Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 22.08.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament    
Ö 4  
Protokollgenehmigung    
Ö 5     Unerledigte Drucksachen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 7-1 - handeln statt reden und reagieren?
0276/XIX  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin    
Ö 6.1  
„Stasi-Überprüfung“ der Bezirksverordneten
0114/XIX  
Ö 6.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als stellvertretende Bürgerdeputierte gem § 24 Abs. 1 BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 GO BVV
0324/XIX  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Ist der Träger Kaengoo in der Kinderbetreuung als Träger einer Kindertagesstätte für den Bezirk noch tragbar?
0333/XIX  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Schließung der Gertrud Kolmar-Bibliothek
0334/XIX  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Bautzener Brache
0335/XIX  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Einemstraße zügig einheitlich umbenennen
0337/XIX  
Ö 9.2  
Umbenennung der Einemstraße – Bürgerinnen und Bürger jetzt informieren!
0342/XIX  
Ö 9.3  
Handlungsraum ‚An der Urania / Lietzenburger Straße’ des Planwerks Innere Stadt
0338/XIX  
Ö 9.4  
Fertigstellung des Lassenparks nach den Wünschen der Bürger/innen
0339/XIX  
Ö 9.5  
Planung der Bepflanzung des neu gebauten Lassen Parks
0322/XIX  
Ö 9.6  
Planung des Bürgerhaushalts 2014 / 2015 jetzt!
Enthält Anlagen
0340/XIX  
Ö 9.7  
Grün, Sport und Freizeit haben Vorrang auf dem Tempelhofer Feld
0341/XIX  
Ö 9.8  
Kriterien für den Bürgerhaushalt in Tempelhof-Schöneberg prüfen
Enthält Anlagen
0343/XIX  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 22.08.2012    TOP: Ö 9.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Überweisung an den Hauptausschuss – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss – Konsensliste.

 

 

Unterbrechung der Sitzung und Einberufung des Ältestenrates: 20:20 Uhr

Fortsetzung der Sitzung:    20:55 Uhr

 

 

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mi, 05.09.2012    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    und

Frau Schöttler erklärt das große Interesse des Bezirksamtes, einen Bürgerhaushalt aufzustellen, was für 2013 nicht mehr möglich ist, sondern sich erst für die Jahre 2014/2015 abbilden lassen wird. Auch dies hält sie für einen knappen Zeitplan, da der Bürgerhaushalt vor den normalen Haushaltsberatungen laufen muss. Theoretisch müsste mit den Bürgern schon vor der Sommerpause geredet werden. Die im Haushalt eingestellte Stelle wurde durch interne Umsetzung mittlerweile auch besetzt. Frau Schöttler plädiert dafür, das Thema Bürgerhaushalt möglichst vom Verfahren her gemeinsam im Konsens auszuhandeln. Wichtig ist nach Aussage von Frau Schöttler hierbei der lange Vorlauf, damit ein tragfähiges Konzept auf den Weg gebracht werden kann.

 

Herr Braun erläutert den Antrag der Fraktion der GRÜNEN und Herr Gindra erläutert den Antrag der LINKEN.

 

Frau Ahlhoff erklärt, dass es der Fraktion der SPD wichtig ist, dass es wieder eine repräsentative Bürgerauswahl geben wird, damit nicht nur bestimmte Zielgruppen vertreten sind, dass es in den Ortsteilen Möglichkeiten der Beteiligung gibt und dass eine Nachbereitung im Hauptausschuss stattfinden muss. Es muss im Vorfeld auch geklärt sein, welche Mittel überhaupt zur Verfügung stehen.

Nach Aussage von Frau Waldt ist auch der CDU die repräsentative Auswahl und die Berücksichtigung der Ortsteile sehr wichtig. Bei der Ausarbeitung eines Konzeptes sollte auch bedacht werden, ob die Mittel zur Aufstellung des Bürgerhaushalts prozentual dargestellt werden sollen oder ob bestimmten Beträge eingestellt werden sollen. Hier müssen die Vor- und Nachteile bedacht werden.

Herr Seltz vertritt u.a. die Auffassung, dass ein Verfahren gefunden werden muss, das die Bürgerinnen und Bürger in die Lager versetzt, sich über die richtigen Ziele und Mittel zu streiten.

Herr Oltmann plädiert dafür, zunächst das im Antrag geforderte Konzept in Auftrag zu geben und dann in die Details nach der sinnvollen Umsetzung dieses Konzeptes einzusteigen.

Im Anschluss an die Beratung der beiden Drucksachen werden die beiden Anträge den Bürgerhaushalt betreffend einstimmig verabschiedet.

Einstimmiger Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu berichten, wie ein Konzept für einen Bürgerhaushalt für die Haushaltsberatungen 2014/15 ausgestaltet werden könnte. Dafür sollen die Erfahrungen aus dem ersten bezirklichen Bürgerhaushaltsverfahren (2009) ausgewertet werden.

Außerdem soll das Bezirksamt eine Einschätzung zu den „8 Kriterien für einen guten Bürgerhaushalt“ des Vereins „Mehr Demokratie e. V.“ (Anlage zu dieser Drucksache) abgeben:

„1. Der Bezirkshaushalt wird für die Einwohnerinnen und Einwohner verständlich

aufbereitet. Das gilt für die Einnahmen- und für die Ausgabenseite.2. Der Bürgerhaushalt soll in den regulären Haushaltsprozess fest eingebunden sein.3. Der Bürgerhaushalt soll alle steuerbaren Leistungen des Bezirks zum Thema haben.4. Der Bürgerhaushalt ist ein institutionalisiertes Verfahren und sollte jährlich stattfinden.5. Zur Gewährleistung eines transparenten, bürgernahen und praktikablen Verfahrens soll eine mit Vertretern der Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung besetzte Arbeitsgruppe gebildet werden, die den gesamten Prozess ehrenamtlich begleitet und berät.6. Der Bürgerhaushalt soll eine öffentliche Diskussion und Gewichtung aller Ideen beinhalten.7. Der Bürgerhaushalt soll durch die Nutzung von verschiedenen und niedrigschwelligen Beteiligungsmöglichkeiten möglichst vielen Menschen eine Teilnahme ermöglichen.8. Der Bezirk soll Rechenschaft darüber ablegen, wie mit den Vorschlägen umgegangen wurde.“

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis Ende des Jahres 2012 zu berichten.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 19.09.2012    TOP: Ö 11.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu berichten, wie ein Konzept für einen Bürgerhaushalt für die Haushaltsberatungen 2014/15 ausgestaltet werden könnte. Dafür sollen die Erfahrungen aus dem ersten bezirklichen Bürgerhaushaltsverfahren (2009) ausgewertet werden.

Außerdem soll das Bezirksamt eine Einschätzung zu den „8 Kriterien für einen guten Bürgerhaushalt“ des Vereins „Mehr Demokratie e. V.“ (Anlage zu dieser Drucksache) abgeben:

„1. Der Bezirkshaushalt wird für die Einwohnerinnen und Einwohner verständlich

aufbereitet. Das gilt für die Einnahmen- und für die Ausgabenseite.2. Der Bürgerhaushalt soll in den regulären Haushaltsprozess fest eingebunden sein.3. Der Bürgerhaushalt soll alle steuerbaren Leistungen des Bezirks zum Thema haben.4. Der Bürgerhaushalt ist ein institutionalisiertes Verfahren und sollte jährlich stattfinden.5. Zur Gewährleistung eines transparenten, bürgernahen und praktikablen Verfahrens soll eine mit Vertretern der Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung besetzte Arbeitsgruppe gebildet werden, die den gesamten Prozess ehrenamtlich begleitet und berät.6. Der Bürgerhaushalt soll eine öffentliche Diskussion und Gewichtung aller Ideen beinhalten.7. Der Bürgerhaushalt soll durch die Nutzung von verschiedenen und niedrigschwelligen Beteiligungsmöglichkeiten möglichst vielen Menschen eine Teilnahme ermöglichen.8. Der Bezirk soll Rechenschaft darüber ablegen, wie mit den Vorschlägen umgegangen wurde.“

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis Ende des Jahres 2012 zu berichten.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 17.04.2013    TOP: Ö 13.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Überweisung an den Hauptausschuss – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss – Konsensliste.

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mi, 07.08.2013    TOP: Ö 4.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Vertagt – siehe TOP 1

Vertagt – siehe TOP 1.

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mi, 02.10.2013    TOP: Ö 4.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
    siehe TOP 4

siehe TOP 4.7.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 23.10.2013    TOP: Ö 12.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Einstimmiger Beschluss –Konsensliste

Einstimmiger Beschluss –Konsensliste.

 

Da der Text dem Büro der BVV bei Redaktionsschluss nicht in elektronischer Form vorlag, entnehmen Sie den Inhalt der Vorlage zur Beschlussfassung bitte der beigefügten Anlage.

Ö 9.9  
„Platz der Luftbrücke“ beleben
0344/XIX  
Ö 9.10  
Bauvorhaben „Kurfürstenzentrum“
Enthält Anlagen
0345/XIX  
Ö 9.11  
Motorikpark auf dem Tempelhofer Feld
0346/XIX  
Ö 9.12  
Selbstverteidigungskurse in das Ganztagsangebot der Schulen aufnehmen
0347/XIX  
Ö 9.13  
Denkmalgerechte Sanierung Platz der Luftbrücke
0348/XIX  
Ö 9.14  
Gedenkort Kohlehandlung „Bruno Mayer Nachf.“ der Familie Annedore und Julius Leber
0349/XIX  
Ö 9.15  
Tempo 30 in der Rubensstraße
0350/XIX  
Ö 9.16  
Tempo 30 zwischen Alt-Tempelhof und Ullsteinstraße
0351/XIX  
Ö 9.17  
Mit den Umbaumaßnahmen am Breslauer Platz beginnen
0352/XIX  
Ö 9.18  
Vorplatz Nord am Bahnhof Südkreuz
0353/XIX  
Ö 9.19  
Benennung des Ost-West-Grünzugs nach Hertha Block
0354/XIX  
Ö 9.20  
Wahl einer Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
0359/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen    
Ö 10.1  
Welche Zukunft hat das Tempelhofer Feld?
0336/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Kunstkommission für Tempelhof-Schöneberg
0136/XIX  
Ö 11.2  
Konzept für kundenorientierte Öffnungszeiten der Bürgerämter erarbeiten
0241/XIX  
Ö 11.3  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Leben Lernen e.V.
0325/XIX  
Ö 11.4  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Verein zum Erhalt der Grabstätte der Schöneberger Kapp-Putsch-Opfer e.V.
0326/XIX  
Ö 11.5  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - baumschlau e.V.
0327/XIX  
Ö 11.6  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - SC Schwarz-Weiß-Lichtenrade e.V.
0328/XIX  
Ö 11.7  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Quartier Bayerischer Platz e.V.
0329/XIX  
Ö 11.8  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Berliner Verein für Integration e.V.
0330/XIX  
Ö 11.9  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Subjektobjekt
0331/XIX  
Ö 11.10  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - DLRG - LV Berlin Bezirk Schöneberg
0332/XIX  
Ö 11.11  
Ersatzsportanlage am Matthäifriedhofsweg
Enthält Anlagen
1065/XVIII  
Ö 11.12  
Sportzeiten prüfen und Sport unterstützen
1352/XVIII  
Ö 11.13  
Kita-Standort planungsrechtlich sichern
0050/XIX  
Ö 11.14  
Aktualisierung der bezirklichen Spielplatzplanung
Enthält Anlagen
0225/XIX  
Ö 11.15  
Beauftragung des Bezirksamtes zur Verhandlung von Zielvereinbarungen mit landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften
0239/XIX  
Ö 11.16  
Bauliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung Maaßenstraße und Winterfeldtstraße
0280/XIX  
Ö 11.17  
Verlagerung des Fahrradweges Maaßenstraße
0287/XIX  
Ö 11.18  
Umwidmung des Parkplatzes Nollendorfplatz vor dem Goya
0292/XIX  
Ö 11.19  
Planungswerkstatt für den Bereich Nollendorfplatz/Maaßenstraße/Winterfeldtplatz
0357/XIX  
Ö 11.20  
Landeseigene Wohnungsgesellschaften in Tempelhof-Schöneberg einladen
0358/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 des BezVG über die Fassung des Entwurfs des B-Plans 7-50B für die Grundstücke Kurfürstenstr. 150-152, Potsdamer Str. 111/147, 124/140, 162/192, 169/203, Blumenthalstr. 7-10, Bülowstr. 25-26, 45, 75-90, Kulmer Str. 37, Alvenslebenstr. 25-26, Winterfeldtstr. 1/17, Pallasstr. 1-6 A, 28-25, Goebenstr. 1-3, 17, Steinmetzstr. 6-10, 26 B, 38-39 B und Grunewaldstr. 1 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
Enthält Anlagen
0323/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Präsenz des Standesamts auf dem Motzstraßenfest verstetigen
0103/XIX  
Ö 13.2  
Alliiertenmuseum auf das ehemalige Flughafenareal in Tempelhof
0126/XIX  
Ö 13.3  
Computerwartung an Schulen
0134/XIX  
Ö 13.4  
Aufhebung der Elisabeth-Rotten-Schule (07S02)
0145/XIX  
Ö 13.5  
Radfurten über die Potsdamer Straße an der Winterfeldtstraße
0149/XIX  
Ö 13.6  
Radfurten über die Martin-Luther-Straße an der Winterfeldtstraße
0150/XIX  
Ö 13.7  
Klassen für Kinder ohne Deutschkenntnisse ausfinanzieren
0206/XIX  
Ö 13.8  
Benennung von Sportanlagen unseres Bezirks
0218/XIX  
Ö 13.9  
Warte-TV zur Aufklärung über häusliche Gewalt nutzen
0229/XIX  
Ö 13.10  
Schülersprecher/innen an Grundschulen obligatorisch wählen
0238/XIX  
Ö 13.11  
Vorplatz Urania: Keine noch größere Asphaltwüste!
0242/XIX  
Ö 13.12  
Lärmschutzmaßnahmen am Innenring
0258/XIX  
Ö 13.13  
Geschwisterregelung muss Teil der Härtefallregelung werden
0266/XIX  
Ö 13.14  
Losverfahren modifizieren
0212/XIX  
Ö 13.15  
Am BVV-Beschluss festhalten: keine Rückläuferklassen in Tempelhof-Schöneberg
0282/XIX  
Ö 13.16  
Umsetzung der Beschlusslage der Bezirksverordnetenversammlung und der Zusagen des zuständigen Dezernenten hinsichtlich eines Hygieneportals für Gaststätten
0303/XIX  
Ö 13.17  
Keine Baumfällungen auf dem Mittelstreifen vor der URANIA
0304/XIX  
Ö 13.18  
Kunstwerk für Besucher verständlich machen
Enthält Anlagen
0519/XVIII  
Ö 13.19  
Ehrung einer leidenschaftlichen Zeitgenössin – Hilde Radusch
Enthält Anlagen
0900/XVIII  
Ö 13.20  
Hertha Block
1932/XVIII  
Ö 13.21  
Bezirkliches Fahrradroutennetz für Tempelhof-Schöneberg entwickeln
1842/XVIII  
Ö 13.22  
Suche nach Plätzen in Kindertageseinrichtungen im Bezirk erleichtern
0128/XIX  
Ö 13.23  
Auch zukünftig der Bevölkerung eine ausreichende Anzahl von Kitaplätzen zur Verfügung stellen
0132/XIX  
Ö 13.24  
Babyklappen retten Leben
0216/XIX  
Ö 13.25  
Schleichverkehr in der Gartenstadt wirkungsvoll unterbinden!
0263/XIX  
Ö 13.26  
Entwicklungsplanung zur Tagesbetreuung für Kinder in Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
0355/XIX  
Ö 13.27  
Reduzierung des Geltungsbereiches des Bebauungsplans 7-37Bi im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade
Enthält Anlagen
0356/XIX  
Ö 13.28  
Standort Kita Albrechtstraße ist gesichert
Enthält Anlagen
0360/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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