Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen

Bezeichnung:	8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium:	Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum:	Mo, 24.09.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:50	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Casino
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP		Betreff

Ö 1		Festlegen der endgültigen Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung der "offenen" Protokolle
Ö 3		Vorstellung zur Verkehrsführung vor Hellweg-Baumarkt in der Yorkstr./Diskussion
Ö 4		Bericht des Bezirksamtes
Ö 5		Diskussion über die Planungen zur Umrüstung gasbetriebener Laternen (nur wenn SenStadtUm teilnimmt)
Ö 6		Diskussion zum Bericht über die bezirklichen Fahrrad-Nebenrouten
Ö 7		Behandlung von Anträgen aus dem Kinder- und Jugendparlament:
Ö 7.1		Die Laternen an der Neumark GS	0165/XIX
Ö 7.2		Ampel an einer gefährlichen Kreuzung	0167/XIX
Ö 7.3		Barrierefreier Zugang zum S-Bahnhof Attilastraße	0181/XIX
Ö 7.4		Verlängerung der grünen Ampelphase für Fußgänger	0184/XIX
Ö 7.5		Zebrastreifen für die B.-H.-B.	0188/XIX
Ö 8		Beratung zurückgestellter Drucksachen:
Ö 8.1		Straßenbenennungen im Bereich Alt-Marienfelde	0227/XIX
Ö 8.2		Tempelhofer Feld: Planungen für zusätzliche U- und S-Bahn-Zugänge jetzt aufnehmen!	0264/XIX
Ö 8.3		Zusätzlicher Zugang zum S-Bahnhof Buckower Chaussee	1862/XVIII
Ö 8.4		Ampelschaltung an der Martin-Luther-Straße sicherer gestalten!	0102/XIX
Ö 8.5		des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den Entwurf des Landschaftsplanes 7-L-3 Schöneberg-Mitte	0313/XIX
Ö 8.6		des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den Entwurf des Landschaftsplanes 7-L-4 Schöneberger Insel	0314/XIX
Ö 8.7		des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den Entwurf des Landschaftsplanes 7-L-5 Schöneberg-Nord	0316/XIX
Ö 9		Beratung überwiesener Drucksachen:
Ö 9.1		- der BVV vom 22.08. 2012 - Radfurten über die Potsdamer Straße an der Winterfeldtstraße - MzK	0149/XIX
Ö 9.2		- der BVV vom 22.08.2012 - Radfurten über die Martin-Luther-Straße an der Winterfeldtstraße - MzK	0150/XIX
Ö 9.3		- der BVV vom 22.08.2012 - Vorplatz Urania: Keine noch größere Asphaltwüste!-MzK	0242/XIX
Ö 9.4		- der BVV vom 22.08.2012 - Bezirkliches Fahrradroutennetz für Tempelhof-Schöneberg entwickeln	1842/XVIII
	18.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 11.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Einstimmiger Beschluss – Konsensliste: Einstimmiger Beschluss – Konsensliste: Das Bezirksamt wird gebeten, in Zusammenarbeit mit dem Tempelhof-Schöneberger FahrRat bis zum 30.06.2012 ein bezirkliches Fahrrad-Routennetz (sog. Nebenroutennetz) zu erarbeiten und den Verlauf der Hauptroute RR 11 (vom Potsdamer Platz bis nach Mahlow) in Abstimmung mit dem Senat zu klären. Die Ergebnisse sind dem Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr zur Diskussion und Beschlussfassung vorzulegen. Über den Stand der Planungen ist dem FahrRat und dem zuständigen Ausschuss halbjährlich zu berichten.

	22.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 13.24 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

	22.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 13.21 - überwiesen
	Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.

	24.09.2012 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
	Ö 9.4 - überwiesen
	siehe TOP 6 (siehe TOP 6)
Ö 10		Behandlung von Beschlussempfehlungen aus dem FahrRat (werden nach Tagung des FahrRats ggf. den Ausschussmitgliedern übermittelt)
Ö 11		Verschiedenes - Information über Abstimmungen der Ressorts des BA (Tiefbau, Ordnungsamt)
Ö 12		Festlegen des nächsten Ausschusstermins (22.10.2012)

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	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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