Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Facility Management
Datum: Di, 23.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Carl-Zeiss-Oberschule - Bibliothek - Barnetstr. 12-14, 12305 Berlin
Ort:
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Formalia      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (Protokolle der 8. + 10. Sitzung am 19.03. verteilt)      
Ö 3  
I-Planung/Bau- und Sanierungsmaßnahmen an Schulen dazu: Herr Krüger, Baustadtrat in diesem Zusammenhang Beratung der überwiesenen Drucksache      
Ö 3.1  
Aufstellung des Entwurfes der Landesinvestitionsplanung 2013 bis 2017 - MzK -  
0570/XIX  
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung u. a. Raumvergabe an "Väteraufbruch e. V." (Anfrage aus dem JHA) / Welche OE hat wann vor welchem Hintergrund die Raumvergabe erteilt? Sachstand Kulturhaus Kyffhäuser Str.      
Ö 5  
Beratung überwiesener Drucksachen aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5.1  
Sanierung der Toiletten im Gebäude der Herman-Köhl-Schule  
Enthält Anlagen
 0623/XIX  
Ö 5.2     Fensterschäden und Bauschäden im Haus Peter  
Enthält Anlagen
 0625/XIX  
Ö 5.3     Sanierung unserer Schultoiletten  
Enthält Anlagen
 0635/XIX  
Ö 5.4     Die Turnhalle der Bruno-Hans-Bürgel-Grundschule soll saniert werden.  
Enthält Anlagen
 0637/XIX  
Ö 5.5     Sanierung der Toiletten in der Fläming-Grundschule  
Enthält Anlagen
 0638/XIX  
Ö 5.6     Warmwasserhahn in der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule  
Enthält Anlagen
 0641/XIX  
Ö 5.7     Elektriker fürs Gemeinschaftshaus  
Enthält Anlagen
 0643/XIX  
Ö 5.8     Renovierung der Räume im LortzingClub  
Enthält Anlagen
 0648/XIX  
Ö 5.9     Austausch von undichten Fenstern an der Ikarus-Grundschule  
Enthält Anlagen
 0650/XIX  
Ö 5.10     Beschmierungen an den Toiletten der Maria-Montessori-Grundschule  
Enthält Anlagen
 0652/XIX  
Ö 5.11     Bessere Toiletten für die Kiepert-Grundschule  
Enthält Anlagen
 0654/XIX  
Ö 5.12     Toiletten der Marienfelder-Grundschule  
Enthält Anlagen
 0658/XIX  
Ö 5.13     Erneuerung der Toilettentüren  
Enthält Anlagen
 0659/XIX  
    23.04.2013 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.13 - vertagt
   
   
    23.04.2013 - Ausschuss für Schule
    Ö 4.20 - überwiesen
    Die Vorsitzende schlägt vor, den Antrag an den Ausschuss für Facility Management zu übergeben

Die Vorsitzende schlägt vor, den Antrag an den Ausschuss für Facility Management zu übergeben.

 

Dem stimmen die Ausschussmitglieder zu, es ergeht Mitteilung an den Ausschuss für Facility Management.

   
    28.05.2013 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 4.15 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Nach Stellungnahme des Bezirksamtes und kurzer Beratung kommen die Ausschussmitglieder überein, der Antrag habe sich durch Verwaltungshandeln erledigt

Nach Stellungnahme des Bezirksamtes und kurzer Beratung kommen die Ausschussmitglieder überein, der Antrag habe sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Abstimmung: einstimmig beschlossen.

 

Dem Kinder- und Jugendparlament wird seitens des Bezirksamtes entsprechend Mitteilung gegeben.

Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.
   
    19.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.
Ö 5.14     Warmes Wasser für die Schüler Toiletten  
Enthält Anlagen
 0660/XIX  
Ö 6  
A08 Bewirtschaftungsausgaben: Ist 2012 und Plan 2013      
Ö 7  
Verschiedenes - Themen der 13. Sitzung: - Haus am Kleistpark (Prioritätenliste Brandschutz) - Bauunterhaltungsplanung 2013 - Gesamtübersicht Hochbaumaßnahmen 2013 - Prioritäre, aber nicht finanzierbare Hochbaumaßnahmen 2013      
               
 
 

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