Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Facility Management
Datum: Di, 23.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Carl-Zeiss-Oberschule - Bibliothek - Barnetstr. 12-14, 12305 Berlin
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Formalia    
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (Protokolle der 8. + 10. Sitzung am 19.03. verteilt)    
Ö 3  
I-Planung/Bau- und Sanierungsmaßnahmen an Schulen dazu: Herr Krüger, Baustadtrat in diesem Zusammenhang Beratung der überwiesenen Drucksache    
Ö 3.1  
Aufstellung des Entwurfes der Landesinvestitionsplanung 2013 bis 2017 - MzK -
0570/XIX  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht aus der Verwaltung u. a. Raumvergabe an "Väteraufbruch e. V." (Anfrage aus dem JHA) / Welche OE hat wann vor welchem Hintergrund die Raumvergabe erteilt? Sachstand Kulturhaus Kyffhäuser Str.    
Ö 5  
Beratung überwiesener Drucksachen aus dem Kinder- und Jugendparlament    
Ö 5.1  
Sanierung der Toiletten im Gebäude der Herman-Köhl-Schule
Enthält Anlagen
0623/XIX  
Ö 5.2     Fensterschäden und Bauschäden im Haus Peter
Enthält Anlagen
0625/XIX  
Ö 5.3     Sanierung unserer Schultoiletten
Enthält Anlagen
0635/XIX  
Ö 5.4     Die Turnhalle der Bruno-Hans-Bürgel-Grundschule soll saniert werden.
Enthält Anlagen
0637/XIX  
Ö 5.5     Sanierung der Toiletten in der Fläming-Grundschule
Enthält Anlagen
0638/XIX  
Ö 5.6     Warmwasserhahn in der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule
Enthält Anlagen
0641/XIX  
Ö 5.7     Elektriker fürs Gemeinschaftshaus
Enthält Anlagen
0643/XIX  
Ö 5.8     Renovierung der Räume im LortzingClub
Enthält Anlagen
0648/XIX  
Ö 5.9     Austausch von undichten Fenstern an der Ikarus-Grundschule
Enthält Anlagen
0650/XIX  
Ö 5.10     Beschmierungen an den Toiletten der Maria-Montessori-Grundschule
Enthält Anlagen
0652/XIX  
    GREMIUM: Ausschuss für Facility Management    DATUM: Di, 23.04.2013    TOP: Ö 5.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Schule    DATUM: Di, 23.04.2013    TOP: Ö 4.15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    StRin Kaddatz schlägt zum einen Klärung mit der Schulleitung vor, ob die Möglichkeit einer Kanalisierung der Toilettengänge bestünde und zum anderen, über den Hausmeister und der Reinigungsfirma zu klären, dass die Schulen gereinigt werden

StRin Kaddatz schlägt zum einen Klärung mit der Schulleitung vor, ob die Möglichkeit einer Kanalisierung der Toilettengänge bestünde und zum anderen, über den Hausmeister und der Reinigungsfirma zu klären, dass die Schulen gereinigt werden. Ferner werde das Schulamt hinsichtlich der Problematik an die Schulleitung herantreten.

 

Somit habe sich der Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt.

Abstimmung: einstimmig beschlossen.

 

Dem Kinder- und Jugendparlament wird seitens der Senatsverwaltung entsprechend Mitteilung gegeben.

Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 15.05.2013    TOP: Ö 3.11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Einstimmiger Beschluss:

Einstimmiger Beschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Facility Management    DATUM: Di, 28.05.2013    TOP: Ö 4.12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Nach Stellungnahme des Bezirksamtes kommen die Ausschussmitglieder überein, der Antrag habe sich durch Verwaltungshandeln erledigt

Nach Stellungnahme des Bezirksamtes kommen die Ausschussmitglieder überein, der Antrag habe sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Der Antrag wurde bereits am 23.04.2013 im Ausschuss für Schule beraten und beschlossen.

Eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Facility Management erfolgt nicht.

Ö 5.11     Bessere Toiletten für die Kiepert-Grundschule
Enthält Anlagen
0654/XIX  
Ö 5.12     Toiletten der Marienfelder-Grundschule
Enthält Anlagen
0658/XIX  
Ö 5.13     Erneuerung der Toilettentüren
Enthält Anlagen
0659/XIX  
Ö 5.14     Warmes Wasser für die Schüler Toiletten
Enthält Anlagen
0660/XIX  
Ö 6  
A08 Bewirtschaftungsausgaben: Ist 2012 und Plan 2013    
Ö 7  
Verschiedenes - Themen der 13. Sitzung: - Haus am Kleistpark (Prioritätenliste Brandschutz) - Bauunterhaltungsplanung 2013 - Gesamtübersicht Hochbaumaßnahmen 2013 - Prioritäre, aber nicht finanzierbare Hochbaumaßnahmen 2013    
             
 
 

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