17.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.14 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Sport (federführend) und an den Ausschuss für Soziales und Jobcenter (mitberatend) – Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für Sport (federführend) und an den Ausschuss für Soziales und Jobcenter (mitberatend) – Konsensliste.
25.03.2010 - Ausschuss für Soziales und Jobcenter
Ö 3.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Zu diesem TOP ist Bezirksstadträtin Schöttler eingeladen
Zu diesem TOP ist Bezirksstadträtin Schöttler eingeladen.
BV Hackenberger berichtet von der Diskussion zu diesem Thema
im Sportausschuss. Es sei dort problematisiert worden, dass Hallen trotz
Buchung von Vereinen nicht genutzt oder nicht von der angegebenen
Mitgliedergruppe genutzt wurden. Dies führt bei anderen Vereinen zu Unmut.
Frau Schöttler erklärt, sie habe bereits im Sportausschuss
betont, dass sie nicht über genügend Personal verfügt um Kontrollen selbst
durchführen lassen zu können. Auch Beratungen mit dem JobCenter haben in der
Vergangenheit zu keiner Lösung des Problems führen können, da die
Trainingszeiten in den Nachmittags- und Abendstunden und somit außerhalb der
üblichen Arbeitszeiten liegen. Das JobCenter sieht darüber hinaus auch keine
Qualifizierungsmöglichkeit der Arbeitnehmer in einer solchen Tätigkeit. Sie
erklärt aber, dass möglicher Weise ein BVV-Beschluss die Gespräche mit dem
JobCenter unterstützen könnte.
Frau Dr. Klotz erklärt, dass die Maßnahmenplanung für das
Jahr 2010 bereits abgeschlossen sei und man lediglich für das Jahr 2011
Gespräche mit dem JobCenter führen könne. Sie weist aber vorsorglich auf die
Beteiligung des Personalrats hin.
Nach kurzer Diskussion Abstimmung über den Antrag:
mehrheitlich zugestimmt
13.04.2010 - Ausschuss für Sport
Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Die Vorsitzende informiert über das Votum des mitberatenden Ausschusses
für Soziales
Die Vorsitzende
informiert über das Votum des mitberatenden Ausschusses für Soziales. Dieser
machte darauf aufmerksam, dass das Prüfergebnis über den Einsatz von
geförderten Beschäftigten möglicherweise erst 2011 genannt werden könne.
Demzufolge müsse das Datum der Terminsetzung auf „spätestens zur
Sommerpause 2011“ geändert werden.
Nach
kurzer Aussprache einigen sich die Mitlieder auf folgende Änderung:
„…bis spätestens zur Juni-BVV 2011 zur …“
Abstimmung
über den Antrag in geänderter Form: einstimmig beschlossen.
Der
Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.
21.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger
Beschluss – Konsensliste:
Die
Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, über das Job-Center
geförderte Beschäftigte für die Begehung von Sportanlagen einzusetzen. Es soll
die tatsächliche Belegung der Sportanlagen stichprobenartig und ohne
Ankündigung überprüft werden, um eine möglichst gerechte und wirtschaftliche
Verteilung der Sportzeiten zu gewährleisten und Leerzeiten zu vermeiden. Über
die Realisierung ist der Bezirksverordnetenversammlung bis zur Sommerpause zu
berichten.
Ferner wird
das Bezirksamt gebeten zu prüfen, ob sich der Einsatz von geförderten
Beschäftigten auch für die Aufnahme von Mängeln an Sportanlagen eignen würde.
Das Prüfungsergebnis ist der Bezirksverordnetenversammlung bis spätestens zur
Juni-BVV 2011 zur Kenntnis zu geben.
14.08.2012 - Ausschuss für Sport
Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Frau Korte-Hirschfeld teilt u
Frau Korte-Hirschfeld teilt u. a. mit, auf Bitte des Bezirksamtes habe der Bezirkssportbund es ermöglicht, dass diverse Male Mitarbeiter im Bereich der Sporthallen und Sportplätze Kontrollen vornahmen, deren Ergebnisse Niederschlag bei der Vergabe von Sportanlagen fanden.
Demzufolge beschließen die Ausschussmitglieder einstimmig, die Beschlussempfehlung habe sich durch Verwaltungshandeln erledigt.
Eine entsprechende Beschlussempfehlung geht in die nächste BVV.
22.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Die Beschlussempfehlung hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt.