06.10.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 5.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Beschluss:
Frau Ahlhoff stellt
einleitend klar, dass es sich bei diesem Antrag um einen Prüfauftrag handelt.
Ihre Fraktion würde eine Zusammenarbeit des Bezirks Tempelhof-Schöneberg mit
der türkischen Stadt Mersin begrüßen, insbesondere da man auf bereits
vorhandene Strukturen zurückgreifen könnte.
Herr Oltmann schließt sich den Ausführungen an, da kaum
organisatorischer Aufwand betrieben werden müsse und somit die finanziellen und
personellen Kosten gering gehalten werden könnten. Eine Partnerschaft würde dem
Bezirk in Anbetracht des hohen Migrationsanteils gut tun .
Herr Band führt aus, dass er sich mit Herrn Blom, dem
Vorsitzenden des Freundschaftsvereins Berlin-Mersin e.V., ausgiebig unterhalten
hat und für diesen nichts außer einer Städtepartnerschaft in Frage käme. Herr
Band sieht derzeit keinen Sinn in einer Partnerschaft. Er geht auch nicht davon
aus, dass auf vorhandene Strukturen zurückgegriffen werden kann. Derzeit
unterhält der Bezirk mit 15 Städten Partnerschaften. Davon gibt es zu 10
Städten mehr oder weniger aktive Kontakte und fünf davon ruhen derzeit.
Herr Böltes gibt zu bedenken, dass es sich nicht um eine
Städtepartnerschaft im klassischen Sinne handeln soll, sondern um den Austausch
im Kultur- und Jugendbereich. Hierbei kann auf die Erfahrungen des
Freundschaftsvereines zurückgegriffen werden.
Herr Pospieszynski spricht sich gegen eine Partnerschaft
aus, hätte aber nichts gegen eine Zusammenarbeit einzuwenden.
Abschließend verabschiedet der Hauptausschuss einstimmig den
Antrag der Fraktion der SPD:
Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob
eine Zusammenarbeit zwischen dem Bezirk Tempelhof-Schönberg und der Stadt
Mersin (Türkei) ermöglicht werden kann. Dabei kann auf die Kontakte des
Freundschaftsvereins Berlin-Mersin e. V. zurückgegriffen werden, der schon über
langjährige Beziehungen mit der Verwaltung und zu zivilgesellschaftlichen
Gruppen in der Stadt besitzt. Der Beginn der Zusammenarbeit könnte zunächst
einen Austausch auf der Ebene der Verwaltungen, Kultur und zwischen
Jugendlichen umfassen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
27.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Einstimmiger Beschluss - Konsensliste
Einstimmiger Beschluss - Konsensliste
Die BVV ersucht
das Bezirksamt zu prüfen, ob eine Zusammenarbeit zwischen dem Bezirk
Tempelhof-Schönberg und der Stadt Mersin (Türkei) ermöglicht werden kann. Dabei
kann auf die Kontakte des Freundschaftsvereins Berlin-Mersin e. V.
zurückgegriffen werden, der schon über langjährige Beziehungen mit der
Verwaltung und zu zivilgesellschaftlichen Gruppen in der Stadt besitzt. Der
Beginn der Zusammenarbeit könnte zunächst einen Austausch auf der Ebene der
Verwaltungen, Kultur und zwischen Jugendlichen umfassen.
18.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.2 - überwiesen
Überweisung an den Hauptausschuss – Konsensliste
Überweisung an den Hauptausschuss – Konsensliste.
01.02.2012 - Hauptausschuss
Ö 5.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Herr Olschewski bezieht sich in seinem Redebeitrag auf die Darstellung in der Mitteilung zur Kenntnisnahme, dass die Bereitstellung finanzieller und personeller Ressourcen für eine tragfähige Zusammenarbeit mit allen Partnerstädten des Bezirks wünschensw
Herr Olschewski bezieht sich in seinem Redebeitrag auf die Darstellung in der Mitteilung zur Kenntnisnahme, dass die Bereitstellung finanzieller und personeller Ressourcen für eine tragfähige Zusammenarbeit mit allen Partnerstädten des Bezirks wünschenswert wäre.
Frau Schöttler macht deutlich, dass derzeit weniger als ½ Stelle für die Städtepartnerschaften zur Verfügung steht und diese dadurch nicht optimal betreut sind.
Nach Auffassung von Herrn Oltmann können die Finanzen nicht das Problem darstellen, da die hierfür in 52906 im Haushalt der BzBmin eingestellten 50.000 Euro in der Vergangenheit nicht voll ausgeschöpft wurden.
Frau Schöttler gibt in diesem Zusammenhang zu bedenken, dass nur das umsetzbar ist, was auch personell machbar ist.
Nach dem Vorbild der Gartenarbeitsschule sollte die Gründung eines Partnerschaftsvereins in Erwägung gezogen werden, wie dies schon in anderen Bezirken praktiziert wird.
Herr Olschewski bittet die Verwaltung um eine Zusammenstellung was an Partnerschaftsaktivitäten innerhalb eines Jahres passiert.
Leichte Sprache
DGS
