Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren
Gremium: Ausschuss für Gesundheit
Datum: Do, 18.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Casino
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 2.1  
- Leistungen bei akutem Pflegebedarf sicherstellen - mitberatend - Ausschuss für Soziales und Senioren - federführend  
0594/XIX  
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.9 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Soziales und Senioren (federführend) und Gesundheit (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Soziales und Senioren (federführend) und Gesundheit (mitberatend) – Konsensliste.

   
    18.04.2013 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 2.1 - zurückgezogen
    Der Ausschussvorsitzende für Soziales und Senioren, BV Pschollkowski, erklärt, dass der Ausschuss für Soziales und Senioren federführend und der Ausschuss für Gesundheit mitberatend sei

Der Ausschussvorsitzende des Ausschusses für Soziales und Senioren eröffnet den Meinungsaustausch und übergibt BD Schmidt-Statzkowski das Wort, die den Antrag inhaltlich vorstellt.

 

In der nachfolgenden Diskussion werden Regelungen und Verfahrensweisen mit den Pflegediensten vorgestellt.

 

Eine Mitarbeiterin der Verwaltung äußert sich zu der im Antrag geschilderten Problematik und führt aus, dass in akuten Situationen sofort der Kontakt mit den Pflegediensten aufgenommen werde. Des Weiteren teilt sie mit, dass auch ein jährliches Treffen mit den Pflegediensten stattfindet.

Anschließend erläutert sie kurz die Arbeitsschritte bis zur Bescheiderteilung anhand von Beispielen.

Seit Februar 2012 gibt es ein neues ,,Bedarfsfeststellungs-Team“. Dieses ist an den Bereich ambulante Hilfe zur Pflege gegliedert und dessen Mitarbeiter kümmern sich ausschließlich um die Bedarfsfeststellung.

 

Nach ausführlicher Diskussion wird festgestellt, dass die im Antrag dargelegte Problematik sich für den Bereich Tempelhof-Schöneberg nicht zweifelsfrei feststellen lassen kann, so dass die CDU-Fraktion den Antrag schließlich zurückzieht.

 

Ende der gemeinsamen Sitzung.

   
    18.04.2013 - Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
    Ö 2.1 - zurückgezogen
    Der Ausschussvorsitzende erklärt, dass der Ausschuss für Soziales und Senioren federführend und der Ausschuss für Gesundheit mitberatend sei

Der Ausschussvorsitzende eröffnet den Meinungsaustausch und übergibt BD

Schmidt-Statzkowski das Wort, welche den Antrag inhaltlich vorstellt.

 

In der nachfolgenden Diskussion werden Regelungen und Verfahrensweisen mit den Pflegediensten vorgestellt.

 

Eine Mitarbeiterin der Verwaltung äußert sich zu der im Antrag geschilderten Problematik und führt aus, dass in akuten Situationen sofort der Kontakt mit den Pflegediensten aufgenommen werde. Des Weiteren teilt sie mit, dass  auch ein jährliches Treffen mit den Pflegediensten stattfindet.

Anschließend erläutert sie kurz die Arbeitsschritte bis zur Bescheiderteilung anhand von Beispielen.

Seit Februar 2012 gibt es ein neues ,,Bedarfsfeststellungs-Team“. Dieses ist an den Bereich ambulante Hilfe zur Pflege gegliedert und dessen Mitarbeiter kümmern sich ausschließlich um die Bedarfsfeststellung.

 

Nach ausführlicher Diskussion wird festgestellt, dass die im Antrag dargelegte Problematik sich für den Bereich Tempelhof-Schöneberg nicht zweifelsfrei feststellen lassen kann, so dass die CDU-Fraktion den Antrag schließlich zurückzieht.

 

Ende der gemeinsamen Sitzung.

   
    15.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

               
 
 

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