Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament    
Ö 4  
Protokollgenehmigung    
Ö 5     Unerledigte Drucksachen    
Ö 5.1  
Übertragung der öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im Internet
0024/XIX  
Ö 6  
Vorlagen der Vorsteherin    
Ö 7  
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Zentraler Omnibusbahnhof für Tempelhof-Schöneberg?
0047/XIX  
Ö 8.2  
Wann ist der Lassenpark wieder vollständig durch die Öffentlichkeit nutzbar?
0048/XIX  
Ö 8.3  
Rückbau und Wegnahme der Bausicherungsmaßnahmen
0073/XIX  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Kita-Standort planungsrechtlich sichern
0050/XIX  
Ö 9.2  
Städtepartnerschaft mit Mersin starten!
0051/XIX  
Ö 9.3  
Intranet Anschluss für die Bezirksverordneten einrichten !
0052/XIX  
Ö 9.4  
Wartelisten in Kindertagesstätten – Mythos oder Realität?
0053/XIX  
Ö 9.5  
Aufnahmeverfahren an den Integrierten Sekundarschulen
0054/XIX  
Ö 9.6  
Sportanlagenentwicklungsplan II
Enthält Anlagen
0055/XIX  
Ö 9.7  
Stadtteil-Bürgerforen einrichten!
Enthält Anlagen
0056/XIX  
Ö 9.8  
Barrierefrei zu jeder Informationsveranstaltung des BA
0057/XIX  
Ö 9.9  
Verkehrseinrichtungen in der Bülowstraße sinnvoll gestalten
0058/XIX  
Ö 9.10  
Bebauungsplan 7- 49 VE: Belange des Radverkehrs berücksichtigen!
0059/XIX  
Ö 9.11  
Bürgersolaranlage auf dem ehemaligen Flughafengebäude
0060/XIX  
Ö 9.12  
Gedenken an Franz Hessel
0061/XIX  
Ö 9.13  
Bibliothekskonzept grundlegend überarbeiten
Enthält Anlagen
0062/XIX  
Ö 9.14  
Teilnahme am Girl’s Day 2012
0063/XIX  
Ö 9.15  
Mathilde Hofer – Schicksal einer bewundernswert starken Frau
0064/XIX  
Ö 9.16  
Queerpolitischer Bericht
Enthält Anlagen
0065/XIX  
Ö 9.17  
Standortentwicklung Nollendorfplatz: Möglichkeiten prüfen!
0066/XIX  
Ö 9.18  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten
0067/XIX  
Ö 9.19  
Landesweites gebührenfreies WLan in Berlin
0069/XIX  
Ö 9.20  
Wahl der Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ju-gendhilfeausschuss gemäß § 21 BezVG i.V.m. § 35 Abs. 5 Ziff. 2 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG)
Enthält Anlagen
0071/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen    
Ö 10.1  
Wie soll künftig die Förderung der Langzeitarbeitslosen gelöst werden?
0049/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2010
0046/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
die Einleitung des Verfahrens zum Bebauungsplan 7-53B auf der Grundlage von § 13 a BauGB als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB für die Grundstücke Innsbrucker Platz 3, Ebersstraße 44, Traergerstraße12-14, Rubensstraße 2/12, Hauptstraße 92-93, 87-89, Sponholzstraße 1-1A im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
0068/XIX  
Ö 13.2  
Zusammenarbeit Tempelhof-Schönberg - Mersin (Türkei) ermöglichen
1533/XVIII  
    GREMIUM: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung    DATUM: Mi, 06.10.2010    TOP: Ö 5.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Beschluss:

 

Frau  Ahlhoff stellt einleitend klar, dass es sich bei diesem Antrag um einen Prüfauftrag handelt. Ihre Fraktion würde eine Zusammenarbeit des Bezirks Tempelhof-Schöneberg mit der türkischen Stadt Mersin begrüßen, insbesondere da man auf bereits vorhandene Strukturen zurückgreifen könnte.

Herr Oltmann schließt sich den Ausführungen an, da kaum organisatorischer Aufwand betrieben werden müsse und somit die finanziellen und personellen Kosten gering gehalten werden könnten. Eine Partnerschaft würde dem Bezirk in Anbetracht des hohen Migrationsanteils gut tun .

Herr Band führt aus, dass er sich mit Herrn Blom, dem Vorsitzenden des Freundschaftsvereins Berlin-Mersin e.V., ausgiebig unterhalten hat und für diesen nichts außer einer Städtepartnerschaft in Frage käme. Herr Band sieht derzeit keinen Sinn in einer Partnerschaft. Er geht auch nicht davon aus, dass auf vorhandene Strukturen zurückgegriffen werden kann. Derzeit unterhält der Bezirk mit 15 Städten Partnerschaften. Davon gibt es zu 10 Städten mehr oder weniger aktive Kontakte und fünf davon ruhen derzeit.

Herr Böltes gibt zu bedenken, dass es sich nicht um eine Städtepartnerschaft im klassischen Sinne handeln soll, sondern um den Austausch im Kultur- und Jugendbereich. Hierbei kann auf die Erfahrungen des Freundschaftsvereines zurückgegriffen werden.

Herr Pospieszynski spricht sich gegen eine Partnerschaft aus, hätte aber nichts gegen eine Zusammenarbeit einzuwenden.

Abschließend verabschiedet der Hauptausschuss einstimmig den Antrag der Fraktion der SPD:

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob eine Zusammenarbeit zwischen dem Bezirk Tempelhof-Schönberg und der Stadt Mersin (Türkei) ermöglicht werden kann. Dabei kann auf die Kontakte des Freundschaftsvereins Berlin-Mersin e. V. zurückgegriffen werden, der schon über langjährige Beziehungen mit der Verwaltung und zu zivilgesellschaftlichen Gruppen in der Stadt besitzt. Der Beginn der Zusammenarbeit könnte zunächst einen Austausch auf der Ebene der Verwaltungen, Kultur und zwischen Jugendlichen umfassen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 27.10.2010    TOP: Ö 11.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Einstimmiger Beschluss - Konsensliste

Einstimmiger Beschluss - Konsensliste

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob eine Zusammenarbeit zwischen dem Bezirk Tempelhof-Schönberg und der Stadt Mersin (Türkei) ermöglicht werden kann. Dabei kann auf die Kontakte des Freundschaftsvereins Berlin-Mersin e. V. zurückgegriffen werden, der schon über langjährige Beziehungen mit der Verwaltung und zu zivilgesellschaftlichen Gruppen in der Stadt besitzt. Der Beginn der Zusammenarbeit könnte zunächst einen Austausch auf der Ebene der Verwaltungen, Kultur und zwischen Jugendlichen umfassen.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 18.01.2012    TOP: Ö 13.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Überweisung an den Hauptausschuss – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss – Konsensliste.

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mi, 01.02.2012    TOP: Ö 5.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
    Herr Olschewski bezieht sich in seinem Redebeitrag auf die Darstellung in der Mitteilung zur Kenntnisnahme, dass die Bereitstellung finanzieller und personeller Ressourcen für eine tragfähige Zusammenarbeit mit allen Partnerstädten des Bezirks wünschensw

Herr Olschewski bezieht sich in seinem Redebeitrag auf die Darstellung in der Mitteilung zur Kenntnisnahme, dass die Bereitstellung finanzieller und personeller Ressourcen für eine tragfähige Zusammenarbeit mit allen Partnerstädten des Bezirks wünschenswert wäre.

Frau Schöttler macht deutlich, dass derzeit weniger als ½ Stelle für die Städtepartnerschaften zur Verfügung steht und diese dadurch nicht optimal betreut sind.

Nach Auffassung von Herrn Oltmann können die Finanzen nicht das Problem darstellen, da die hierfür in 52906 im Haushalt der BzBmin eingestellten 50.000 Euro in der Vergangenheit nicht voll ausgeschöpft wurden.

Frau Schöttler gibt in diesem Zusammenhang zu bedenken, dass nur das umsetzbar ist, was auch personell machbar ist.

 

Nach dem Vorbild der Gartenarbeitsschule sollte die Gründung eines Partnerschaftsvereins in Erwägung gezogen werden, wie dies schon in anderen Bezirken praktiziert wird.

 

Herr Olschewski bittet die Verwaltung um eine Zusammenstellung was an Partnerschaftsaktivitäten innerhalb eines Jahres passiert.

Frau Schöttler sagt dies zu.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 13.3  
Bieterverfahren Hauptstraße 3: Bebauung vertraglich absichern!
1918/XVIII  
Ö 13.4  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin zur Bildung eines Beirates von und für Menschen mit Behinderung gemäß § 7 Abs. 5 LGBG
Enthält Anlagen
0070/XIX  
Ö 13.5  
Zuordnung der Stabsstellen der Beauftragten für das Flächenmanagement zur Abteilung der Bezirksbürgermeisterin
0072/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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