Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 20.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Erneuerung des Fußballplatzes  
0158/XIX  
Ö 3.2  
Sanitäre Anlagen in der Sporthalle des Ulrich-von-Hutten-Gymnasiums  
0174/XIX  
Ö 3.3  
Mädchenumkleidekabinen  
0175/XIX  
Ö 3.4  
Mittagessen für KinderpallasT  
0178/XIX  
Ö 3.5  
Ein neues Klettergerüst für den LortzingClub  
0183/XIX  
Ö 3.6  
Sporthalle Bruno-H.-Bürgel-Schule  
0186/XIX  
Ö 3.7  
Raum für die Regionalgruppe Schöneberg-Friedenau  
0189/XIX  
Ö 3.8  
Selbstverteidigung  
0177/XIX  
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 6.1  
Neuwahl von Mitgliedern der Baumschutzkommission Tempelhof-Schöneberg  
0268/XIX  
Ö 6.2  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
0273/XIX  
Ö 6.3  
Unerledigte Drucksachen in der XVIII.Wahlperiode der Bezirksverordentenversammlung Tempelhof-Schöneberg  
0274/XIX  
Ö 6.4  
Geschäftsordnung für die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg in der XIX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
0319/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Einwohnerversammlung, §42 BezVG  
0277/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Schulsanierungen in bezirklicher Verantwortung belassen!  
0278/XIX  
Ö 9.2  
Ansprechpartner/in für Kommunalstatistik benennen – Kernindikatoren öffentlich machen  
0279/XIX  
Ö 9.3  
Bauliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung Maaßenstraße und Winterfeldtstraße  
0280/XIX  
Ö 9.4  
Planungsmoratorium für den Neubau der Zentral-und Landesbibliothek (ZLB) auf dem Tempelhofer Feld  
0281/XIX  
Ö 9.5  
Am BVV-Beschluss festhalten: keine Rückläuferklassen in Tempelhof-Schöneberg  
0282/XIX  
Ö 9.6  
Schultoilettensanierungsprogramm im Bezirk wieder auflegen  
0283/XIX  
Ö 9.7  
Für einen Gedenk- und Informationsort auf dem Tempelhofer Feld  
0284/XIX  
Ö 9.8  
Kommunikation des Bezirksamtes mit den ehrenamtlichen Akteuren im Sport verbessern  
0285/XIX  
Ö 9.9  
Unterstützung unserer Fußballnationalmannschaft  
0286/XIX  
Ö 9.10  
Verlagerung des Fahrradweges Maaßenstraße  
0287/XIX  
Ö 9.11  
Denkmalpflege umsetzen  
0288/XIX  
Ö 9.12  
Optimierung der Umsteigesituation am S-Bhf. Buckower Chaussee Sicherung des Fußgängerverkehrs  
0289/XIX  
    20.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beratungsbeitrag: BV Zander und BV Hertlein mit einem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen

Beratungsbeitrag: BV Zander und BV Hertlein mit einem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen.

Abstimmung über den Überweisungsantrag: mehrheitlich abgelehnt

Mehrheitsbeschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen (u.a. VLB) Lösungsvorschläge zur Schaffung einer verkehrssicheren Umsteigesituation am S-Bahnhof Buckower Chaussee sowie zur Sicherung des dortigen Fußgängerverkehrs zu unterbreiten. Hier sind insbesondere folgende Punkte zu untersuchen:

  • Verkürzung der Umsteigebeziehung (insb. Neukölln – Innenstadt)

Bushaltestelle Fahrrichtung West / Busse X11, M 11, 277, 710, 711 zum und vom S-Bahnhof)

  • Schaffung einer sicheren Querungsmöglichkeit für Fußgänger über die Buckower Chaussee
  • Bessere Sicherung des Bahnüberganges im Bereich des nördlichen Gehweges

Bei den vorzuschlagenden Maßnahmen sind die Leistungsfähigkeit der Buckower Chaussee sowie die Belange der anliegenden Gewerbetreibenden angemessen zu berücksichtigen.

Der BVV ist bis zum Oktober 2012 zu berichten.

   
    16.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 9.13  
Baumaßnahme Kurfürstenstraße 41-44 (B-Plan II-125-1VE)  
Enthält Anlagen
0290/XIX  
Ö 9.14  
Entstehung einer rechten Infrastruktur verhindern  
0291/XIX  
Ö 9.15  
Umwidmung des Parkplatzes Nollendorfplatz vor dem Goya  
0292/XIX  
Ö 9.16  
Veränderungssperre für den Bereich des B-Plans 7-1  
0293/XIX  
Ö 9.17  
Ausgesuchte Daten der „Polizeilichen Kriminalstatistik“ dem Bezirksamt zugänglich machen  
0294/XIX  
Ö 9.18  
Entwicklung Eckgrundstücke am Sachsendamm  
0295/XIX  
Ö 9.19  
Mindestlohn von 8,50 Euro für alle beim Land Berlin Beschäftigten sichern  
0296/XIX  
Ö 9.20  
Gymnasien für den Ganztagsbetrieb fit machen  
0297/XIX  
Ö 9.21  
Einmündung Bessemerstraße in die Eythstraße entschärfen  
0298/XIX  
Ö 9.22  
Sprechzeiten für Gehörlose einrichten  
0299/XIX  
Ö 9.23  
Elektrofahrzeuge im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
0300/XIX  
Ö 9.24  
Jugendsport um „Mitternacht“  
0301/XIX  
Ö 9.25  
Umstellung der Straßenbeleuchtung von Gas- auf Elektrobetrieb im Bezirk  
0302/XIX  
Ö 9.26  
Umsetzung der Beschlusslage der Bezirksverordnetenversammlung und der Zusagen des zuständigen Dezernenten hinsichtlich eines Hygieneportals für Gaststätten  
0303/XIX  
Ö 9.27  
Keine Baumfällungen auf dem Mittelstreifen vor der URANIA  
0304/XIX  
Ö 9.28  
Umweltfreundliche Beschaffung forcieren  
0305/XIX  
Ö 9.29  
Fördern und Fordern gilt auch für Schulen – schwache Schulen stützen und dadurch die Nachfrage nivellieren  
0306/XIX  
Ö 9.30  
Zukunftsplanung für die Gasbeleuchtung in Tempelhof-Schöneberg darstellen  
Enthält Anlagen
0307/XIX  
Ö 9.31  
Das Angebot der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas publik machen und adäquat nutzen!  
0308/XIX  
Ö 9.32  
Machbarkeitsprüfung U-Bahnhof Magdeburger Platz  
0309/XIX  
Ö 9.33  
Verkehrsverlagerung in der Kolonnenstraße  
0310/XIX  
Ö 9.34  
Tempo 30 in den Nachtstunden- Kleiststraße – Bülowstraße anordnen  
0311/XIX  
Ö 9.35  
Wahl von zwei stellvertretenden Bürgerdeputierten  
0321/XIX  
Ö 9.36  
Planung der Bepflanzung des neu gebauten Lassen Parks  
0322/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Bebauungsplan 7-1 - handeln statt reden und reagieren?  
0276/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Digitaler Sitzungsservice für die Bezirksverordnetenversammlungen  
0096/XIX  
Ö 11.2  
Radverkehrsführung auf der Monumentenbrücke bedarfsgerecht gestalten
0124/XIX  
Ö 11.3  
Beauftragte/Beauftragter für Informationsfreiheit  
0127/XIX  
Ö 11.4  
Mittel zur Radwegsanierung aufstocken
0137/XIX  
Ö 11.5  
Ampel für mehr Sicherheit auf der Schöneberger Straße  
0138/XIX  
Ö 11.6  
Heinrich-Lassen-Park: Auf den 2. und 3. Bauabschnitt verzichten, dafür zügig instand setzen!  
0203/XIX  
Ö 11.7  
Bezirkliche Wirtschaftskompetenz nutzen  
0217/XIX  
Ö 11.8  
Qualität des Schulessens deutlich verbessern – Neuausschreibung anpassen  
0226/XIX  
Ö 11.9  
Einführung der Familienpflegezeit prüfen  
0244/XIX  
Ö 11.10  
Fahrradverbindung durch den Cheruskerpark ermöglichen  
0249/XIX  
Ö 11.11  
Mehr Müllbehälter für Tempelhof-Schöneberg  
0251/XIX  
Ö 11.12  
Barrierefreier Internetauftritt für Berlin  
0253/XIX  
Ö 11.13  
Internetinhalte des Bezirksamtes in Leichter Sprache darstellen
0254/XIX  
Ö 11.14  
Lärmschutzmaßnahmen am Innenring  
0258/XIX  
Ö 11.15  
Radfahrersicherheit in der Friedenstraße  
Enthält Anlagen
0260/XIX  
Ö 11.16  
Schleichverkehr in der Gartenstadt wirkungsvoll unterbinden!  
0263/XIX  
Ö 11.17  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Löcknitz Grundschule  
0269/XIX  
Ö 11.18  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Denk mal an Berlin e.V.  
0270/XIX  
Ö 11.19  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Tempelhofer Miniaturgolf-Verein 1065 e.V  
0271/XIX  
Ö 11.20  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Theodor Haubach Integrierte Sekundarschule  
0272/XIX  
Ö 11.21  
Rücknahme der Baugenehmigungen Nr. 2011-2014 und 2012-2096  
0243/XIX  
Ö 11.22  
Verschmälerung der Bautzener Treppe  
0246/XIX  
Ö 11.23  
Finanzierbarkeit der Bautzener Treppe  
0250/XIX  
Ö 11.24  
Bauvorhaben "Am Lokdepot", Monumentenstraße 15, Babauungsplan 7-1  
0317/XIX  
Ö 11.25  
Etat für die Regionalkosten des Kinder- und Jugendparlaments  
0318/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den Entwurf des Landschaftsplanes 7-L-3 Schöneberg-Mitte  
Enthält Anlagen
0313/XIX  
Ö 12.2  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den Entwurf des Landschaftsplanes 7-L-4 Schöneberger Insel  
Enthält Anlagen
0314/XIX  
Ö 12.3  
Wahl der Regionalen Sozialkommissionsmitglieder und der Sonder-Sozialkommissionsmitglieder  
0315/XIX  
Ö 12.4  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den Entwurf des Landschaftsplanes 7-L-5 Schöneberg-Nord  
Enthält Anlagen
0316/XIX  
Ö 12.5  
Aufhebung der Peter-Paul-Rubens-Schule (07G39) und der 8. Integrierten Sekundarschule (07K08) zum 31.07.2012 und die gleichzeitige Gründung der Gemeinschaftsschule Schöneberg  
0320/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Kleiststraße: BVG-Tunnelsanierung für Neugestaltung nutzen!  
0030/XIX  
Ö 13.2  
Verbesserung der Schulwegsicherung  
0135/XIX  
Ö 13.3  
Stand der Bürgerarbeit in Tempelhof-Schöneberg  
0275/XIX  
Ö 13.4  
Bebauungsplan 7- 49 VE: Belange des Radverkehrs berücksichtigen!  
0059/XIX  
Ö 13.5  
Zentrum Lichtenrade - Perspektiven entwickeln!  
Enthält Anlagen
0087/XIX  
Ö 13.6  
Wohnungsbaupotenziale in Tempelhof-Schöneberg aufzeigen  
Enthält Anlagen
0118/XIX  
Ö 13.7  
über die Geltungsbereichsreduzierung des B-Plans 7-37Bg um die Grundstücke Malteserstr. 173/187, Marienfelder Allee 144/146 und Friedenfelser Str. 13/15, wobei der Titel des B-Plans 7-37 Bg unverändert wie folgt lautet: 7-37 Bg für Teilflächen im Plangebiet zwischen Trachenbergring, Trasse Berlin-Dresdener Bahn, Säntisstr., Nahmitzer Damm, Marienfelder Allee, Diedersdorfer Weg, Bezirksgrenze zum Landkreis Teltow-Fläming, Bezirksgrenze zum Bezirk Steglitz-Zehelndorf und Friedrichrodaer Weg ...  
0312/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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