

Der Ersetzungsantrag wird mehrheitlich angenommen.

 

   
    15.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob für die in der Anlage 1 aufgeführten Grundstücksflächen mit den Nummern 5, 6, 9 und 10 Bebauungsplanverfahren eingeleitet werden können oder ob hierfür die Baurecht gem. §34 BauGB erteilt werden könnte, um eine entsprechende Vermarktung der entsprechenden Grundstücke zu ermöglichen.

Das wird Bezirksamt wird das Ergebnis der Prüfungen – aufgeteilt nach Grundstücken – in einer Mitteilung zur Kenntnisnahme bis zur September-Sitzung der BVV darstellen.

   
    07.08.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - erledigt
    Hierzu teilt der Vorsitzende mit, die Drucksache habe sich durch Beschlusslage der BVV am 15

Hierzu teilt der Vorsitzende mit, die Drucksache habe sich durch Beschlusslage in der BVV am 15.05.2013 erledigt.

   
    21.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.21 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 5.4  
- über die Einleitung des Verfahrens zum B-Plan 7-64 für die Grundstücke Suadicanistraße 2-3, Sachsendamm 53-54, Flurstück 127 der Flur 69 sowie ein Abschnitt der Suadicanistraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
0575/XIX  
Ö 5.5  
- Reduzierung des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes 7-37Bf (Anlage 1)  
Enthält Anlagen
0582/XIX  
Ö 5.6  
- über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 a Abs. 3 Nr. 2 BauGB im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens 7-58B  
0540/XIX  
Ö 5.7  
- Wohnungsbau und neue Wege an der Bautzener Straße - Chancen für einen ökologischen und sozialen Ausgleich nutzen!  
0615/XIX  
Ö 6  
Sachstandsberichte zu folgenden Themen: - Besucherzentrum auf dem Bayrischen Platz - Neugestaltung John-F.-Kennedy-Platz - Vorstellung der Planungen Johannesschule      
Ö 7  
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