Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 17.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament    
Ö 4  
Protokollgenehmigung    
Ö 5     Unerledigte Drucksachen    
Ö 5.1  
Leerstehende Gewerbeimmobilien als temporäre Ateliers nutzen
0466/XIX  
Ö 5.2  
„Tempelhofer Forum evaluieren“
Enthält Anlagen
0475/XIX  
Ö 5.3  
Häusliche Gewalt früh erkennen und bekämpfen
0476/XIX  
Ö 5.4  
Einzelhandelszentrenkonzept des Bezirks aktualisieren
0487/XIX  
Ö 5.5  
Sporthalle an der Illstraße in „Winfried-Gravenstein-Halle“ umbenennen
0499/XIX  
Ö 5.6  
Ausstellung „Kunst und Phantasie gegen Mieterverdrängung“ im Rathaus Schöneberg zeigen
0552/XIX  
Ö 5.7  
Schadhafte Fahrbahnbereiche vor dem Rathaus Schöneberg ertüchtigen
0574/XIX  
Ö 5.8  
Mittelstreifenüberfahrt am Tempelhofer Damm für den Einkaufsmarkt Lidl (Drucks. Nr.: 0152/XIX)
0595/XIX  
Ö 5.9  
Unterstützung des Volksbegehrens über die Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung
0597/XIX  
Ö 5.10  
Umweltschutz ernst nehmen
0600/XIX  
Ö 5.11  
Geschäftsstraßenmanagement für die Bahnhofstraße in Lichtenrade
0602/XIX  
Ö 5.12  
Ehrenamtliches Engagement in Krankenhäusern fördern
0617/XIX  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin    
Ö 6.1  
Antrag auf Einwohnerversammlung
Enthält Anlagen
0693/XIX  
Ö 6.2  
Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer für die bei den Amtsgerichten gem. § 40 Abs. 2 Gerichtverfassungsgesetz (GVG) zu bildenden Ausschüsse
0698/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Ihr Kinderlein kommet…oder vielleicht lieber nicht?
Enthält Anlagen
0668/XIX  
Ö 8.2  
Euphemismus Bürgerhaushalt
0669/XIX  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Bolzplatz am Tirschenreuther Ring erhalten
0671/XIX  
Ö 9.2  
Abriss von kleinen, einfachen Wohnungen nicht fördern
0672/XIX  
Ö 9.3  
Mobiles Bürgeramt an der Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße
0673/XIX  
Ö 9.4  
Geschichte des U-Bahnhofs Nollendorfplatz und der sogenannten Schöneberger U-Bahn (U4) öffentlich machen
0674/XIX  
Ö 9.5  
Gemeinsame Einwohnerversammlung zum Gebietstausch
0675/XIX  
Ö 9.6  
Wohnungsbaupotenziale in Tempelhof-Schöneberg bedarfsgerecht nutzen!
0676/XIX  
Ö 9.7  
Bordsteinabsenkung am Pfarrer-Lütkehaus-Platz
0677/XIX  
Ö 9.8  
Sicherheitsaktiviertes W - Lan im BVV Saal und Sitzungsräumen
0678/XIX  
Ö 9.9  
Voraussetzungen für die Beibehaltung mehrerer Staatsbürgerschaften erleichtern! Berlin und Tempelhof-Schöneberg für die Abschaffung der Optionspflicht!
0679/XIX  
Ö 9.10  
Online-Kundenbefragung bei Terminvergabe für Bürgerämter
0680/XIX  
Ö 9.11  
Bezirklicher Wirtschaftsbericht
Enthält Anlagen
0681/XIX  
Ö 9.12  
Gedenken an Julius und Annedore Leber – Wettbewerb abschließen
0682/XIX  
Ö 9.13  
Gedenken an Julius und Annedore Leber – Parzelle für weitere Baumaßnahmen sichern
0684/XIX  
Ö 9.14  
Materialien der Nachbarparzelle der Parzelle der Kohlehandlung von Julius Leber sicherstellen
0697/XIX  
Ö 9.15  
„Dreck-weg-App“ für Tempelhof-Schöneberg entwickeln
0683/XIX  
Ö 9.16  
Landesregister der anerkannten Freien Träger der Jugendhilfe öffentlich zugänglich machen
0685/XIX  
Ö 9.17  
Registerstelle in Tempelhof-Schöneberg einrichten
0686/XIX  
Ö 9.18  
Umsetzungsmöglichkeiten der Ergebnisse der Bürgerausstellung „Nachbarschaft und Prostitution“
Enthält Anlagen
0687/XIX  
Ö 9.19  
Transparent für bunte Vielfalt am Rathaus Friedenau aufhängen
0688/XIX  
Ö 9.20  
Sozialplanverfahren für das Bauvorhaben Barbarossastraße 12 / Schwäbische Straße 7a
0689/XIX  
Ö 9.21  
Bündnis gegen Rechts in Tempelhof-Schöneberg einrichten
0690/XIX  
Ö 9.22  
Benennung eines Platzes nach Melitta Sundström    
Ö 9.23  
Beteiligung der bezirklichen Grundschulen an der „Zu-Fuß-zur-Schule“-Woche 2013
0692/XIX  
Ö 9.24  
Sondermittel für den TSV Tempelhof-Mariendorf
0696/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen    
Ö 10.1  
Umzugs-Unterstützung des Bezirksamtes für Menschen mit Behinderung und/ oder SozialleistungsempfängerInnen
Enthält Anlagen
0670/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Neu-Tempelhofer Anwohner endlich verkehrstechnisch entlasten
0452/XIX  
Ö 11.2  
Zugang zur Tempelhofer Freiheit sicher gestalten
0465/XIX  
Ö 11.3  
Umbau der Dennewitzstraße zu einer verkehrsberuhigten Zone
0500/XIX  
Ö 11.4  
Ein Pflegewerk für den Parkring Neu-Tempelhof
0507/XIX  
Ö 11.5  
Fahrradbügel in Schöneberg
0544/XIX  
Ö 11.6  
Infrastrukturkosten senken, Bebauungspläne für nicht mehr benötigte Grundstücksflächen prüfen
Enthält Anlagen
0551/XIX  
Ö 11.7  
Open Spending im Bezirk – mehr Transparenz bei den Bezirksfinanzen
0557/XIX  
Ö 11.8  
Elektrobuslinie in Tempelhof-Schöneberg einführen
0565/XIX  
Ö 11.9  
Nutzungs- und Entgeltordnung ändern
Enthält Anlagen
0662/XIX  
Ö 11.10  
Unerledigte Drucksachen im Bereich des Facility Management erledigen
0663/XIX  
Ö 11.11  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Sinfonie Orchester Tempelhof
0665/XIX  
Ö 11.12  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Olympischer Sport-Club Berlin e.V.
0666/XIX  
Ö 11.13  
Sicherheit für den Radverkehr, vornehmlich im Bereich Innsbrucker Platz, verbessern
0667/XIX  
Ö 11.14  
Anwohnerversammlung zum Bauvorhaben an der Bautzener Straße 20-24 durchführen
0695/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Parkplätze für Menschen mit Behinderungen
Enthält Anlagen
0842/XVIII  
Ö 13.2  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen
Enthält Anlagen
1603/XVIII  
Ö 13.3  
Den südlichen Teil unseres Bezirks nicht vom Service am Bürger abkoppeln
1901/XVIII  
Ö 13.4  
Gedenken an Rosa Luxemburg: Erinnerungstafel an ihrem Wohnhaus Wielandstraße 23 in Friedenau
0023/XIX  
Ö 13.5  
Mehr Öffentliche Radstellplätze von Fahrradwracks befreien
0247/XIX  
Ö 13.6  
Entwicklung Eckgrundstücke am Sachsendamm
0295/XIX  
Ö 13.7  
Konzept zur Fortführung des Bürgerhaushalts im Bezirk Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Enthält Anlagen
0340/XIX  
Ö 13.8  
Konzept zur Fortführung des Bürgerhaushalts im Bezirk Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Enthält Anlagen
0343/XIX  
Ö 13.9  
Originäre Aufgaben der Natur- und Landschaftspflege gesamtverantwortlich wahrnehmen: - Pflegevereinbarung für den Freizeitpark Marienfelde abschließen - Naturschutzstation weiter betreiben - Finanzierung aus HH-Mitteln aller Abteilungen des Bezirksamtes sicherstellen - anteilige Refinanzierung über Zuwendungen und Kostenbeteiligungen Dritter akquirieren
0377/XIX  
Ö 13.10  
Kleingärten: Bestandsaufnahme und Sicherung
Enthält Anlagen
0481/XIX  
Ö 13.11  
Investitionen in Energieeffizienz unterstützen
0486/XIX  
Ö 13.12  
Bericht für das Abgeordnetenhaus Hilfen zur Erziehung in Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Enthält Anlagen
0664/XIX  
Ö 13.13  
Aufstellung des Bebauungsplans 7-69 (für eine Fläche zwischen Crellestraße und S-Bahnstraße im Bereich der Langenscheidtbrücke im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg)
0694/XIX  
Ö 13.14  
über die Postion zur Neufassung des Stadtentwicklungsplans (StEP) Wohnen für Berlin
0699/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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