Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

Überweisung an den Ausschuss für Rechnungsprüfung – Konsensliste.

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Ausschuss für Rechnungsprüfung hat sich seit Januar 2011 in dreizehn Sitzungen getroffen. Die Ausschussmitglieder haben in dieser Zeit mehrfach gewechselt. Die Bezirkshaushaltsrechnung wurde nach folgendem Schema geprüft:

1. Das Bezirksamt stellt dem Ausschuss eine Liste der Abweichungen zwischen der Haushaltsplanung (SOLL) und den tatsächlichen Ausgaben zur Verfügung (IST), die alle Abweichungen über 25 % aufgeschlüsselt nach Haushaltstiteln enthält.
2. Die Zuständigkeit für die Prüfung wird im Ausschuss so festgelegt, dass Interessenskonflikte der Fraktionsvertreter im Rechnungsprüfungsausschuss vermieden werden. Die Fraktionen haben daher die Zuständigkeiten im Haushalt 2010 einer anderen Fraktion im Bezirksamt 2010 geprüft(vgl. Schema )
3. Die Überprüfung fand teils in persönlichen Gesprächen nach vorbereitenden schriftlichen Anfragen statt, teils durch schriftlich oder durch Telefonate. Zusätzlich erfolgten persönliche Stichproben zu Einzelrechnungen.

Abb. 1: Übersicht über die Verteilung der Ressorts und der Prüfzuständigkeiten

Bewertung

Alle Abweichungen zwischen der Haushaltsplanung und den tatsächlichen Ausgaben konnten plausibel durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes begründet werden. Es wurden keine Unregelmäßigkeiten in der Mittelverwendung festgestellt.