Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Übertragung der öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im Internet  
0024/XIX  
Ö 6  
Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zentraler Omnibusbahnhof für Tempelhof-Schöneberg?  
0047/XIX  
Ö 8.2  
Wann ist der Lassenpark wieder vollständig durch die Öffentlichkeit nutzbar?  
0048/XIX  
Ö 8.3  
Rückbau und Wegnahme der Bausicherungsmaßnahmen  
0073/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Kita-Standort planungsrechtlich sichern  
0050/XIX  
Ö 9.2  
Städtepartnerschaft mit Mersin starten!  
0051/XIX  
Ö 9.3  
Intranet Anschluss für die Bezirksverordneten einrichten !  
0052/XIX  
Ö 9.4  
Wartelisten in Kindertagesstätten – Mythos oder Realität?  
0053/XIX  
Ö 9.5  
Aufnahmeverfahren an den Integrierten Sekundarschulen  
0054/XIX  
Ö 9.6  
Sportanlagenentwicklungsplan II  
Enthält Anlagen
0055/XIX  
Ö 9.7  
Stadtteil-Bürgerforen einrichten!  
Enthält Anlagen
0056/XIX  
Ö 9.8  
Barrierefrei zu jeder Informationsveranstaltung des BA  
0057/XIX  
Ö 9.9  
Verkehrseinrichtungen in der Bülowstraße sinnvoll gestalten  
0058/XIX  
Ö 9.10  
Bebauungsplan 7- 49 VE: Belange des Radverkehrs berücksichtigen!  
0059/XIX  
Ö 9.11  
Bürgersolaranlage auf dem ehemaligen Flughafengebäude  
0060/XIX  
    18.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.11 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste

Überweisung  an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste.

   
    08.02.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.8 - vertagt
    Die Beratung wird vertagt

Die Beratung wird vertagt.

   
    14.03.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.8 - vertagt
    Da der Ausschuss sich noch einmal mit dem Projekt Flughafen Tempelhof zusammen setzen möchte, wird der TOP auf diesen Termin vertagt

Da der Ausschuss noch einmal das Projekt Tempelhof einladen möchte, wird der TOP auf diesen Termin vertagt.

   
    09.05.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.3 - vertagt
    Der Ausschuss hatte in einer der letzten Sitzungen beschlossen diese Drucksache in einer Sitzung unter hinzuziehung des Tempelhof Projektes zu beraten

Der Ausschuss hatte in einer der letzten Sitzungen beschlossen diese Drucksache in einer Sitzung unter Hinzuziehung des Tempelhof Projektes zu beraten. Herr Janke verliest ein Antwortschreiben des Projektes. Als Sitzungsdatum wird hier der 24. Mai vorgeschlagen.

Nach kurzer Beratung wird die Drucksache auf die gemeinsame Sitzung mit dem Wirtschaftsausschuss im ehem. Flughafengebäude vertagt.

   
    13.06.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.2 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    15.08.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.3 - vertagt
    vertagt

Vertagt.

   
    12.09.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.1 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    17.10.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.2 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    14.11.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Wird einstimmig angenommen

Wird einstimmig angenommen

 

   
    21.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beschluss:

Beschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Zuge der geplanten Dachsanierung des Gebäudes des ehemaligen Flughafens Tempelhof die Einrichtung einer Bürgersolaranlage mit berücksichtigt wird. Technische Einrichtungen, die für die Errichtung und den Betrieb dieser Solaranlage notwendig sind, sollen im Zuge der geplanten Sanierungsarbeiten mit vorgesehen werden.

Die Kosten für diese zusätzlichen Aufwendungen sind gemäß der DIN 276 gesondert zu erfassen und in einer eigenen Kostenstelle zu dokumentieren. Eine Refinanzierung dieser Kosten erfolgt durch die Einnahmen aus einem Pachtvertrag.

Geprüft werden sollte auch, ob gemeinsam mit dem Bürgersolarverein ein Lehrpfad „Solarenergie“ eingerichtet werden könnte In diesem sollen neben grundlegenden Informationen über Solarenergie,   der  Aufbau, die Funktionsweise und die Mitgestaltungsmöglichkeiten für Bürger/innen aufgezeigt werden.

   
    22.04.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 15.2 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft – Beschlussliste:

   
    28.05.2015 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 9.12  
Gedenken an Franz Hessel  
0061/XIX  
Ö 9.13  
Bibliothekskonzept grundlegend überarbeiten  
Enthält Anlagen
0062/XIX  
Ö 9.14  
Teilnahme am Girl’s Day 2012  
0063/XIX  
Ö 9.15  
Mathilde Hofer – Schicksal einer bewundernswert starken Frau  
0064/XIX  
Ö 9.16  
Queerpolitischer Bericht  
Enthält Anlagen
0065/XIX  
Ö 9.17  
Standortentwicklung Nollendorfplatz: Möglichkeiten prüfen!  
Enthält Anlagen
0066/XIX  
Ö 9.18  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
0067/XIX  
Ö 9.19  
Landesweites gebührenfreies WLan in Berlin  
0069/XIX  
Ö 9.20  
Wahl der Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ju-gendhilfeausschuss gemäß § 21 BezVG i.V.m. § 35 Abs. 5 Ziff. 2 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG)  
Enthält Anlagen
0071/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Wie soll künftig die Förderung der Langzeitarbeitslosen gelöst werden?  
0049/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2010  
0046/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
die Einleitung des Verfahrens zum Bebauungsplan 7-53B auf der Grundlage von § 13 a BauGB als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB für die Grundstücke Innsbrucker Platz 3, Ebersstraße 44, Traergerstraße12-14, Rubensstraße 2/12, Hauptstraße 92-93, 87-89, Sponholzstraße 1-1A im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
0068/XIX  
Ö 13.2  
Zusammenarbeit Tempelhof-Schönberg - Mersin (Türkei) ermöglichen  
1533/XVIII  
Ö 13.3  
Bieterverfahren Hauptstraße 3: Bebauung vertraglich absichern!  
1918/XVIII  
Ö 13.4  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin zur Bildung eines Beirates von und für Menschen mit Behinderung gemäß § 7 Abs. 5 LGBG  
Enthält Anlagen
0070/XIX  
Ö 13.5  
Zuordnung der Stabsstellen der Beauftragten für das Flächenmanagement zur Abteilung der Bezirksbürgermeisterin  
0072/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen