Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

Bezeichnung:	4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum:	Mi, 18.01.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 20:40	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal der BVV
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2		Einwohneranfragen
Ö 3		Kinder- und Jugendparlament
Ö 4		Protokollgenehmigung
Ö 5		Unerledigte Drucksachen
Ö 5.1		Übertragung der öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im Internet	0024/XIX
Ö 6		Vorlagen der Vorsteherin
Ö 7		Mündliche Anfragen
Ö 8		Große Anfragen
Ö 8.1		Zentraler Omnibusbahnhof für Tempelhof-Schöneberg?	0047/XIX
Ö 8.2		Wann ist der Lassenpark wieder vollständig durch die Öffentlichkeit nutzbar?	0048/XIX
Ö 8.3		Rückbau und Wegnahme der Bausicherungsmaßnahmen	0073/XIX
Ö 9		Anträge
Ö 9.1		Kita-Standort planungsrechtlich sichern	0050/XIX
Ö 9.2		Städtepartnerschaft mit Mersin starten!	0051/XIX
Ö 9.3		Intranet Anschluss für die Bezirksverordneten einrichten !	0052/XIX
Ö 9.4		Wartelisten in Kindertagesstätten – Mythos oder Realität?	0053/XIX
Ö 9.5		Aufnahmeverfahren an den Integrierten Sekundarschulen	0054/XIX
Ö 9.6		Sportanlagenentwicklungsplan II	0055/XIX
Ö 9.7		Stadtteil-Bürgerforen einrichten!	0056/XIX
Ö 9.8		Barrierefrei zu jeder Informationsveranstaltung des BA	0057/XIX
Ö 9.9		Verkehrseinrichtungen in der Bülowstraße sinnvoll gestalten	0058/XIX
Ö 9.10		Bebauungsplan 7- 49 VE: Belange des Radverkehrs berücksichtigen!	0059/XIX
Ö 9.11		Bürgersolaranlage auf dem ehemaligen Flughafengebäude	0060/XIX
Ö 9.12		Gedenken an Franz Hessel	0061/XIX
Ö 9.13		Bibliothekskonzept grundlegend überarbeiten	0062/XIX
Ö 9.14		Teilnahme am Girl’s Day 2012	0063/XIX
Ö 9.15		Mathilde Hofer – Schicksal einer bewundernswert starken Frau	0064/XIX
Ö 9.16		Queerpolitischer Bericht	0065/XIX
Ö 9.17		Standortentwicklung Nollendorfplatz: Möglichkeiten prüfen!	0066/XIX
Ö 9.18		Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten	0067/XIX
Ö 9.19		Landesweites gebührenfreies WLan in Berlin	0069/XIX
Ö 9.20		Wahl der Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ju-gendhilfeausschuss gemäß § 21 BezVG i.V.m. § 35 Abs. 5 Ziff. 2 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG)	0071/XIX
Ö 10		übrige Große Anfragen
Ö 10.1		Wie soll künftig die Förderung der Langzeitarbeitslosen gelöst werden?	0049/XIX
Ö 11		Beschlussempfehlungen
Ö 12		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 12.1		des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2010	0046/XIX
Ö 13		Mitteilungen zur Kenntnisnahme
Ö 13.1		die Einleitung des Verfahrens zum Bebauungsplan 7-53B auf der Grundlage von § 13 a BauGB als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB für die Grundstücke Innsbrucker Platz 3, Ebersstraße 44, Traergerstraße12-14, Rubensstraße 2/12, Hauptstraße 92-93, 87-89, Sponholzstraße 1-1A im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg	0068/XIX
Ö 13.2		Zusammenarbeit Tempelhof-Schönberg - Mersin (Türkei) ermöglichen	1533/XVIII
Ö 13.3		Bieterverfahren Hauptstraße 3: Bebauung vertraglich absichern!	1918/XVIII
Ö 13.4		des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin zur Bildung eines Beirates von und für Menschen mit Behinderung gemäß § 7 Abs. 5 LGBG	0070/XIX
Ö 13.5		Zuordnung der Stabsstellen der Beauftragten für das Flächenmanagement zur Abteilung der Bezirksbürgermeisterin	0072/XIX
	18.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 13.5 - überwiesen
	Überweisung an den Ausschuss für Facility Management – Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Facility Management – Konsensliste.

	28.02.2012 - Ausschuss für Facility Management
	Ö 4 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
	Diese Drucksache wurde auf Wunsch der CDU-Fraktion in den Ausschuss überwiesen Diese Drucksache wurde auf Wunsch der CDU-Fraktion in den Ausschuss überwiesen. BV Gramsch bittet die Bezirksbürgermeisterin die in der Drucksache erwähnten Synergieeffekte näher zu erläutern. Frau Schöttler beantwortet die Frage und führt weiterhin die Gründe für diesen gemeinsam getroffenen Bezirksamtsbeschluss aus. Ihrer Meinung nach ist es wichtig, dass das Thema Flächenmanagement von zwei Dezernaten gleichermaßen prioritär behandelt wird. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Ö 14		Termin der nächsten Sitzung

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