Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 22.08.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Bebauungsplan 7-1 - handeln statt reden und reagieren?  
0276/XIX  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 6.1  
„Stasi-Überprüfung“ der Bezirksverordneten  
0114/XIX  
Ö 6.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als stellvertretende Bürgerdeputierte gem § 24 Abs. 1 BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 GO BVV  
0324/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Ist der Träger Kaengoo in der Kinderbetreuung als Träger einer Kindertagesstätte für den Bezirk noch tragbar?  
0333/XIX  
Ö 8.2  
Schließung der Gertrud Kolmar-Bibliothek  
0334/XIX  
Ö 8.3  
Bautzener Brache  
0335/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Einemstraße zügig einheitlich umbenennen  
0337/XIX  
Ö 9.2  
Umbenennung der Einemstraße – Bürgerinnen und Bürger jetzt informieren!  
0342/XIX  
Ö 9.3  
Handlungsraum ‚An der Urania / Lietzenburger Straße’ des Planwerks Innere Stadt  
0338/XIX  
Ö 9.4  
Fertigstellung des Lassenparks nach den Wünschen der Bürger/innen  
0339/XIX  
Ö 9.5  
Planung der Bepflanzung des neu gebauten Lassen Parks  
0322/XIX  
Ö 9.6  
Planung des Bürgerhaushalts 2014 / 2015 jetzt!  
Enthält Anlagen
0340/XIX  
Ö 9.7  
Grün, Sport und Freizeit haben Vorrang auf dem Tempelhofer Feld  
0341/XIX  
Ö 9.8  
Kriterien für den Bürgerhaushalt in Tempelhof-Schöneberg prüfen  
Enthält Anlagen
0343/XIX  
Ö 9.9  
„Platz der Luftbrücke“ beleben  
0344/XIX  
Ö 9.10  
Bauvorhaben „Kurfürstenzentrum“  
Enthält Anlagen
0345/XIX  
Ö 9.11  
Motorikpark auf dem Tempelhofer Feld  
0346/XIX  
Ö 9.12  
Selbstverteidigungskurse in das Ganztagsangebot der Schulen aufnehmen  
0347/XIX  
Ö 9.13  
Denkmalgerechte Sanierung Platz der Luftbrücke  
0348/XIX  
Ö 9.14  
Gedenkort Kohlehandlung „Bruno Mayer Nachf.“ der Familie Annedore und Julius Leber  
0349/XIX  
Ö 9.15  
Tempo 30 in der Rubensstraße  
0350/XIX  
Ö 9.16  
Tempo 30 zwischen Alt-Tempelhof und Ullsteinstraße  
0351/XIX  
Ö 9.17  
Mit den Umbaumaßnahmen am Breslauer Platz beginnen  
0352/XIX  
Ö 9.18  
Vorplatz Nord am Bahnhof Südkreuz  
0353/XIX  
Ö 9.19  
Benennung des Ost-West-Grünzugs nach Hertha Block  
0354/XIX  
Ö 9.20  
Wahl einer Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0359/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Welche Zukunft hat das Tempelhofer Feld?  
0336/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Kunstkommission für Tempelhof-Schöneberg
0136/XIX  
Ö 11.2  
Konzept für kundenorientierte Öffnungszeiten der Bürgerämter erarbeiten  
0241/XIX  
    16.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.5 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt (mitberatend) und an den Hauptausschuss (federführend) – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt (mitberatend) und an den Hauptausschuss (federführend) – Konsensliste.

 

   
    06.06.2012 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
    Da das Votum des mitberatenden Ausschusses noch nicht vorliegt, wird die Beratung der Drucksache vertagt

Da das Votum des mitberatenden Ausschusses noch nicht vorliegt, wird die Beratung der Drucksache vertagt.

   
    19.06.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - erledigt
    Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Diskussion

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Diskussion.

BV Dittmar erörtert den Antrag.

In einer regen Diskussion tauschen die Ausschussmitglieder ihre Standpunkte zu den im Konzept angegebenen Punkte aus. BV Preußer schlägt vor, per Fragebogen bzw. auf einer Hompage nachzufragen, welche Öffnungszeiten von den Bürgern bevorzugt werden.

Herr Zickert schlägt vor, mit der Befragung ab dem 01.09.2012 zu beginnen. Das Budget für ein kundenorientierte Öffnen der Bürgerämter an Samstagen ist nicht vorhanden.

BV Behrendt bittet die Verwaltung um einen Sachstandbericht zum Erfassungsverfahren.

Die Fraktionen der SPD und Bündnis 90 / Die Grünen bitten die antragstellende Fraktion um Überarbeitung.

BV Dönertas beantragt das Ende der Debatte und die Abstimmung.

 

Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

Der Hauptausschuss als federführendes Gremium wird darüber in Kenntnis gesetzt.

   
    08.08.2012 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Die Empfehlung des mitberatenden Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt liegt vor

Die Empfehlung des mitberatenden Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt liegt vor. Dieser hat den Antrag in seiner 6. Sitzung am 19.06.2012 beraten und mehrheitlich abgelehnt.

 

Herr Sielaff erläutert die Intention des Antrages, den er trotz des Votums des mitberatenden Ausschusses für die Fraktion der CDU aufrecht erhält.

 

Der Antrag bekommt in der abschließenden Abstimmung keine Mehrheit.

   
    22.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - vertagt
    Vertagung auf die Septembersitzung

Vertagung auf die Septembersitzung.

   
    19.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beratungsbeitrag: BV Dittmar

Beratungsbeitrag: BV Dittmar

Mehrheitsbeschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit gefunden hat.

Ö 11.3  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Leben Lernen e.V.  
0325/XIX  
Ö 11.4  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Verein zum Erhalt der Grabstätte der Schöneberger Kapp-Putsch-Opfer e.V.  
0326/XIX  
Ö 11.5  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - baumschlau e.V.  
0327/XIX  
Ö 11.6  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - SC Schwarz-Weiß-Lichtenrade e.V.  
0328/XIX  
Ö 11.7  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Quartier Bayerischer Platz e.V.  
0329/XIX  
Ö 11.8  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Berliner Verein für Integration e.V.  
0330/XIX  
Ö 11.9  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Subjektobjekt  
0331/XIX  
Ö 11.10  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - DLRG - LV Berlin Bezirk Schöneberg  
0332/XIX  
Ö 11.11  
Ersatzsportanlage am Matthäifriedhofsweg  
Enthält Anlagen
1065/XVIII  
Ö 11.12  
Sportzeiten prüfen und Sport unterstützen
1352/XVIII  
Ö 11.13  
Kita-Standort planungsrechtlich sichern  
0050/XIX  
Ö 11.14  
Aktualisierung der bezirklichen Spielplatzplanung  
Enthält Anlagen
0225/XIX  
Ö 11.15  
Beauftragung des Bezirksamtes zur Verhandlung von Zielvereinbarungen mit landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften  
0239/XIX  
Ö 11.16  
Bauliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung Maaßenstraße und Winterfeldtstraße  
0280/XIX  
Ö 11.17  
Verlagerung des Fahrradweges Maaßenstraße  
0287/XIX  
Ö 11.18  
Umwidmung des Parkplatzes Nollendorfplatz vor dem Goya  
0292/XIX  
Ö 11.19  
Planungswerkstatt für den Bereich Nollendorfplatz/Maaßenstraße/Winterfeldtplatz  
0357/XIX  
Ö 11.20  
Landeseigene Wohnungsgesellschaften in Tempelhof-Schöneberg einladen  
0358/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 des BezVG über die Fassung des Entwurfs des B-Plans 7-50B für die Grundstücke Kurfürstenstr. 150-152, Potsdamer Str. 111/147, 124/140, 162/192, 169/203, Blumenthalstr. 7-10, Bülowstr. 25-26, 45, 75-90, Kulmer Str. 37, Alvenslebenstr. 25-26, Winterfeldtstr. 1/17, Pallasstr. 1-6 A, 28-25, Goebenstr. 1-3, 17, Steinmetzstr. 6-10, 26 B, 38-39 B und Grunewaldstr. 1 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0323/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Präsenz des Standesamts auf dem Motzstraßenfest verstetigen  
0103/XIX  
Ö 13.2  
Alliiertenmuseum auf das ehemalige Flughafenareal in Tempelhof
0126/XIX  
Ö 13.3  
Computerwartung an Schulen  
0134/XIX  
Ö 13.4  
Aufhebung der Elisabeth-Rotten-Schule (07S02)  
0145/XIX  
Ö 13.5  
Radfurten über die Potsdamer Straße an der Winterfeldtstraße  
Enthält Anlagen
0149/XIX  
Ö 13.6  
Radfurten über die Martin-Luther-Straße an der Winterfeldtstraße  
0150/XIX  
Ö 13.7  
Klassen für Kinder ohne Deutschkenntnisse ausfinanzieren
0206/XIX  
Ö 13.8  
Benennung von Sportanlagen unseres Bezirks
0218/XIX  
Ö 13.9  
Warte-TV zur Aufklärung über häusliche Gewalt nutzen  
0229/XIX  
Ö 13.10  
Schülersprecher/innen an Grundschulen obligatorisch wählen  
0238/XIX  
Ö 13.11  
Vorplatz Urania: Keine noch größere Asphaltwüste!  
0242/XIX  
Ö 13.12  
Lärmschutzmaßnahmen am Innenring  
0258/XIX  
Ö 13.13  
Geschwisterregelung muss Teil der Härtefallregelung werden  
0266/XIX  
Ö 13.14  
Losverfahren modifizieren
0212/XIX  
Ö 13.15  
Am BVV-Beschluss festhalten: keine Rückläuferklassen in Tempelhof-Schöneberg  
0282/XIX  
Ö 13.16  
Umsetzung der Beschlusslage der Bezirksverordnetenversammlung und der Zusagen des zuständigen Dezernenten hinsichtlich eines Hygieneportals für Gaststätten  
0303/XIX  
Ö 13.17  
Keine Baumfällungen auf dem Mittelstreifen vor der URANIA  
0304/XIX  
Ö 13.18  
Kunstwerk für Besucher verständlich machen  
Enthält Anlagen
0519/XVIII  
Ö 13.19  
Ehrung einer leidenschaftlichen Zeitgenössin – Hilde Radusch  
Enthält Anlagen
0900/XVIII  
Ö 13.20  
Hertha Block
1932/XVIII  
Ö 13.21  
Bezirkliches Fahrradroutennetz für Tempelhof-Schöneberg entwickeln  
1842/XVIII  
Ö 13.22  
Suche nach Plätzen in Kindertageseinrichtungen im Bezirk erleichtern  
0128/XIX  
Ö 13.23  
Auch zukünftig der Bevölkerung eine ausreichende Anzahl von Kitaplätzen zur Verfügung stellen  
0132/XIX  
Ö 13.24  
Babyklappen retten Leben  
0216/XIX  
Ö 13.25  
Schleichverkehr in der Gartenstadt wirkungsvoll unterbinden!  
0263/XIX  
Ö 13.26  
Entwicklungsplanung zur Tagesbetreuung für Kinder in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0355/XIX  
Ö 13.27  
Reduzierung des Geltungsbereiches des Bebauungsplans 7-37Bi im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0356/XIX  
Ö 13.28  
Standort Kita Albrechtstraße ist gesichert  
Enthält Anlagen
0360/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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