Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Übertragung der öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im Internet  
0024/XIX  
Ö 6  
Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zentraler Omnibusbahnhof für Tempelhof-Schöneberg?  
0047/XIX  
Ö 8.2  
Wann ist der Lassenpark wieder vollständig durch die Öffentlichkeit nutzbar?  
0048/XIX  
Ö 8.3  
Rückbau und Wegnahme der Bausicherungsmaßnahmen  
0073/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Kita-Standort planungsrechtlich sichern  
0050/XIX  
Ö 9.2  
Städtepartnerschaft mit Mersin starten!  
0051/XIX  
Ö 9.3  
Intranet Anschluss für die Bezirksverordneten einrichten !  
0052/XIX  
Ö 9.4  
Wartelisten in Kindertagesstätten – Mythos oder Realität?  
0053/XIX  
Ö 9.5  
Aufnahmeverfahren an den Integrierten Sekundarschulen  
0054/XIX  
Ö 9.6  
Sportanlagenentwicklungsplan II  
Enthält Anlagen
0055/XIX  
Ö 9.7  
Stadtteil-Bürgerforen einrichten!  
Enthält Anlagen
0056/XIX  
Ö 9.8  
Barrierefrei zu jeder Informationsveranstaltung des BA  
0057/XIX  
Ö 9.9  
Verkehrseinrichtungen in der Bülowstraße sinnvoll gestalten  
0058/XIX  
Ö 9.10  
Bebauungsplan 7- 49 VE: Belange des Radverkehrs berücksichtigen!  
0059/XIX  
Ö 9.11  
Bürgersolaranlage auf dem ehemaligen Flughafengebäude  
0060/XIX  
Ö 9.12  
Gedenken an Franz Hessel  
0061/XIX  
Ö 9.13  
Bibliothekskonzept grundlegend überarbeiten  
Enthält Anlagen
0062/XIX  
Ö 9.14  
Teilnahme am Girl’s Day 2012  
0063/XIX  
Ö 9.15  
Mathilde Hofer – Schicksal einer bewundernswert starken Frau  
0064/XIX  
Ö 9.16  
Queerpolitischer Bericht  
Enthält Anlagen
0065/XIX  
Ö 9.17  
Standortentwicklung Nollendorfplatz: Möglichkeiten prüfen!  
Enthält Anlagen
0066/XIX  
Ö 9.18  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
0067/XIX  
Ö 9.19  
Landesweites gebührenfreies WLan in Berlin  
0069/XIX  
Ö 9.20  
Wahl der Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ju-gendhilfeausschuss gemäß § 21 BezVG i.V.m. § 35 Abs. 5 Ziff. 2 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG)  
Enthält Anlagen
0071/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Wie soll künftig die Förderung der Langzeitarbeitslosen gelöst werden?  
0049/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2010  
0046/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
die Einleitung des Verfahrens zum Bebauungsplan 7-53B auf der Grundlage von § 13 a BauGB als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB für die Grundstücke Innsbrucker Platz 3, Ebersstraße 44, Traergerstraße12-14, Rubensstraße 2/12, Hauptstraße 92-93, 87-89, Sponholzstraße 1-1A im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
0068/XIX  
Ö 13.2  
Zusammenarbeit Tempelhof-Schönberg - Mersin (Türkei) ermöglichen  
1533/XVIII  
Ö 13.3  
Bieterverfahren Hauptstraße 3: Bebauung vertraglich absichern!  
1918/XVIII  
    31.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, in Abstimmung mit dem Liegenschaftsfonds Berlin sicher zu stellen, dass das derzeit in der Vermarktung befindliche Grundstück Hauptstraße 3 nach der Veräußerung binnen 5 Jahren und mit "Berliner Traufhöhe" bebaut wird. Die Festlegungen sind im Kaufvertrag abzusichern, die Nichteinhaltung geeignet zu sanktionieren.

   
    18.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.3 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste.

   
    08.02.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.11 - vertagt
    Die Beratung wird vertagt

Die Beratung wird vertagt.

   
    14.03.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.11 - vertagt
    Die Drucksache wird auf die nächste Sitzung vertagt

Die Drucksache wird auf die nächste Sitzung vertagt.

   
    09.05.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    BV Götz vertritt die Meinung, der Ausschuss könne die Mitteilung zur Kenntnis nehmen

BV Götz vertritt die Meinung, der Ausschuss könne die Mitteilung zur Kenntnis nehmen. Er bittet jedoch die Verwaltung um eine Stellungnahme nach Ablauf des Bieterverfahrens.

Herr Kroll führt aus, dass es sich hier um ein Kerngebiet handele. Dies würde Wohnbebauung ausschließen. Jedoch gebe es durchaus Bieter, die auch ohne Wohnbebauung Interesse an dem Grundstück hätten.

Weitere Nachfragen werden beantwortet.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 13.4  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin zur Bildung eines Beirates von und für Menschen mit Behinderung gemäß § 7 Abs. 5 LGBG  
Enthält Anlagen
0070/XIX  
Ö 13.5  
Zuordnung der Stabsstellen der Beauftragten für das Flächenmanagement zur Abteilung der Bezirksbürgermeisterin  
0072/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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