Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 22.08.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament    
Ö 4  
Protokollgenehmigung    
Ö 5     Unerledigte Drucksachen    
Ö 5.1  
Bebauungsplan 7-1 - handeln statt reden und reagieren?
0276/XIX  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin    
Ö 6.1  
„Stasi-Überprüfung“ der Bezirksverordneten
0114/XIX  
Ö 6.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als stellvertretende Bürgerdeputierte gem § 24 Abs. 1 BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 GO BVV
0324/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Ist der Träger Kaengoo in der Kinderbetreuung als Träger einer Kindertagesstätte für den Bezirk noch tragbar?
0333/XIX  
Ö 8.2  
Schließung der Gertrud Kolmar-Bibliothek
0334/XIX  
Ö 8.3  
Bautzener Brache
0335/XIX  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Einemstraße zügig einheitlich umbenennen
0337/XIX  
Ö 9.2  
Umbenennung der Einemstraße – Bürgerinnen und Bürger jetzt informieren!
0342/XIX  
Ö 9.3  
Handlungsraum ‚An der Urania / Lietzenburger Straße’ des Planwerks Innere Stadt
0338/XIX  
Ö 9.4  
Fertigstellung des Lassenparks nach den Wünschen der Bürger/innen
0339/XIX  
Ö 9.5  
Planung der Bepflanzung des neu gebauten Lassen Parks
0322/XIX  
Ö 9.6  
Planung des Bürgerhaushalts 2014 / 2015 jetzt!
0340/XIX  
Ö 9.7  
Grün, Sport und Freizeit haben Vorrang auf dem Tempelhofer Feld
0341/XIX  
Ö 9.8  
Kriterien für den Bürgerhaushalt in Tempelhof-Schöneberg prüfen
0343/XIX  
Ö 9.9  
„Platz der Luftbrücke“ beleben
0344/XIX  
Ö 9.10  
Bauvorhaben „Kurfürstenzentrum“
0345/XIX  
Ö 9.11  
Motorikpark auf dem Tempelhofer Feld
0346/XIX  
Ö 9.12  
Selbstverteidigungskurse in das Ganztagsangebot der Schulen aufnehmen
0347/XIX  
Ö 9.13  
Denkmalgerechte Sanierung Platz der Luftbrücke
0348/XIX  
Ö 9.14  
Gedenkort Kohlehandlung „Bruno Mayer Nachf.“ der Familie Annedore und Julius Leber
0349/XIX  
Ö 9.15  
Tempo 30 in der Rubensstraße
0350/XIX  
Ö 9.16  
Tempo 30 zwischen Alt-Tempelhof und Ullsteinstraße
0351/XIX  
Ö 9.17  
Mit den Umbaumaßnahmen am Breslauer Platz beginnen
0352/XIX  
Ö 9.18  
Vorplatz Nord am Bahnhof Südkreuz
0353/XIX  
Ö 9.19  
Benennung des Ost-West-Grünzugs nach Hertha Block
0354/XIX  
Ö 9.20  
Wahl einer Bürgerdeputierten
0359/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen    
Ö 10.1  
Welche Zukunft hat das Tempelhofer Feld?
0336/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Kunstkommission für Tempelhof-Schöneberg
0136/XIX  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 21.03.2012    STATUS: öffentlich   
    Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode    DATUM: Do, 05.04.2012    STATUS: öffentlich   
    Der Vorschlag wird grundsätzlich begrüßt, wobei die Frage aufgeworfen wird, welche

Der Vorschlag wird grundsätzlich begrüßt, wobei die Frage aufgeworfen wird, welche

Kompetenzen die Kommission tatsächlich hat. Eine Kommission ohne Entscheidungskompetenz

wird als überflüssig erachtet. Offene Fragen: Zusammensetzung und Entscheidungsrahmen. BV Ribow spricht sich gegen eine Bürgerbeteiligung aus. Weitere Prüfung wird angeregt.

Der Pkt. wird vertagt, StR Krüger soll Gelegenheit haben, daran teilzunehmen.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode    DATUM: Do, 03.05.2012    STATUS: öffentlich   
    Vertagt – siehe TOP 1

Vertagt – siehe TOP 1

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode    DATUM: Do, 07.06.2012    STATUS: öffentlich   
    Vorgezogen und hinter TOP 2 beraten – siehe TOP 1

Vorgezogen und hinter TOP 2 beraten – siehe TOP 1.

 

Nach einleitenden Worten der Vorsitzenden erteilt diese StR Krüger das Wort.

 

StR Krüger, der in Begleitung seines Mitarbeiters, Herrn Spieß – Hochbauabteilung – erschien, hält diese Thematik für sehr wichtig. Man sehe die Etablierung einer derartigen Kommission als bedeutendes Signal an, zumal diese durch Vertreter sowohl der Kunst als auch der Architektur und der Verwaltung bestückt sei und dadurch eine breite Basis geschaffen werde, um dieses an die Öffentlichkeit zu tragen. Ferner sei erwähnt, dass die Kunstkommission letztendlich auch gegenüber der Senatskanzlei für Kunst auftrete, um die bezirklichen Interessen entsprechend zu vertreten.

 

Herr Spieß gibt ergänzende Information hinsichtlich der beiden Bereiche „Kunst im Stadtraum“ sowie „Kunst am Bau“ die von der Kunstkommission bearbeitet werden und zu deren Finanzierung.

 

Verständnisfragen der Ausschussmitglieder werden eingehend von Herrn Spieß beantwortet.

 

Die Vorsitzende dankt für den Bericht, den sie als klares Votum für die Diskussion nehme.

Sie teilt mit, es liege vor, der Ursprungsantrag der Fraktion der SPD, ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU sowie auf der heutigen Sitzung verteilt, ein Ergänzungsantrag der Fraktion GRÜNE.

Aufgefallen sei ihr, dass bei dem Antrag der Fraktion der CDU die künstlerische Öffentlichkeit sowie die Partizipation der BVV zu kurz komme; dies müsse nochmals diskutiert werden.

 

Zum Antrag der Fraktion der CDU gibt BV Ribow hinsichtlich der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger erklärende Hinweise und spricht sich gegen den Ergänzungsantrag der Fraktion GRÜNE aus.

 

Zum Ergänzungsantrag der Fraktion GRÜNE merkt StR Krüger an, es sei Aufgabe der einzusetzenden Kunstkommission darüber zu befinden, wie mit der Partizipation an dieser Stelle umzugehen sei.

 

StRin Kaddatz weist auf die Frage des Urheberrechtes hin. Herr Spieß gibt erklärende Erläuterungen dazu.

 

BV Kiderlen begründet im Namen der Fraktion GRÜNE den Ergänzungsantrag.

 

Nach erfolgter Aussprache in der sowohl die Ausschussmitglieder als auch das Bezirksamt ihre Positionen darlegten gibt die Vorsitzende eine Zusammenfassung zum weiteren Verfahren.

Es folgt eine kurze Beratung in der die Ausschussmitglieder übereinkommen, eine AG einzurichten und seitens der Fraktionen überlegt werde, welche Mitglieder daran teilnehme (pro Fraktion eine Person). Des Weiteren möge man diese Auserwählten der Vorsitzenden über das BVV-Büro nennen.

 

Der Antrag wird vertagt

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode    DATUM: Do, 09.08.2012    STATUS: öffentlich   
    Die Vorsitzende stellt das Ergebnis des Treffens der fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppemit Herrn BzStR Krüger vom 08

Die Vorsitzende stellt das Ergebnis des Treffens der fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppemit Herrn BzStR Krüger vom 08.08.2012 vor. Der vorliegenden Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 22.08.2012    STATUS: öffentlich   
    Einstimmiger Beschluss:

Einstimmiger Beschluss:

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Kommission für „Kunst im Stadtraum /Kunst am Bau“ (hier Kunstkommission) zu bilden.

Dieser Fachkommission gehören als stimmberechtigte Mitglieder an:

1 Bezirksstadtrat/-rätin für Kultur

1 Bezirksstadtrat/-rätin für Bau

1 Leiter/-in Fachbereich Kunst Kultur Museen

1 Leiter/-in Dezentrale Kulturarbeit

1 Leiter/-in SE Facility Management

1 Vertreter/-in der BVV

1 Vertreter/-in des Büros für Kunst im öffentlichen Raum

1 Vertreter/innen der Fachöffentlichkeit

3 Bildende Künstler/-innen

1 Vertreter/-innen aus dem Bereich Architektur

1 Vertreter/-in aus dem Bereich Landschaftsarchitektur

Nicht stimmberechtigte Gäste sind:

Je ein Vertreter/-in der Fraktionen und Gruppen

Die Kunstkommission berät das Bezirksamt und die weiteren politischen Gremien des Bezirks in grundsätzlichen Fragen der „Kunst im Stadtraum/Kunst am Bau“ und ist federführend verantwortlich für die konzeptionellen Grundlagen von Verfahren zur Umsetzung der Abau (Aufgabenformulierung, Wettbewerbsverfahren, Auswahl der beteiligten Künstler/-innen und Preisrichter/-innen).

Die Kunstkommission greift Anregungen aus der (Fach-)Öffentlichkeit auf und unterstreicht transparente und demokratische Verfahren.

Das Bezirksamt beteiligt die Kunstkommission in allen Fragen der „Kunst im Stadtraum/Kunst am Bau“, die Pflege und Wartung der Kunstwerke eingeschlossen.

Schließlich steht die Kunstkommission als zentraler Ansprechpartner für den Berufsverband der bildenden Künstler/-innen und die für Kultur zuständige Hauptverwaltung zur Verfügung.

Das Bezirksamt wird beauftragt, den Vorsitz bzw. Stellvertreter sowie die Geschäftsordnung der Kommission zwischen den Dezernenten bzw. Dezernaten Kultur und Bau festzulegen.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 20.02.2013    STATUS: öffentlich   
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 11.2  
Konzept für kundenorientierte Öffnungszeiten der Bürgerämter erarbeiten
0241/XIX  
Ö 11.3  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Leben Lernen e.V.
0325/XIX  
Ö 11.4  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Verein zum Erhalt der Grabstätte der Schöneberger Kapp-Putsch-Opfer e.V.
0326/XIX  
Ö 11.5  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - baumschlau e.V.
0327/XIX  
Ö 11.6  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - SC Schwarz-Weiß-Lichtenrade e.V.
0328/XIX  
Ö 11.7  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Quartier Bayerischer Platz e.V.
0329/XIX  
Ö 11.8  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Berliner Verein für Integration e.V.
0330/XIX  
Ö 11.9  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Subjektobjekt
0331/XIX  
Ö 11.10  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - DLRG - LV Berlin Bezirk Schöneberg
0332/XIX  
Ö 11.11  
Ersatzsportanlage am Matthäifriedhofsweg
1065/XVIII  
Ö 11.12  
Sportzeiten prüfen und Sport unterstützen
1352/XVIII  
Ö 11.13  
Kita-Standort planungsrechtlich sichern
0050/XIX  
Ö 11.14  
Aktualisierung der bezirklichen Spielplatzplanung
0225/XIX  
Ö 11.15  
Beauftragung des Bezirksamtes zur Verhandlung von Zielvereinbarungen mit landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften
0239/XIX  
Ö 11.16  
Bauliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung Maaßenstraße und Winterfeldtstraße
0280/XIX  
Ö 11.17  
Verlagerung des Fahrradweges Maaßenstraße
0287/XIX  
Ö 11.18  
Umwidmung des Parkplatzes Nollendorfplatz vor dem Goya
0292/XIX  
Ö 11.19  
Planungswerkstatt für den Bereich Nollendorfplatz/Maaßenstraße/Winterfeldtplatz
0357/XIX  
Ö 11.20  
Landeseigene Wohnungsgesellschaften in Tempelhof-Schöneberg einladen
0358/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 des BezVG über die Fassung des Entwurfs des B-Plans 7-50B für die Grundstücke Kurfürstenstr. 150-152, Potsdamer Str. 111/147, 124/140, 162/192, 169/203, Blumenthalstr. 7-10, Bülowstr. 25-26, 45, 75-90, Kulmer Str. 37, Alvenslebenstr. 25-26, Winterfeldtstr. 1/17, Pallasstr. 1-6 A, 28-25, Goebenstr. 1-3, 17, Steinmetzstr. 6-10, 26 B, 38-39 B und Grunewaldstr. 1 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
0323/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Präsenz des Standesamts auf dem Motzstraßenfest verstetigen
0103/XIX  
Ö 13.2  
Alliiertenmuseum auf das ehemalige Flughafenareal in Tempelhof
0126/XIX  
Ö 13.3  
Computerwartung an Schulen
0134/XIX  
Ö 13.4  
Aufhebung der Elisabeth-Rotten-Schule (07S02)
0145/XIX  
Ö 13.5  
Radfurten über die Potsdamer Straße an der Winterfeldtstraße
0149/XIX  
Ö 13.6  
Radfurten über die Martin-Luther-Straße an der Winterfeldtstraße
0150/XIX  
Ö 13.7  
Klassen für Kinder ohne Deutschkenntnisse ausfinanzieren
0206/XIX  
Ö 13.8  
Benennung von Sportanlagen unseres Bezirks
0218/XIX  
Ö 13.9  
Warte-TV zur Aufklärung über häusliche Gewalt nutzen
0229/XIX  
Ö 13.10  
Schülersprecher/innen an Grundschulen obligatorisch wählen
0238/XIX  
Ö 13.11  
Vorplatz Urania: Keine noch größere Asphaltwüste!
0242/XIX  
Ö 13.12  
Lärmschutzmaßnahmen am Innenring
0258/XIX  
Ö 13.13  
Geschwisterregelung muss Teil der Härtefallregelung werden
0266/XIX  
Ö 13.14  
Losverfahren modifizieren
0212/XIX  
Ö 13.15  
Am BVV-Beschluss festhalten: keine Rückläuferklassen in Tempelhof-Schöneberg
0282/XIX  
Ö 13.16  
Umsetzung der Beschlusslage der Bezirksverordnetenversammlung und der Zusagen des zuständigen Dezernenten hinsichtlich eines Hygieneportals für Gaststätten
0303/XIX  
Ö 13.17  
Keine Baumfällungen auf dem Mittelstreifen vor der URANIA
0304/XIX  
Ö 13.18  
Kunstwerk für Besucher verständlich machen
0519/XVIII  
Ö 13.19  
Ehrung einer leidenschaftlichen Zeitgenössin – Hilde Radusch
0900/XVIII  
Ö 13.20  
Hertha Block
1932/XVIII  
Ö 13.21  
Bezirkliches Fahrradroutennetz für Tempelhof-Schöneberg entwickeln
1842/XVIII  
Ö 13.22  
Suche nach Plätzen in Kindertageseinrichtungen im Bezirk erleichtern
0128/XIX  
Ö 13.23  
Auch zukünftig der Bevölkerung eine ausreichende Anzahl von Kitaplätzen zur Verfügung stellen
0132/XIX  
Ö 13.24  
Babyklappen retten Leben
0216/XIX  
Ö 13.25  
Schleichverkehr in der Gartenstadt wirkungsvoll unterbinden!
0263/XIX  
Ö 13.26  
Entwicklungsplanung zur Tagesbetreuung für Kinder in Tempelhof-Schöneberg
0355/XIX  
Ö 13.27  
Reduzierung des Geltungsbereiches des Bebauungsplans 7-37Bi im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade
0356/XIX  
Ö 13.28  
Standort Kita Albrechtstraße ist gesichert
0360/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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