Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 24.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Casino
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3  
Vorstellung zur Verkehrsführung vor Hellweg-Baumarkt in der Yorkstr./Diskussion      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Diskussion über die Planungen zur Umrüstung gasbetriebener Laternen (nur wenn SenStadtUm teilnimmt)      
Ö 6  
Diskussion zum Bericht über die bezirklichen Fahrrad-Nebenrouten      
Ö 7     Behandlung von Anträgen aus dem Kinder- und Jugendparlament:      
Ö 7.1  
Die Laternen an der Neumark GS  
0165/XIX  
Ö 7.2  
Ampel an einer gefährlichen Kreuzung  
0167/XIX  
Ö 7.3  
Barrierefreier Zugang zum S-Bahnhof Attilastraße  
0181/XIX  
Ö 7.4  
Verlängerung der grünen Ampelphase für Fußgänger  
0184/XIX  
Ö 7.5  
Zebrastreifen für die B.-H.-B.  
0188/XIX  
Ö 8     Beratung zurückgestellter Drucksachen:      
Ö 8.1  
Straßenbenennungen im Bereich Alt-Marienfelde  
0227/XIX  
Ö 8.2  
Tempelhofer Feld: Planungen für zusätzliche U- und S-Bahn-Zugänge jetzt aufnehmen!  
0264/XIX  
Ö 8.3  
Zusätzlicher Zugang zum S-Bahnhof Buckower Chaussee  
1862/XVIII  
Ö 8.4  
Ampelschaltung an der Martin-Luther-Straße sicherer gestalten!
0102/XIX  
Ö 8.5  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den Entwurf des Landschaftsplanes 7-L-3 Schöneberg-Mitte  
Enthält Anlagen
0313/XIX  
Ö 8.6  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den Entwurf des Landschaftsplanes 7-L-4 Schöneberger Insel  
Enthält Anlagen
0314/XIX  
    20.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.2 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.

   
    27.08.2012 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 3.1 - erledigt
    vertagt

siehe TOP 3

   
    24.09.2012 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 8.6 - überwiesen
    Vertagt

Die Drucksache befindet sich zur weiteren Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung. Da bislang keine Stellungnahme vorliegt, wird die Beratung der Drucksache in diesem Ausschuss vertagt.

 

 

 

 

   
    17.10.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Gemeinsame Beratung mit TOP 5

Gemeinsame Beratung mit TOP 5.7

Abstimmung über den Landschaftsplan 7-L-4: einstimmiger Beschluss

   
    22.10.2012 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.6 - erledigt
    Gemeinsame Beratung

Gemeinsame Beratung. (siehe TOP 5.5.)

   
    24.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss:

Einstimmiger Beschluss:

Der Landschaftsplan 7-L-4 Schöneberger Insel, welcher den im beiliegenden Kartenausschnitt durch eine geschlossene Linie gekennzeichneten Bereich umfasst, wird als Rechtsverordnung festgesetzt.

Rechtsgrundlagen

Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege von Berlin (Berliner Naturschutzgesetz) vom 3.11.2008 (GVBl. S. 378), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetz vom 20.05.2011 (GVBl. S.209)

Bezirksverwaltungsgesetz i.d. Fassung vom 10.11.2011 (GVBl. S. 693)

Ö 8.7  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den Entwurf des Landschaftsplanes 7-L-5 Schöneberg-Nord  
Enthält Anlagen
0316/XIX  
Ö 9     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 9.1  
- der BVV vom 22.08. 2012 - Radfurten über die Potsdamer Straße an der Winterfeldtstraße - MzK  
Enthält Anlagen
0149/XIX  
Ö 9.2  
- der BVV vom 22.08.2012 - Radfurten über die Martin-Luther-Straße an der Winterfeldtstraße - MzK  
0150/XIX  
Ö 9.3  
- der BVV vom 22.08.2012 - Vorplatz Urania: Keine noch größere Asphaltwüste!-MzK  
0242/XIX  
Ö 9.4  
- der BVV vom 22.08.2012 - Bezirkliches Fahrradroutennetz für Tempelhof-Schöneberg entwickeln  
1842/XVIII  
Ö 10  
Behandlung von Beschlussempfehlungen aus dem FahrRat (werden nach Tagung des FahrRats ggf. den Ausschussmitgliedern übermittelt)      
Ö 11  
Verschiedenes - Information über Abstimmungen der Ressorts des BA (Tiefbau, Ordnungsamt)      
Ö 12  
Festlegen des nächsten Ausschusstermins (22.10.2012)      
               
 
 

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