Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt

Bezeichnung:	6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium:	Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum:	Di, 19.06.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 18:55	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungsraum 2112
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP	Betreff

Ö 1	Begrüßung sowie endgültige Festlegung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung vorliegender Protokolle
Ö 3	Bericht aus der Verwaltung und Vorläufiger Evaluationsbericht Pilotprojekt Lichtenrade von Seiten des Bezirksamtes
Ö 4	Beratung überwiesener Drucksachen:
Ö 4.1	- der BVV vom 16.05.2012 - Konzept für kundenorientierte Öffnungszeiten der Bürgerämter erarbeiten - mitberatend -	0241/XIX
Ö 5	EUGH-Urteil zur Seveso-II-Richtlinie und die Schlussfolgerungen von SenStadt zum Envio Skandal
Ö 6	Zu viel nichtgenehmigte Textilcontainer im Bezirk
Ö 7	Zuständigkeitsabgrenzung zwischen den Ressorts (Ordnungsamt und Tiefbau) des BA mit Erarbeitung eine Zuständigkeitskataloges - Diskussion -
Ö 8	Verschiedenes

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