Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 22.08.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament    
Ö 4  
Protokollgenehmigung    
Ö 5     Unerledigte Drucksachen    
Ö 5.1  
Bebauungsplan 7-1 - handeln statt reden und reagieren?
0276/XIX  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin    
Ö 6.1  
„Stasi-Überprüfung“ der Bezirksverordneten
0114/XIX  
Ö 6.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als stellvertretende Bürgerdeputierte gem § 24 Abs. 1 BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 GO BVV
0324/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Ist der Träger Kaengoo in der Kinderbetreuung als Träger einer Kindertagesstätte für den Bezirk noch tragbar?
0333/XIX  
Ö 8.2  
Schließung der Gertrud Kolmar-Bibliothek
0334/XIX  
Ö 8.3  
Bautzener Brache
0335/XIX  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Einemstraße zügig einheitlich umbenennen
0337/XIX  
Ö 9.2  
Umbenennung der Einemstraße – Bürgerinnen und Bürger jetzt informieren!
0342/XIX  
Ö 9.3  
Handlungsraum ‚An der Urania / Lietzenburger Straße’ des Planwerks Innere Stadt
0338/XIX  
Ö 9.4  
Fertigstellung des Lassenparks nach den Wünschen der Bürger/innen
0339/XIX  
Ö 9.5  
Planung der Bepflanzung des neu gebauten Lassen Parks
0322/XIX  
Ö 9.6  
Planung des Bürgerhaushalts 2014 / 2015 jetzt!
0340/XIX  
Ö 9.7  
Grün, Sport und Freizeit haben Vorrang auf dem Tempelhofer Feld
0341/XIX  
Ö 9.8  
Kriterien für den Bürgerhaushalt in Tempelhof-Schöneberg prüfen
0343/XIX  
Ö 9.9  
„Platz der Luftbrücke“ beleben
0344/XIX  
Ö 9.10  
Bauvorhaben „Kurfürstenzentrum“
0345/XIX  
Ö 9.11  
Motorikpark auf dem Tempelhofer Feld
0346/XIX  
Ö 9.12  
Selbstverteidigungskurse in das Ganztagsangebot der Schulen aufnehmen
0347/XIX  
Ö 9.13  
Denkmalgerechte Sanierung Platz der Luftbrücke
0348/XIX  
Ö 9.14  
Gedenkort Kohlehandlung „Bruno Mayer Nachf.“ der Familie Annedore und Julius Leber
0349/XIX  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 22.08.2012    STATUS: öffentlich   
    Hierzu liegt eine Austauschseite der antragstellenden Fraktion der GRÜNEN vor, weiterhin ein Ergänzungsantrag der Fraktion der SPD

Hierzu liegt eine Austauschseite der antragstellenden Fraktion der GRÜNEN vor, ein Ergänzungsantrag der Fraktion der SPD. Die Ergänzung wird von der antragstellenden Fraktion übernommen. Weiterhin schließen sich die Bezirksverordneten der LINKEN dem Antrag an. Die Fraktion der CDU hat einen Ersetzungsantrag vorgelegt.

Der Ergänzungsantrag wird nachträglich in die Konsensliste aufgenommen.

Einstimmiger Beschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung  ersucht das Bezirksamt, den Wettbewerb  „Denkzeichen Kohlenhandlung  Annedore und Julius Leber“  mit Sitzung und Entscheidung des Preisgerichts vorerst abzuschließen.

Anschließend soll im Rahmen eines „Rundes Tisches“ der bisherige Kenntnisstand und der Wettbewerb aufgearbeitet und über das weitere Vorgehen in Richtung eines Gedenkortes Kohlehandlung „Bruno Mayer Nachf.“ beraten werden.

Hierfür  muss das bisherige Verfahren einschließlich aller Unterlagen (Wettbewerbsausschreibung, Liste der eingeladenen  TeilnehmerInnen, Protokoll des Rückfragekolloquiums etc.) gegenüber der BVV vorbehaltlos offengelegt werden.

Weiterhin sind neben den Bezirksverordneten weitere Akteure wirksam mit  einzubeziehen, die teils bereits in der Antragsberatung benannt wurden, insbesondere die Geschichtswerkstatt, die Gedenkstätte Deutscher Widerstand und weitere sachkundige Personen, einschließlich der Familie, um einen umfassenden Kenntnisstand zur historischen Bedeutung des Standortes zu gewinnen und diesen in das weitere Prozedere einfließen zu lassen.

Schließlich  ist zu prüfen, ob eine denkmalpflegerische Freilegung am Gebäude bzw. Erkundung des Geländes notwendig und geboten ist, um eventuell noch vorhandene historische Zeugnisse umfassen sichern zu können.

Das Bezirksamt wird ersucht, das zurzeit offenstehende Gebäude umgehend baulich zu sichern und darüber hinaus für eine Aufnahme im Rahmen der Gedenkstätte Deutscher Widerstand einzusetzen.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 24.10.2012    STATUS: öffentlich   
    Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode    DATUM: Do, 01.11.2012    STATUS: öffentlich   
    Es wird festgestellt, das das Grundstück und das Gebäude gesichert und abgeschlossen sind

Es wird festgestellt, das das Grundstück und das Gebäude gesichert und abgeschlossen sind. Die MzK wird damit zur Kenntnis genommen.

Ö 9.15  
Tempo 30 in der Rubensstraße
0350/XIX  
Ö 9.16  
Tempo 30 zwischen Alt-Tempelhof und Ullsteinstraße
0351/XIX  
Ö 9.17  
Mit den Umbaumaßnahmen am Breslauer Platz beginnen
0352/XIX  
Ö 9.18  
Vorplatz Nord am Bahnhof Südkreuz
0353/XIX  
Ö 9.19  
Benennung des Ost-West-Grünzugs nach Hertha Block
0354/XIX  
Ö 9.20  
Wahl einer Bürgerdeputierten
0359/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen    
Ö 10.1  
Welche Zukunft hat das Tempelhofer Feld?
0336/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Kunstkommission für Tempelhof-Schöneberg
0136/XIX  
Ö 11.2  
Konzept für kundenorientierte Öffnungszeiten der Bürgerämter erarbeiten
0241/XIX  
Ö 11.3  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Leben Lernen e.V.
0325/XIX  
Ö 11.4  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Verein zum Erhalt der Grabstätte der Schöneberger Kapp-Putsch-Opfer e.V.
0326/XIX  
Ö 11.5  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - baumschlau e.V.
0327/XIX  
Ö 11.6  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - SC Schwarz-Weiß-Lichtenrade e.V.
0328/XIX  
Ö 11.7  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Quartier Bayerischer Platz e.V.
0329/XIX  
Ö 11.8  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Berliner Verein für Integration e.V.
0330/XIX  
Ö 11.9  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Subjektobjekt
0331/XIX  
Ö 11.10  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - DLRG - LV Berlin Bezirk Schöneberg
0332/XIX  
Ö 11.11  
Ersatzsportanlage am Matthäifriedhofsweg
1065/XVIII  
Ö 11.12  
Sportzeiten prüfen und Sport unterstützen
1352/XVIII  
Ö 11.13  
Kita-Standort planungsrechtlich sichern
0050/XIX  
Ö 11.14  
Aktualisierung der bezirklichen Spielplatzplanung
0225/XIX  
Ö 11.15  
Beauftragung des Bezirksamtes zur Verhandlung von Zielvereinbarungen mit landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften
0239/XIX  
Ö 11.16  
Bauliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung Maaßenstraße und Winterfeldtstraße
0280/XIX  
Ö 11.17  
Verlagerung des Fahrradweges Maaßenstraße
0287/XIX  
Ö 11.18  
Umwidmung des Parkplatzes Nollendorfplatz vor dem Goya
0292/XIX  
Ö 11.19  
Planungswerkstatt für den Bereich Nollendorfplatz/Maaßenstraße/Winterfeldtplatz
0357/XIX  
Ö 11.20  
Landeseigene Wohnungsgesellschaften in Tempelhof-Schöneberg einladen
0358/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 des BezVG über die Fassung des Entwurfs des B-Plans 7-50B für die Grundstücke Kurfürstenstr. 150-152, Potsdamer Str. 111/147, 124/140, 162/192, 169/203, Blumenthalstr. 7-10, Bülowstr. 25-26, 45, 75-90, Kulmer Str. 37, Alvenslebenstr. 25-26, Winterfeldtstr. 1/17, Pallasstr. 1-6 A, 28-25, Goebenstr. 1-3, 17, Steinmetzstr. 6-10, 26 B, 38-39 B und Grunewaldstr. 1 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
0323/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Präsenz des Standesamts auf dem Motzstraßenfest verstetigen
0103/XIX  
Ö 13.2  
Alliiertenmuseum auf das ehemalige Flughafenareal in Tempelhof
0126/XIX  
Ö 13.3  
Computerwartung an Schulen
0134/XIX  
Ö 13.4  
Aufhebung der Elisabeth-Rotten-Schule (07S02)
0145/XIX  
Ö 13.5  
Radfurten über die Potsdamer Straße an der Winterfeldtstraße
0149/XIX  
Ö 13.6  
Radfurten über die Martin-Luther-Straße an der Winterfeldtstraße
0150/XIX  
Ö 13.7  
Klassen für Kinder ohne Deutschkenntnisse ausfinanzieren
0206/XIX  
Ö 13.8  
Benennung von Sportanlagen unseres Bezirks
0218/XIX  
Ö 13.9  
Warte-TV zur Aufklärung über häusliche Gewalt nutzen
0229/XIX  
Ö 13.10  
Schülersprecher/innen an Grundschulen obligatorisch wählen
0238/XIX  
Ö 13.11  
Vorplatz Urania: Keine noch größere Asphaltwüste!
0242/XIX  
Ö 13.12  
Lärmschutzmaßnahmen am Innenring
0258/XIX  
Ö 13.13  
Geschwisterregelung muss Teil der Härtefallregelung werden
0266/XIX  
Ö 13.14  
Losverfahren modifizieren
0212/XIX  
Ö 13.15  
Am BVV-Beschluss festhalten: keine Rückläuferklassen in Tempelhof-Schöneberg
0282/XIX  
Ö 13.16  
Umsetzung der Beschlusslage der Bezirksverordnetenversammlung und der Zusagen des zuständigen Dezernenten hinsichtlich eines Hygieneportals für Gaststätten
0303/XIX  
Ö 13.17  
Keine Baumfällungen auf dem Mittelstreifen vor der URANIA
0304/XIX  
Ö 13.18  
Kunstwerk für Besucher verständlich machen
0519/XVIII  
Ö 13.19  
Ehrung einer leidenschaftlichen Zeitgenössin – Hilde Radusch
0900/XVIII  
Ö 13.20  
Hertha Block
1932/XVIII  
Ö 13.21  
Bezirkliches Fahrradroutennetz für Tempelhof-Schöneberg entwickeln
1842/XVIII  
Ö 13.22  
Suche nach Plätzen in Kindertageseinrichtungen im Bezirk erleichtern
0128/XIX  
Ö 13.23  
Auch zukünftig der Bevölkerung eine ausreichende Anzahl von Kitaplätzen zur Verfügung stellen
0132/XIX  
Ö 13.24  
Babyklappen retten Leben
0216/XIX  
Ö 13.25  
Schleichverkehr in der Gartenstadt wirkungsvoll unterbinden!
0263/XIX  
Ö 13.26  
Entwicklungsplanung zur Tagesbetreuung für Kinder in Tempelhof-Schöneberg
0355/XIX  
Ö 13.27  
Reduzierung des Geltungsbereiches des Bebauungsplans 7-37Bi im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade
0356/XIX  
Ö 13.28  
Standort Kita Albrechtstraße ist gesichert
0360/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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