Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 13.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Bauvorhaben in der Barbarossastr. 12 / Ecke Schwäbische Str. 7a, 10781 Berlin-Schöneberg Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage      
Ö 5  
Sachstandsberichte zu: - Perspektivenwerkstatt Güterbh. Wilmersdorf - Standortkonferenz Lichtenrade      
Ö 6  
ehem. Gaswerk Mariendorf Stand der Planungen und Entwicklungen      
Ö 7     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 7.1  
- Neuer Ortsteil am Tempelhofer Feld (vertagt in der Sitzung am 09.01.2013)  
0453/XIX  
Ö 7.2  
- Stadtteil-Bürgerforen einrichten! - MzK - mitberatend Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information - mitberatend - Hauptausschuss - federführend
Enthält Anlagen
0056/XIX  
Ö 7.3  
- Zukunftsplanung für die Gasbeleuchtung in Tempelhof-Schöneberg darstellen - MzK  
Enthält Anlagen
0307/XIX  
Ö 7.4  
- Denkmalbereich S-Bahnhof Yorckstraße  
0509/XIX  
    16.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.11 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste

Zu diesem Antrag liegt eine Austauschseite vor.

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste.

   
    13.02.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Olschewski erörtert den Antrag

Nach Erörterung des Antrages durch BV Olschewski merkt BV Götz an, dass die Verantwortlichkeit nicht beim Bezirksamt zu suchen sei, sondern beim Landesdenkmalamt. Des Weiteren macht er darauf aufmerksam, dass es im Falle einer Denkmalschutzunterstellung zu massiven Problemen bei der Modernisierung des Bahnhofes kommen würde und schlägt vor, die Beschlussempfehlung in Form eines Prüfberichtes zu formulieren und äußert folgenden Satz: „Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass …“

 

Er schlägt vor, die Beschlussempfehlung als Prüfbericht zu formulieren und äußert folgenden Satz: „Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass …“

Der Vorschlag wird mit einer Enthaltung angenommen und in die Beschlussempfehlung übernommen, die nun wie folgt lautet:

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Gebäude Yorckstraße 56 A, 10965 Berlin, in dem sich die Lokalität „Zum Umsteiger“ befindet, unter Denkmalschutz gestellt wird, so dass es auf keinen Fall während zukünftig erfolgender Bautätigkeiten abgerissen werden kann.

 

Ferner wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob das o.g. Gebäude unter Einbeziehung des benachbarten S-Bahnhofs Yorckstraße und den unmittelbar angrenzenden Yorckbrücken auch als Denkmalbereich Aufnahme in die Denkmalliste Berlin finden könnte.

 

Zusätzlich wird nochmals angeregt, dass sich das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen dafür einsetzt, dass der S-Bahnhof Yorckstraße in einen, einem Verkehrsknotenpunkt des Öffentlichen Personennahverkehrs würdigen Zustand versetzt und die Umsteigesituation zur U-Bahnlinie 7 und dem Metrobus (Fahrtrichtung Westen) dauerhaft und nachhaltig durch Umgestaltung und Entfernung des „Bahnhofs-Provisoriums“ verbessert wird.

 

   
    20.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Gebäude Yorckstraße 56 A, 10965 Berlin, in dem sich die Lokalität „Zum Umsteiger“ befindet, unter Denkmalschutz gestellt wird, so dass es auf keinen Fall während zukünftig erfolgender Bautätigkeiten abgerissen werden kann.

Ferner wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob das o.g. Gebäude unter Einbeziehung des benachbarten S-Bahnhofs Yorckstraße und den unmittelbar angrenzenden Yorckbrücken auch als Denkmalbereich Aufnahme in die Denkmalliste Berlin finden könnte.

Zusätzlich wird nochmals angeregt, dass sich das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen dafür einsetzt, dass der S-Bahnhof Yorckstraße in einen, einem Verkehrsknotenpunkt des Öffentlichen Personennahverkehrs würdigen Zustand versetzt und die Umsteigesituation zur U-Bahnlinie 7 und dem Metrobus (Fahrtrichtung Westen) dauerhaft und nachhaltig durch Umgestaltung und Entfernung des „Bahnhofs-Provisoriums“ verbessert wird.

   
    21.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.17 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste.

   
    04.09.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.4 - vertagt
    Vertagt aufgrund der fortgeschrittenen Zeit

Vertagt aufgrund der fortgeschrittenen Zeit.

   
    09.10.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.2 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    13.11.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den Beschluss der BVV (Drucks

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

   
    20.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.4 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 7.5  
- a)Einleitung eines Verfahrens gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung - zur Aufstellung des Bebauungsplanes 7-67 für das Grundstück Wolframstraße 84-88 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof - b) Änderung des Geltungsbereichs des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans XIII-B1-1 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof - MzK  
Enthält Anlagen
0515/XIX  
Ö 7.6  
- Vorlage über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiliungen a) der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie b) der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauG zum Bebauungsplanentwurf 7-45 für die Grundstücke zwischen Barnetstraße, Nuthestraße, Steinstraße, westlicher Verlängerung der Gerstnerweges bis zur Berlin-Dresdner Einsenbahn und Berlin-Dresdner Eisenbahn im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade - MzK-  
Enthält Anlagen
0517/XIX  
Ö 7.7  
- Bebauungsplan 7-54B Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 a Abs. 3 Nr. 2 BauGB (Südwestkorso, Kufsteiner Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteile Friedenau und Schöneberg) -MzK-  
0518/XIX  
Ö 7.8  
-des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über -1. die Umstellung des Verfahrens des B-Plans 7-1 (beschlossen auf der Grundlage -des § 13a BauGB als beschleunigtes Verfahren ohne Umweltprüfung nach § 2 Abs. -4 BauGB) auf einen vorhabenbezogenen B-Plan - weiterhin nach § 13a BauGB - mit -der Bezeichnung 7-1 VE bei gleichzeitiger -2. Reduzierung des Geltungsbereichs des B-Plans und das Grundstück Dudenstr. 90 -und die planfestgestellten Eisenbahnanlagen westlich des Vorhabengrundstücks ... -MzK-  
Enthält Anlagen
0519/XIX  
Ö 7.9  
-Bebauungsplan 7-55B -Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit -gemäß § 13 a Abs. 3 Nr. 2 BauGB -(südliche Rheinstraße mit Seitenstraßen und Walther-Schreiber-Platz im Bezirk -Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Friedenau) -MzK-  
0520/XIX  
Ö 8  
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